Dienstblatt des Magistrats von Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Dienstblatt des Magistrats von Berlin

Subseries:: Teil 1, Hauptverwaltungsamt, Hauptpersonalamt

Other titles:: Dienstblatt des Magistrats von Berlin / Allgemeine Verwaltung

Publication:: Berlin 1944

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Dates of Publication:: 1922-1944

Scope:: Online-Ressource

ZDB-ID:: 3055094-4

Succeeding Title:: Dienstblatt des Magistrats von Berlin. Teil 1-2

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1936

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Note:: Fehlende Seiten: 518-519

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15434422

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: 25. Januar 1936

Publication:: , 1936-01-25

Dienstblatt Teil I. Ausgegeben 25 1.1836 — 2132 ν — — Gesetze und Verordnungen. nWereeereertcateteerwe eeacre eeeretaeten vRoganeetenendatetwancaeencemdtketede attXutBicctcttattcecccneaceateaccecace Berzeichnis der für die städtische Berwaltung wichtigen neuen Gesetze, Verordnungen, Erlasse und Zeilschriftenaufsähe zusammengestellt von der Ratsbibliothek. (Fernruf: Stadtverw 2149) Fortsetzung von Seite 16. J. Reichsgesetze. Reichsgesetzblalt Teil JI Nr. 3. VO. zur Durchführung des 8 Wsa der Reichsabgabenordnung, v. 11. 1. —NMr. 4. VO über die Flaggenführung der Schiffe, v. 17. 1. — Be— kanntmachung der neuen Fassung des Lebensmittelgesetzes v. 177.— Wagner, Der Rechtsbegriff Soldat. — Wacke, Die juristische Person im Steuerrecht. — Mey er, Der Kosten— erstattungsanspruch, insbesondere der Zeitpunkt seiner Ent— stehung — Elaren, Die neue Verfassung der deutschen Rechtsanwaltschaft Deulsches Gemein⸗ und Wirtschaftsrecht Nr. 8. Elster, Die Stellung der Gemeindebetriebe zum Gemeinrecht, ins— besondere zum Wettbewerbs⸗ und Zugabenrecht. Juristische Wochenschrift Nr 3. Megow, Zur Aus— kunftspflicht des Rechtsanwalts gegenüber den Steuer behörden. — — * Zur Handhabung des neueren Mobiliarvollstreckungsrechts — Sch warzhaupt, Zwei— felsfragen zu dem Kleinrentnerhilfegesetz Amlsblatl der Reichsfinanzverwallung Nr. 2. Beurlau— sungen zur Feier des Jahrestages der Skagerrakschlacht —— Reichsgesundheilsblalt Nr. 3. Göllner, Konstitutions und Rassenforschung Amlliche Nachrichten für Reichsversicherung Nr. 12 Aus der Sozialversicherung 1935. Ein Rückblichk auf Gesetze und Verordnungen — Augustin, Die Sozial des Auslandes — Beilage Die deutsche Sozial versicherung 1934 mit einem Blick auf das Jahr 1835 Reichsverwaltungsblalkt Nr. 3. Wienstein, Die Ver— äußerung von Nießbrauchrechten und beschränkten persön— lichen Dienstbarkeiten — Moelle, Die Neuordnung des Maß- und Gewichtswesens — Hoffmann, Preisüber— wachung. — Müller, Ist nach dem Reichsgesetz über die einstweilige Neuregelung des Straßenwesens und der Straßenverwaltung vom 26. März 1934 mit dem Wechsel der Unterhaltungspflicht auch ein Eigentumswechsel an den öffentlichen Straßen eingetreten? Sltauts⸗ und Selbstverwallung Nr. 2. Zeck, Verbotene Eheschließungen nach dem Gesetz des deutschen Blutes — Elleringmann Die Verfassung der preußischen wei— teren Gemeindeverbände (Kreis- und Provinzialverbände) im Zuge der nationalsozialistischen Rechtsentwicklung. — Schönherr, Die gemeindlichen Wirtschaftsbetriebe. (Fort setzung) — Röthilg, Niederschriften nach F57 der Deut— schen Gemeindeordnung. — Treitzsch, Die geseßliche Regelung der Zinsermäßigung öffentlicher Anleihen — Eggers, Die Rechtseinrichtung der eidesstättlichen Ver— sicherung im geltenden Reichssteuerrecht. U. Preußische Landesgesetze. Preußische Gesehsammlung Nr2. Gesetz über die An— gliederung der Besoldung der unmittelbaren Staatsbeamten an die Besoldung der Reichsbeamten, v 171 Ministerialblatt für die preußische innere Verwaltung Nr. 4 Zusammenstellung der mit Versorgungsanwärtern besetzten Stellen, RdErl v. 2. 