Allgemeiner Wohnungs-Anzeiger nebst Adreß- und Geschäftshandbuch für Berlin, dessen Umgebungen und Charlottenburg:

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 14.1887 (Public Domain)

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Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 14.1887 (Public Domain)

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Monograph

Author:: Meyer, George

Title:: Medicinischer Führer durch Berlin / ausgearbeitet von George Meyer (Berlin) ; im Auftrage des Organisations-Comités für den X. internationalen medicinischen Congress

Other:: International Medical Congress

Publication:: Berlin: Julius Springer, 1890

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Scope:: 46 Seiten

Keywords:: Berlin ; Öffentliches Gesundheitswesen

Berlin:: B 938 Gesundheit. Soziales: Gesundheitswesen

DDC Group:: 610 Medizin

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15443910

Collection:: Society,Population,Social Affairs,Health

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 938/165

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Chapter

Title:: I. Ausstellung im Königlichen Kunstgewerbe-Museum

Vorsteher: Zunächst möchte ich Ihnen also vorschlagen, auch die Gegenstände 8 bis 10 der Tagesordnung: Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Skizze zum Bau einer Gemeinde-Doppelschule am Tempelhofer User 30. Vorl. 77. Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Skizze zum Bau einer Gemeinde-Doppelschule auf dem städtischen Terrain in der Gegend der Elbingerstraste. — Vorl. 78. Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Skizze zum Ban einer Gemeinde-Doppelschule tu der Mühlenstr. 49/50. — Vorl. 79 — zugleich mit zur Berathung zu stellen. (Zustimmung.) Herr Kollege Esmann hat den Antrag eingereicht, nur die Nummern 8 und 9 an einen Ausschuß zu überweisen. — Herr Kollege Esmann hat das Wort. Stadtv. Esmann: M. H.! Ich bin damit einverstanden, daß die Vorlage, betreffend die Schule in der Mühlenstraße, genehmigt wird ohne Ausschußberathung. Wenn ich als Mitglied der Baudeputation das Wort nehme und Einsetzung eines Ausschusses beantrage, so mag das etwas befremdlich erscheinen, aber Sie wissen, daß der Bau deputation die Programme von der Schuldeputation zugehen, und daß die Baudeputation daher nicht freie Hand hat bei ihren Entwürfen. In Bezug aus die beiden Projekte am Tempelhofer Ufer und in der Elbingerstraße wäre doch die Frage zu prüfen, ob zwei Mal 18 oder zwei Mal 20 Klassen errichtet werden sollen, ob vielleicht die Vorderhäuser als Rektorwohnungsgebäude 2 oder 3 Etagen hoch werden sollen. Es ist aber noch eine ganz andere, wichtigere Frage, die mich veranlaßt, einen Antrag auf Ausschußeinsetzung zu stellen, nämlich daß es mir sehr nothwendig erscheint, gerade jetzt schon Klarheit darüber zu gewinnen: wie legt das Königliche Polizeipräsidium den §. 1 Absatz 3 der neuen Bauordnung aus? In diesem Absatz heißt es, daß, wenn auf Grundstücken über 50 Meter von der Straße entfernt Ge bäude errichtet werden sollen, diese nur dann errichtet werden können, wenn das Polizeipräsidium, die örtliche Straßenbaupolizei und der Magistrat ihre Einwilligung dazu geben. Das Grundstück am Tempel hofer Ufer liegt, wie Sie aus der Vorlage ersehen haben, so weit von der Straße ab, daß es nur mit einem Grundstückstreifen von 7,5 Meter Breite und 48 Meter Länge mit der Straße verbunden ist, d. h. das eigentliche Schulgrundstück ist das