Dienstblatt des Magistrats von Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Dienstblatt des Magistrats von Berlin

Subseries:: Teil 1, Hauptverwaltungsamt, Hauptpersonalamt

Other titles:: Dienstblatt des Magistrats von Berlin / Allgemeine Verwaltung

Publication:: Berlin 1944

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Dates of Publication:: 1922-1944

Scope:: Online-Ressource

ZDB-ID:: 3055094-4

Succeeding Title:: Dienstblatt des Magistrats von Berlin. Teil 1-2

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1926

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15424863

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: 24. September 1926

Publication:: , 1926-09-24

Dienstblatt € ; Ausgegeben Teil LL 24. 9. 1926 Allgemeine Verwaltung. 973 Aufwertung der Mark- [21.9 26] 2611 B. Ausführungsbestimmungen für die Bezirksämter anleihen der Länder, R emenmmanement und die zentralen Berwaitungen. Gemeinden, Gemeindeverbände und sonsti- 1. Die ueführungen Diensülal 1/35 Nr. 4% Seiten für : ; . es<haffung der Unterlagen für die Anmel- gen öffentlich rechtlichen Körperschaften. dungen der Markanleihen der Länder, Gemeinden, Ge- Im Anschluß an Dienstblakt Teil 1/1925ENr. 407 Ziff. 111, 1 meindeverbände usw., für den Verkehr mit der Vermitte- und 1/1926 Nr. 254. ungestelle, für die Stellung der Anträge, Nachweis des ! D esiges usw. sinngemäß. -- Gesch.-Z. Fin. I, 2. Fernruf: Magistrat 625. 2. Die Auswertung von Namensschuldur- Für die Aufwertung der Markanleihen der Länder, Ge- kunden und Schuldscheindarlehen ist getrennt von den meinden, Gemeindeverbände und sonstigen öffentlich-rechtlichen Inhaberschuldverschreibungen in der gleschen Frist un- Körperschaften gilt das Gese über die Ablösung öffentlicher mittelbar beim Schuldner zu beantragen. Anleihen vom 16. 7. 25 -- RGBl. 1925 1 &. 137. Die 3. Barablösung. Von der von den Schuldnern an- Durchführung beruht, soweit das technische Verfahren und gebotenen Baroblösung ist Gebrauch zu machen. die Gewährung der besonderen Rechte des Altbesitzes in Zu diesem Zwede sind die Anleihestüke mit Zins- Frage kommt, auf einer doppelten Grundlage, nämlich auf scheinbogen und Erneuerungsscheinen an die Stelle zu a) der Zweiten Verordnung der Reichsregierung zur Durch- senden, die der betreffende Schuldner in der Bekannt- führung des Gesees über die Ablösung öffentlicher An- machung bezeichnet hat. leihen vom 2. 7. 1926 -- RGBl. 1926 1 S. 343 =, Welche Schuldner Barablösungsangehote gemacht 3 den Verordnungen der Länder, die diese auf Grund der haben, ist bei den Vermittelungsstellen =- Berliner Stadt- Reichsverordnung erlassen haben. (Für Preußen: Vierte bank -- zu erfahren. Auch werden wir den Bezirks» Verordnung zur Durchführung usw. vom 10. 7. 1926 -- kassen und der Stadthauptkasse die veröffentlichten Zu- GS. S. 200). Für die Anleihen der Länder gelten die sammenstellungen des Deutschen Sparkassen- und Giro- Verordnungen der Länder, die im allgemeinen das gleiche verbandes übermitteln. Sie können dort eingesehen Verfahren vorschreiben. Allgemein de>t es sich mit dem den. . für die Reichsanleiheablösung vorgeschriebenen, jedoch Wegen Ablösung der Preußischen Markanleihen mit der Abweichung, daß außer der Anmeldung von verweisen wir auf die Verordnung über die Ablösung Altbesizanleihen auch die Barablösung (auch von Neu- der auf Mark lautenden Anleihen und Schuldschein- besit) in Frage kommt, und zwar für die nach dem darlehen des Freistaates Preußen vom 10. 7. 1926 -- 1. 7. 20 ausgegebenen Inflationsanleihen. Pr. GS. S. 195 --. 