Stenographischer Bericht:

Stenographischer Bericht (Rights reserved) Ausgabe 1947 (Rights reserved)

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Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

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Keine Nutzungslizenz vergeben - es gilt das deutsche Urheberrecht: Mit dieser Kennzeichnung versehene Werke unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Sie dürfen diese nur mit ausdrücklicher und schriftlicher Genehmigung des Urhebers/Rechteinhabers bzw. der Urheberin/Rechteinhaberin weiterverwenden oder vervielfältigen. Sie sind für die Einhaltung der Rechtsvorschriften selbst verantwortlich und kÃ¶nnen bei Missbrauch haftbar gemacht werden. Diese Kennzeichnung wird vorsorglich auch bei Werken verwendet, bei denen die Gemeinfreiheit nicht zweifelsfrei festgestellt werden konnte. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

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Keine Nutzungslizenz vergeben - es gilt das deutsche Urheberrecht: Mit dieser Kennzeichnung versehene Werke unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Sie dürfen diese nur mit ausdrücklicher und schriftlicher Genehmigung des Urhebers/Rechteinhabers bzw. der Urheberin/Rechteinhaberin weiterverwenden oder vervielfältigen. Sie sind für die Einhaltung der Rechtsvorschriften selbst verantwortlich und kÃ¶nnen bei Missbrauch haftbar gemacht werden. Diese Kennzeichnung wird vorsorglich auch bei Werken verwendet, bei denen die Gemeinfreiheit nicht zweifelsfrei festgestellt werden konnte. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin

Sonstige Beteiligte:: Berlin (West). Senatsverwaltung für Finanzen; Berlin (West). Senator für Finanzen

Titel:: Amtsblatt für Berlin / Herausgeber: Senatsverwaltung für Finanzen

Unterreihe:: Teil II, Steuer- und Zollblatt

Weitere Titel:: Amtsblatt für Berlin / 2; Steuer- und Zollblatt für Berlin

Erschienen:: Berlin: Kulturbuch-Verlag 1991

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Erscheinungsverlauf:: 16. Jahrgang, Nummer 1 (5. Januar 1966)-41. Jahrgang, Nr. 17 (28. Februar 1991) ; damit Erscheinen eingestellt

Fußnote:: Herausgeber früher: Senator für Finanzen

ZDB-ID:: 3048473-X

Frühere Titel:: Steuer- und Zollblatt für Berlin

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

Dewey-Dezimalklassifikation:: 340 Recht

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1991

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

Dewey-Dezimalklassifikation:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15424076

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Volltext

25 35 (hört! hört! bei der SED) der O b e r b ü r g e r m e i s t e r ist das Trojanische P f e r d in seiner eigenen B e wegung. " (Erneute Rufe von der SED: Hört! Hört!) Solche Dinge haben mich schmerzlich ergriffen. Was habe ich getan? - Ich habe in einem Augenblick, wo es geboten war (Zuruf von der SED: im I n t e r e s s e B e r l i n s ! ) aus den I n t e r e s s e n der Gesamtbevölkerung h e r a u s , von m i r aus den Schritt zu G e n e r a l Kotikow unternommen. Meine F r e u n d e wußten darum, (hört! hört! bei der SED) und ich habe gelegentlich auch darüber geredet. Sie kennen meine E r k l ä r u n g im Anschluß an diesen Besuch hier in der Stadtverordnetenversammlung, und m e i n e r Erinnerung nach war d i e s e r Besuch nicht ganz erfolglos im Int e r e s s e der Gesamtbevölkerung. (Hört! Hört! bei der SED. - Zuruf von der SPD: Kein Mensch hat das beanstandet!) Das Dritte, was man m i r zum Vorwurf machte, war der unerlaubte Versuch, mit einer P a r t e i , die diesem Haus angehört, in eine unverbindliche Besprechung zu gelangen. H e r r Litke hat d a r g e s t e l l t , daß dieses B e mühen u m das Zustandekommen einer gewissen Verständigung über gewisse P e r s o n e n p r o b l e m e nicht e r s t dann eingesetzt hat, a l s an diesem Sonnabend dann die unverbindliche Besprechung, die so viel Aufhebens v e r u r s a c h t hat, erfolgte. Meine Damen und H e r r e n ! Die Fühlungnahme mit der SED war für mich eine Notwendigkeit, die sich aus den p r a k t i s c h e n Dingen des täglichen Verwaltungslebens ergab. Und wenn ich eines Tages die Notwendigkeit sehe, mit irgendeiner anderen F r a k t i o n zur Vermeidung von Reibungen und Schwierigkeiten unverbindliche Vorbesprechungen zu machen, dann sollte das verdammungswürdig sein? ! Das waren die Punkte, die im Anfang der K r i s e im Mittelpunkt der E r ö r t e r u n g e n standen. (Hört! Hört! bei der SED. ) Ich denke an den Anfang. Da heißt es am 22. F e b r u a r 1947 - ich lese den unvergorenen Unsinn, der hier in diesem P r e s s e e r z e u g n i s zum Ausdruck kommt, wörtlich vor -:. Offenbar hat der Befehl der A l l i i e r t e n Kommandantur in der letzten Stadtverordnetensitzung Überraschung und Unverständnis ausgedrückt. Die Überraschung im Stadtparlament wäre weniger groß gewesen, wenn die städtischen G r e m i e n , deren Aufgabe es vor allem ist, im I n t e r e s s e der Stadt die Verbindung mit den maßgeblichen a l l i i e r t e n Stellen aufrechtzuerhalten, es rechtzeitig unternommen hätten, zu klären, wieweit

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