Dienstblatt des Magistrats von Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Dienstblatt des Magistrats von Berlin

Subseries:: Teil 1, Hauptverwaltungsamt, Hauptpersonalamt

Other titles:: Dienstblatt des Magistrats von Berlin / Allgemeine Verwaltung

Publication:: Berlin 1944

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Dates of Publication:: 1922-1944

Scope:: Online-Ressource

ZDB-ID:: 3055094-4

Succeeding Title:: Dienstblatt des Magistrats von Berlin. Teil 1-2

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1936

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Note:: Fehlende Seiten: 518-519

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15434422

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: 5. Oktober 1936

Publication:: , 1936-10-05

Dienstblatt Teil I. 1144 Ausgegeben 5. 10 1936 254 Allgemeine Verwaltung ——— ————— — und OOA. der Beamten die unter die BO 1035 fielen. — Gesch⸗3.Allg. HR. UIII. Fernruf: Stadtverw 2269 * getretenen oder eintretenden Anderungen bleiben vor— läufig außer Betracht. V Die Vordrucke sind von der Hauptpersonalverwaltung —EVXIII. Fne 128d des Rathauses, Anruf Stadtverw. 289) zu beziehen Die Ausfüllung der Vordrucke obliegt den Stellen, die die Personalakten führen Die die die Vordrucke ausfüllen, und je ein zweiter Beamn der Personalstellen, dem die Nachprüfung der richtigen Ausfüllung obliegt, bescheinigen auf der Seue rechts unten gemeinsam die Richtigkeit der Gesamtaufstellung Der einzelne Vordruck ist auf der Seue echis ben mit der betreffenden Nummer des Verzeichnisses zu ver⸗ sehen, das aus vorliegendem Anlaß bereits von den Personalstellen aufgestellt und mir übersandt worden ist Zum besseren Verständnis ist in den Vordruck (Anl dieser e e ein Musterbeispiel ein⸗ gearbeitet worden Bei Beamten, deren Anstellung erst nach dem Weltkriege vorgenommen wurde, st übrigens die während des Krieges e Heeres⸗ usw Dienst⸗ zeit stets als solche in die Laufbahndarstellung auf S1 und 2 des Vordrucks aufzunehmen, jedenfalls nicht eiwa als städtische oder außerstädtische Beschäftigungszeit Die ausgefüllten Vordrucke sind, soweit es noch nicht geschehen ist, mit Personalakten dem Staatskommissat der Hauptstadt Berlin zur Nachprüfung vorzulegen Fzů die den Bezirksbürgermeistern beigegebenen Beaame sowie für die zu Gesellschaften beurlaubtlen Beamten deren Personalakten bei den Gesellschaften geführt wer— den, sind die ausgefüllten Vordrucke unverzuguch nach Fertigstellung laufend mit Personalakten in besonder— kenntlich zu machenden Mappen mir Vu Vorlage an den Staatskommissar der Hauptstadt Berlin gegebenenfalls nach etwa erforderlicher ergaͤnzender Ausfüllung zu übermitteln Die vom Staatskommissar der Hauptstadt Berlin nach⸗ geprüften Vordrucke sind einstweilen in den Persona akten unter dem Aktendeckel aufzubewahren, Folgerun gen aus der Neufestsezung des DDA oder BRA sind bis auf weiteres in keinem Falle zu ziehen 2. Zur Durchführung der Angleichungsvorschriften des Kap VIII des BRAndGes bom o638 (RGEBl.1 S. Bs ff) gehört nach 842 Absäße Z unds auch die Neu— festsezung der Diatar⸗ und eeeeee in den⸗ enigen Fällen, in denen bisher Dienst und eschäftigungs zeiten in einem weitergehenden Umfange angerechne“ wor den sind, als es die Vorschriften für preußische Staalsbeamte zulassen In der Ersten Ausführungsanweisung vom 19 21933 zu dem Geseß (MBliv S 837 ind die sichtsbehörden um Nachprüfung auch des DDAund BA. der Gemeindebeamten ersucht worden Im Runderlaß des RuPr Mdog und des PrFMbom 2 1035 (MRBus S 2006 ist zur Erleichterung der Nachprüfungsarbeiten der Aufsichts behörden die