4 Die vom Deutschen Sparkassen- und Giroverband heraus- A. Gejeßliche Bestimmungen. gegebenen Drudvorschriften und zwar lö : a) Anleitung zur Einreichung eines Antrages für die Ab- . 1. "Gegenstand der Ab dfung lösung der Anleihen alten Besitzes der Länder, Ge- Die dur ierssthloit zeit 1 1995 ir 0 tee % meinden und Gemeindeverbände vom 5. 7. 1926, iffer 1 und 3 näher Deze ei ) b) Rundschreiben Nr. 1, an die Banken, Bankiers, die duc ii hie Ablösung der Länder-. Gemeinde- usw. öffentlich rechtlichen Kreditanstalten usw. vom 5. 7. 1926 : werden wir in mehreren Stücken den Bezirksämtern über- Zur un ziöiung ber ans 7 viarfanleihen der mitteln. In der Stadthauptkasse und im Finanzbüro -- Sparkassen- und Giroverbande herausgegebenen Ber- Bimmer 73 -- liegen sie aus. zeichnisse, welches den Bezirksämtern mit Verfügung 5. Für die Anleihen der Stadt Berlin der ehemaligen Vor» vom 17. 8. 26 -- Fin. 11, 2 -- übersandt worden ist und orte und des Verbandes Groß-Berlin gelten, soweit die für die zentralen Verwaltungen bei der Stadthauptkasse städtischen Verwaltungen als Gläubiger in Frage kommen, zur Einsicht ausliegt, aufgeführt sind. dieselben Bestimmungen. . 6. Die Verwaltungen haben darüber zu wachen, daß alle 1. Verfahren bei der Ablösung. in Frage kommenden Anleihen, iabesondere auch der ; ir, wie bei den Mark- nicht von der Stadthauptkasse (Bezi fasse verwalteten, As Anteihe al tbesiher aher, Teil 1.4925 Nr. 430 A II reiizeitig zur Anmeldung oder Barablösung eingereicht Ziffer 1, = | das Umtauschrecht und C. Berfahren für die Stadfhaupfkasse und die Hinter- das Auslosungsrecht = ' legungssftelle. wahrzunehmen, und außerdem von der/Barablösung 1. Umtausch in Anleiheablösungssc<uld. Gebrauch zu machen. n Die durch. Dienstblatt 1/25 Nr. 446 für das Auf: Die Umtausch- und Auslosungsrechte sind für Inhaber- wertungsverfahren der Reichsanleihen für die Stadt- jhuldurkunden von Markanleihen der Länder, Gemeinden hauptfasse und die Hinterlegungsstelle gegebenen Bestim- usw. gleichzeitig in der Zeit vom 2. 8.--1. 11. 26 mungen gelten auch für die Länder-, Gemeinde-, usw. An- durc< Umtauschanmeldung und Antrag auf Gewährung [eihen, soweit die Anmeldung zum Umtausch in Anleihe- von Auslojungsrechten bei einer Vermittlungs“ ablösungssc<huld und ewährung von Aus- stelle geltend zu maden. sosungsredten in Frage kommt. Eine bestimmte An- Die Barablösung kommt nur in Frage für -den leihealtbesitstelle, wie bei der Ablösung der Markanleihen Anleihe a lt besig unter 500 M. Goldwert und außerdem des Reichs, gibt es bei der Ablösung der Länder- und Ge- die Inflationsanleihen der Jahre 1920--23. Die meindeanleihen nicht. Jeder Schuldner entscheidet über Eerablösang erfolgt nur auf Grund eines Angebots des Anerkennung des Altbesiges und Gewährung der Aus- Schuldners, das dieser im Reichzanzeiger bekannt machen [osungsrechte. Ueber das Rechtsmittelverfahren in Preußen muß. Zu diesem Falle kann die Barablösung innerhalb |. o9. A, Ul, 4. dreier Monate nach Veröffentlihung des Angebots im . Reichsanzeiger gefordert worden. 2. Barablösung. Bei Ablehnung von Altbesizansprüchen durch den Schuldner Gehören zu den Beständen der Fonds und Stiftungen t ein Rechtsmittelverfahren gegeben. das im Anleihen, für welche die Schuldner Barablösungsungevote Ü13R der Vierten Preußischen Durchfübrungsverordnung gemacht haben, so ist die Barablösung wie folgt durch- rer gelten die lim Dienftblatt 1 1925 Nr. 480 AUl a) Die Buchhalter der Stadthauptbuchhaltung ermitteln Sener gelen Beitimmungen sinngemäß. die zu ihrem Geschäftsbereich gehörenden, für die Bar- 209 -

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