Amtsblatt für Berlin:

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 3.1876 (Public Domain)

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Periodical

Creator:: Berlin

Other:: Berlin (West). Senatsverwaltung für Finanzen; Berlin (West). Senator für Finanzen

Title:: Amtsblatt für Berlin / Herausgeber: Senatsverwaltung für Finanzen

Subseries:: Teil II, Steuer- und Zollblatt

Other titles:: Amtsblatt für Berlin / 2; Steuer- und Zollblatt für Berlin

Publication:: Berlin: Kulturbuch-Verlag 1991

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Dates of Publication:: 16. Jahrgang, Nummer 1 (5. Januar 1966)-41. Jahrgang, Nr. 17 (28. Februar 1991) ; damit Erscheinen eingestellt

Note:: Herausgeber früher: Senator für Finanzen

ZDB-ID:: 3048473-X

Previous Title:: Steuer- und Zollblatt für Berlin

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

DDC Group:: 340 Recht

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1985

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15423902

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: Nr. 69, 20. Dezember 1985

Publication:: , 1985-12-20

Amtlicher stenographischer Bericht über die Sitzung der StMverolimctcn-VcrsMMliing am 19. Oktober 1876. m 32. Herausgegeben vom Geschäftliche Mittheilungen. — 1. Naturalisation-gesuch des Kandidaten der Philologie Wack. — 2. Borschläge des Ausschusses für die Wahlen unbesoldeter Gemeindebeamten. — 3. Vorschläge des Ausschusses fiir die Petitionen in Betreff der Journalnummern 80, 94, 97, 99, 100. — 4 Fortsetzung der Berathung über die Vorlage, betreffend die Auseinandersetzung mit dem Aktienbauverein „Thiergarten" bezüglich der von der Stadtgemeiude ausgeführten Aushöhung und Pflasterung der auf die Corneliusbrücke führenden Straßen. — 0. Be richterstattung über die Vorlage, betreffend die nicht im Wege der Submission erfolgte Vergebung der Maurerarbeiten am Gasbehälterbassin in der Seller- straße. — 6. Berichterstattung über die Petitionen Nr. 75, 96, 98. — 7. Be richterstattung des Ausschusses für Rechnungssachen. — 8. Vorlage — zur Kenntnißnahme —, betreffend die Abfuhr des Straßenkehrichts — 9. Vorlage — zur Kenntnißnahme —, betreffend die Abnahme der in der Barutherstraße neuerbauten Gemeindeschule. — 10. Vorlage — betreffend die Vertheilung der pro 1876 disponiblen Zinsen des Hetzer'schen Legats. — 11. Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Gewährung einer Entschädigung an den Baumeister Ludwig für die sofortige Räumung einer von ihm gepachteten, in der Verbindungsstraße zwischen Wallner-Theaterstraße und Grüner Weg belegenen Parzelle. — 12. Dringliche Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Herstellung einer Anlage zur besseren Bewässerung der Bäume Unter den Linden. Die Sitzung wird um 5 Uhr 40 Minuten durch den Stadtver ordnetenvorsteher Dr. Straßmann eröffnet. H Am Magistratstische sind anwesend: die Herren Stadtsyndizi Zelle und Eberty, die Herren Stadträthe Dr. Stört, Voigt, Rom- städt, Walcker, Stecksuß, Wolff, Stadthagen und Hahn. Vorsteher: Die Sitzung ist eröffnet. In der letzten Sitzung hat die Versammlung Beschlossen, zu den weiteren Vorarbeiten und Vorberathungen in der Angelegenheit, be treffend die Errichtung von öffentlichen Schlachthäusern, verbunden mit einem Viehhof, nach dem Antrage des Magistrats zehn Mitglieder zu einer gemischten Deputation zu deputiren. Diese zehn Mitglieder sind heute im Beginn der Sitzung von den Abtheilungen gewählt worden und zwar: von der 1. Abtheilung die Kollegen Herrmann und Scheiding, von der II. Abtheilung Kollege Skibert und ich, von der 111. Abtheilung die Kollegen Salge und Meyer, von der IV. Ab theilung die Kollegen Dr. Stryck und Brandt, von der V. Abthei lung die Kollegen Tappert II. und Eger. Dann, m. H., ist mir im Laufe des Nachmittags eine Vorlage zugegangen, die der Herr Oberbürgermeister als äußerst dringlich