1. —Richtlinien uͤber die Be— urlaubung von Beamten, eeee und Arbeitern bei Behörden, öffentlich-rechtlichen Körperschaften und öffent lichen Betrieben für Zwecke der NeDAP ihrer Gliede rungen und angeschlossenen Verbände, RdErl b 12.1 — Erhöhung des Grundlohns zur Abgeltung höher zu be— wertender oder körperlich schwerer Arbeiten gemäß 8 12 des PLeT. RdErl v 13 Berüucksichtigung der Kriegsdienst⸗ zeit im Wege des Härteausgleichs bei der rren der Grundvergütung für Angestellte der Gemeinden (GVBy RdErl 10 Wanderung des als Tarifordnung weitergeltenden Reichsangestelltentarifvertrages und des Preuß Angestelltentarifvertrages RdErl d 111Ur— laubsregelung für die Angestellten und Arbeiter der Ge meinden, Gemeindeverbände und gleichgestellter Betriebe RdErl v 15 1Unterkunftsverträge mit dem Reichs arbeitsdienst, RdErl 16Fandfeuerlöscher, RdEr! v. ⸗Feuerlöschwesen, RdErl d 12Durch führung der Familienunterstützung, RdErl d 16 1— Abschluß des Erfassungsverfaͤhrens für nicht erfaßte Dienst pflichtige RdErl 6Radfahrwegebau, RdErl b 29 SGelegenheitsverkehr, Anhörung der Gemeinde behörden RdEr 312Apothetken Neuerrichtung RdErl v 1Steuerverteilungen für 1035 RdErld vVereinfachte Inspektorenpruͤfungen im Jahre 1935 RdErl v 101 Sparkasse Nr. 2. Ehrenforth, Die Neuregelung des Hypothekenmoratoriums. — Die statistische Feststellbarkeit der Kapitalbildung. Deutsche Sleuerzeilung Nr. 2. Veranlagungsrichtlinien zur Einkommensteuer und Körperschaftsteuer für 1935. — Nr. 3. Schmidt Freibeträge und Zusammenveranlagung bei der Vermögensteuer. — Koch, Geschäftsverteilung beim Reichsfinanzhof nach dem Stand v. L 1. 1936. Monalsheftle für NAs.Sozialpolitik NRr. 4. Daesch— ner, Der Treuhänder der Arbeit als Ordner des Arbeits lebens — Krukow die arbeits⸗ und versorgungsrecht⸗ lichen Ansprüche der zu UÜbungen der Wehrmacht Ein— berufenen — Scha a f Der Umfang der unsichtbaren Ar— beitslosigkeit — Schlichting, Sozialpolitik und Recht— sprechung — Matthes Die fachliche Schulung der Ver— trauensmänner Zeilschrift für das gesamle Krankenhauswesen Nr 2 Ha usen Die Synthese der kameralistischen und doppellt amerikanischen Buchführung (Schluß) — Schum vessere Arbeitsbedingungen im Operationssaal. — Hanne, Hygienische Gestaltung der Verbandstofftrommeln — Kohls dor f, Die deutsche Seidenraupenzucht als Neben— betrieb in den Kranken⸗ Heil⸗ und Pflegeanstalten IIL. Nichtamtliche Aus züge aus neuen höchstgerichtlichen Enlscheidungen. Private Veröffentlichung Oberverwaltungsgericht: 21 1935 Wird ein Ge⸗ werbebetrieb eingestellt, so kann eine auf dessen Untersagung gerichtete Klage keinen Erfolg haben (9 Reichsarbeilsgericht: 10 35, Wann kann ein An gestellter gekündigt werden, welcher 10 Jahre im Staats dienst tätig warẽ V. Zeilschriftenaufsãtze Deulsche Juristenzeilung Rre Weber Die Entwick lung des neuen wangelische bhe — Allg. deutsche Haus · und Grundbesitzerzeilung Nr3. Ginsberg Hansen Wann kann der Mieter oder Pächter Minderung des Miet⸗ oder Pachtzinses beanspruchen? — Unpünktliche Zahlung von Hypothekenzinsen. — Aus— wirkung der Einheitswerte des Grundbesies vom 1. Januar 1935 auf die Grundsteuer (mit Tabelle) Das Grundeigenlum Nr 3. Die Einkommensteuer des Hausbesitzes nach den Veranlagungsrichtlinien für das Jahr 1935 — Rogge Erläuterung der Veranlagungsrichtlinien

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