Hinterland, und dieser schmale Streifen verbindet dasselbe mit der Straße. Sie ersehen schon daraus, daß das Polizeipräsidium, wenn es widerspricht, ohne Weiteres in der Lage ist, uns sämmtliche Schulhausbauten so zu verbieten, daß wir hinten nicht mehr bauen dürfen, sondern an der Straße bauen müssen. Wie einschneidend das für unsere ganzen Schulhausbauten, die wir noch vorhaben, ist, können Sie sich denken. Das Grundstück z. B. in der Mühlenstraße haben wir aus unserem Terrain so herausgeschnitten, daß wir eine kleine Baustelle an der Straße behalten, und das Schul gebäude auf dem Hinterland steht. Dabei haben wir die Absicht nach der Vorlage, rechts und links je 2 Baustellen zu verkaufen. Ich meine, das wäre in diesem Stadium, so lange diese Frage des §. 1 noch nicht entschieden ist, ein sehr gefährlicher Akt. Wir müßten unter Umständen das Vorderland, welches wir verkauft haben, zu hohem Preise wieder kaufen. So lange also diese Frage nicht entschieden ist, können wir fast keine Skizze, kein Projekt mit Sicherheit ausarbeiten und genehmigen. Es kann außerdem der Magistrat mit den städtischen Grundstücken nichts Rechtes machen; er kann weder neue Käufe, noch Verkäufe ab schließen. Deshalb möchte ich bitten, dem Ausschuß anheimzugeben, darüber zu berathen: wie ist es möglich, auf schnellstem Wege das Polizeipräsidium zu der Aeußerung zu veranlassen, wie es hinsichtlich unserer Schulhausbauten diesen §. 1 Absatz 3 der neuen Bauordnung auslegt. Stadtbaurath Blankenstein: M. H.! Wenn das Bedenken des Herrn Stadtv. Esmann begründet wäre. dann könnte ich seinen Antrag gar nicht verstehen. Wie soll denn der Ausschuß ermitteln, wie das Polizei-Präsidium sich zu einer Herrn Esmann zweifelhaft erscheinenden Frage stellen wird? Das können wir doch im Ausschuß nicht erfahren. Wenn das wirklich so zweifelhaft wäre, bann könnten wir nichts Besseres thun, als heute das Projekt anzunehmen, um möglichst schnell zu er fahren, wie das Polizei-Präsidium sich stellt. Das würde die Kon sequenz dieses Bedenkens sein, welches Herr Esmann uns vor getragen hat. Aber dieses Bedenken trifft gar nicht zu. In dem Paragraphen steht: wenn Gebäude, welche nicht an der Straße liegen, und zwar in einer Tiefe von 50 Meter u. s. w. bebaut werden sollen u. s. w. Dann — die Grundstücke, um die es sich hier handelt, liegen alle an der Straße, das am Tempelhofer Ufer auch. Der Paragraph paßt also gar nicht darauf. Wollen Sie das Polizei-Präsidium dahin bringen, diesen Paragraphen auf Grundstücke anzuwenden, die wirklich an der Straße liegen, aber nur mit einem schmalen Zugang, während der Paragraph ausdrücklich von Grundstücken spricht, die gar nicht an der Straße liegen? Ich kann nicht einsehen, warum das Polizei-Präsidium hier Widerspruch erheben sollte. Sollte es ihn erheben, so wäre das Erste, wohin ich wirken würde, daß wir Klage dagegen erheben. Dazu brauchen wir aber keinen Ausschuß. Wegen der Zahl der Klassen will ich bemerken: bei dem Grundstück am Tempelhofer Ufer sind die Bau- und Schuldeputation schon beim Ankauf des Grundstücks der Meinung gewesen, daß dort mehr als 18 Klaffen sich nicht schaffen lassen. Deshalb dürften Sie auch diese Vorlage immerhin gleich annehmen. — Ich bitte aber jedenfalls, die Vorlage wegen der Mühlenstraße schon heute zu genehmigen. Dr. Esmann: Ich glaube, der Herr Baurath irrt sich doch, wenn er annimmt, daß das Grundstück ohne Weiteres an der Straße liegt, und daß deshalb die Bestimmung der Bauordnung