Ausfüllung eines besimmten Vodue— für eden einzelnen Gemeindebeamten angeordnet worden De— Runderlaß bestimmt weiter, daß auch von der Stad Berin olche Vordrucke für ihre Beamten und Festangestellten aus zufüllen sind Ihre Nachprüfung obliegt dem Sta— kommissar der Hauptstadt Berlin al⸗ eee 3 IL Zur Durchführung der genannten Gesetzesvorschriften und ministeriellen Anordnungen habe ich die bis um 31936 in Geltung gewesenen städtischen Vorschriften uͤber die Festsezung der DDa und B2Avpollig 4n die de Staats angleichen und eine allgemeine Ausfullung der imn Runderlaß vom 421935 besümmen Vordrug⸗ Ggl die Anlage O zu dieser ee anordnen müssen Ich weise hierzu auf neinen in Anlage Wauszugsweise wiedergegebenen Beschluß vom 253 1936 sowie udie⸗ ihm folgenden Vorschriften üͤber die Festsehung der en und Diätardienstalter der Beamten der Stadt Berun die unter die BO vom 5 1935 fallen (BoABhin Beschluf und Vorschriften sind vom Staatskommissar der Haupiftad Berlin durch Erlaß StK IIa 36038 bm 2Gä ge nehmigt worden 5 Gemaß Ziffer 5 des Beschlusses vom 2531936 sind Vordrucke gemãß Anlage Odieser Dienstblatt⸗Verfuügung unverzüglich auszufüllen für a) alle Beamten die am 3131836 als nichtplanmaãßige oder planmäßige Beamte vorhanden waren unter die BO 1935 flelen und gemäß Dienstblatt 1936 Nr178 und 236 in das Reichsbesoldungsrecht über zuleiten waren; alle Festangestellten die am 313636 noch al⸗ solche vorhanden waren unter die Bo 1935 fiele und in das Reichsbesoldungsrecht über zuleiten waren Für Beamte und Festangestellte die zum 41836 oder u einem früheren Zeitpunkte aus dem Dienste de Stadt Berlin geschieden sind bedarf es einstwelen keine Ausfüllung des Vordrucks Infolge der inzwischen vorgenommenen Uberleitung des Besoldungsrechts der städischen Beamten n dbe Reichs (Dienstblatt 1036 Rre178 und 2336) tönnen d auf Grund des Beschlusses vom 253 1036 nd de BDABV reu festzuseßenden und nach zuprüfenden Dou und BDa zu dem gemaß Ziffer 6 des Beschlusses bestimmenden Zeitpunkt der Zahlung der Bezuge id ohne weiteres zugrunde gezg werden Es bedarf viel mehr einer nochmaligen Uüberleitung in das KReich besoldungsrecht Daruber und über die Durchführung der Ziffer Ddes Beschlusses oom 2531036 ergett pee besondere Anweisung Die Vordrucke sind hiernach überhaupt nur bis zum Slande vom 31 3 1836 qus ufüllen Ale p V. Zu den BDAV (Anlage ) wird erläuternd bemerkt Zu Nr3 Abs 1 Diese Bestimmungen entsprechen den Vorschriften der PBBauf die bereits in den BAB zur Bo 962⸗ Dienstblatt 1022 Nr 280 — Abschn I Ziffer6 hingewiesen worden ist Bei der nach den BDABer— forderlichen Uberleitung der am Dienste befindlich gewesenen planmäßigen Beamten aus dem vorher gellenden Besoldungsrecht in die Bo daher regelmäßig sofern nicht Neund der 88 etwas Günstigeres ergeben, in der gleichen Weise zu verfahren wie auf dem vierseitigen grauen Berechnung bogen des Jahres 1923 unter Jauf der ersten Scue unten Zu Nr3261.5 Diese Vorschrift gilt auch für Kanzleiassistenten, die auf Grund der Fußnote zu Nre19 der Gruppe der BO 1022 die Bezüge der Gruppeberhalten Fe Rr 151660vorletzter Satz 10 6) 23 6 2 2Buchstaben e und ẽ 2, 46 6) 48606 J 2 3 Soweit nach diesen Bestimmungen Anrechnung von Zeiträumen usw nur durch nich p Ale V— vor zunehmen ist sind die Vordruke e Personalstellen der Verwaltungsbezirke und der u B— tracht kommenden Gesellschaften nur inso weit aus— füllen als dies nach dem onstigen Inhau der B möglich ist Auf einem besonderen in den Bode— zu legenden Blatte das mit Namen Amtsbezeichnung des Beamten und der Nummer des Verei —

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