nicht zutrifft. Es heißt darin: Für Grundstücke, welche auf eine größere Tiefe als 50 Meter mit Gebäuden besetzt werden sollen, ist die Bauerlaubniß nur im Einverständniß der Baupolizeibehörde mit der Städtischen Straßenbaupolizei und dem Magistrat zu ertheilen. Es ist ganz klar, wir dürfen nicht bauen, wenn das Polizei präsidium es nicht will, und ich denke, daß eine Ausschußberathung hier wohl am Platze ist. Den Weg, den der Herr Baurath vorschlägt, daß wir eine Skizze genehmigen möchten und sie durchzubringen versuchen — ja, darüber würde ja das Frühjahr vergehen, und wir wollen doch bauen. Ich denke, der Ausschuß wird einen anderen Weg finden können, vielleicht im Wege der Unterredung, oder wie er das sonst macht. (Die erste Berathung wird geschlossen.) Vorsteher: Herr Kollege Kalisch hat den Antrag gestellt, die Nummern 7, 8 und 9 der Tagesordnung einem Ausschuß zu über weisen und die Nr. 10 gleich zu genehmigen. Stadtv. Esmann: Ich möchte bitten, darüber abstimmen zu lassen, daß der Magistrat die Grundstücke an der Mühlenstraße noch nicht verkaufen möchte. Vorsteher: Das geht nicht, das wäre ja Ablehnung der Vorlage. (Die Versammlung beschließt, die Vorlagen zu Nr. 7, 8 und 9 der Tagesordnung einem Ausschuß zu überweisen.) Ich eröffne nun die zweite Berathung über Nr. 10 — und schließe sie. (Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des Magistrats wie folgt: Die Versammlung genehmigt die ihr mit der Vorlage vom 24. Januar d. Js. (J.-Nr. 1 290 B. V. I. 86) vor gelegte Skizze (Nr. III) für den Neubau einer Gemeinde- Doppelschnle in der Mühlenstr. 49/50 und sieht der Vor legung des speziellen Projekts und Kostenanschlages entgegen.) Elfter Gegenstand der Tagesordnung: Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Skizze zum Bau einer Markthalle auf dem Grundstücke an der Ecke des Luisen-Ufers und der Buckowerstraße. — Vorl. 80. Ich eröffne die erste Berathung — und schließe sie. Ich eröffne die zweite Berathung und ertheile das Wort dem Herrn Kollegen Kreitling. Stadtv. Kreitling: M. H.! Ich will nicht gegen die Vorlage des Magistrats sprechen, vielmehr empfehle ich Ihnen deren Annahme. Ich möchte nur aufmerksam machen auf eine etwas sonderbare Verschiedenheit der Auffassung, welche zwischen der Vorlage vom 18. Juni v. I. in Bezug auf das Grundstück Dresdenerstr. 27 der jetzigen' Vorlage vorhanden ist. Es heißt nämlich in der damaligen Vorlage: Die Gebäude befinden sich in durchaus gutem Zustande; das Vorderhaus kann mit unwesentlichen baulichen Aenderungen für verschiedene städtische Zwecke, unter anderen auch zur Unterbringung von Polizeibüreaus benutzt oder aber auch anderweit vermiethet werden, und würde sich bei Einrichtung von Läden u. s. w. noch höher verzinsen als jetzt. Es ist damals gesagt worden, wir machen ein sehr gutes Geschäft; wir werden nicht nur Nichts an der Verzinsung verlieren, sondern noch gewinnen. — Jetzt heißt es in der neuen Vorlage auf einmal: Wir bemerken hierzu, daß unsere Bau-Deputation und das Markthallen-Kuratorium sich sowohl mit dem Projekt zur Markthalle, wie auch damit einverstanden erklärt haben, daß das sehr mangelhaft gebaute Vorderhaus an der Dresdenerstraße nicht einem kostspieligen Um- und Ausbau unterworfen, sondern durch einen vollständigen Neubau ersetzt wird. Wie stimmt das zusammen? Ich will nicht annehmen, daß in dem damaligen Bericht der schlechte Zustand verschleiert worden ist,

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