bezeichnet, sie hat aber nicht mehr gedruckt und an die Mitglieder vertheilt werden können. Ich werde mir erlauben, die Vorlage vor zulesen; wenn Sie die Dringlichkeit anerkennen, die ich nachher an geeigneter Stelle zur Berathung stellen werde, wurde die Vorlage heute noch berathen werden können. Sie lautet: Zn dem Entwurf des Spezialetals Nr. 39, betreffend die städtische Park- und Gartenverwaltung pro 1877, ist beim Extraordinarium für die Herstellung einer Bewässe rungsanlage zur besseren und nachhaltigen Pflege der Bäume Unter den Linden die Summe von 13,629 Mark angesetzt worden, weil nur durch eine derartige Anlage einem weiteren Absterben der Bäume daselbst vorgebeugt werden kann. Zndem wir uns der Zustimmung der Stadt verordnetenversammlung zu der qu. Anlage versichert halten, beabsichtigen wir, dieselbe im nächsten Frühjahr herstellen zu lassen. Es wird nun aber in allernächster Zeit seitens der Verwaltung der städtischen Wasserwerke mit der Legung eines Hauptrohres in der Mittellinie der Promenade Unter den Linden vom Pariser Platze ab begonnen werden. Zur Magistrat zu Berlin. Ersparung von Kosten und auch zur Vermeidung sich bald wiederholender Störungen des Verkehrs durch Vornahme der Eingangs erwähnten Arbeiten erscheint es gerathen, zur Legung des Rohres für die Bewässerung der Bäume denselben Graben zu benutzen, welcher zur Legung des oben gedachten Hauptrohres aufgeworfen werden muß. Wir er suchen daher die Stadtverordnetenversammlung: sich mit der Herstellung einer Bewässerungsanlage zur besseren und nachhaltigen Pflege der Bäume Unter den Linden schon jetzt einverstanden zu erklären und die auf 13,629 Mark veranschlagten Kosteil durch den Etat pro 1877 zur Disposition zu stellen. Eine Zahlung für diese Anlage würde in diesem Jahre nicht zu leisten sein. Wir bitten die Sache als eine dringliche zu behandeln und deshalb schon in nächster Sitzung über dieselbe Be schluß zu fassen. Die Geschäftsordnung sieht diesen Fall nicht vor, weil unter allen Umständen verlangt wird, daß wenigstens am Sitzungstage die gedruckte Vorlage in den Händen der Mitglieder sein muß. Da indessen, wie mir gesagt worden ist, mit der Aufreißung des Pflasters und mit der Herstellung des Grabens sofort begonnen wird, so ist immerhin eine gewisse Eile nöthig. Ich lege die Vorlage zur Einsicht offen und werde dann zum Schluß der Tagesordnung die Berathung zunächst über die Dring lichkeit eröffnen. Ferner hat der Magistrat angezeigt, daß er eine Besichtigung der bei Westend gelegenen Wasserwerke Montag den *3. d. M. vor zunehmen gedenkt; er bittet die geehrten Mitglieder der Versamm lung, sich an dieser Besichtigung zu betheiligen. Der Magistrat hat die Sache so angeordnet, daß die Abfahrt vom Brandenburger Thor Nachmittags 2 Uhr in Pferdebahnwaggons stattfinden soll und wird hierfür womöglich einige Extrawaggons der Pferdebahn reserviren lassen. Der Magistrat wünscht natürlich ungefähr zu wissen, wie viele Mitglieder der Versammlung sich betheiligen werden; wir haben deshalb eine Liste anfertigen lassen und ich bitte die Herren, die Theil nehmen wollen, sich in diese Liste einzutragen; Herr Kollege Siebmann wird die Güte haben, die Liste an sich zu nehmen. Ferner ist ein Schreiben eingegangen in Betreff der Wahl eines neuen Mitgliedes zum Kommunallandtag: Die Stadtverordnetenversammlung ersuchen wir, an Stelle des im August d. Z. verstorbenen Kommunallandtags abgeordneten für' Berlin, Herrn Fabrikanten und Stadt verordneten Berlin, eine Ersatzwahl auf den Rest der Wahl periode bis zum 3. Oktober 1881 unter Beobachtung der Bestimmungen des Reglements vom 22. Juni 1842 (Ge setzsammlung Seite 213) und unter Berücksichtigung des Oberpräsidialerlasses vom 12. März 1847 vornehmen und uns das Resultat mittheilen zu wollen. M. H.! Sie wissen, daß bestimmungsmäßig die Mitglieder 14 Tage vorher zu dieser Wahl eingeladen werden müssen und daß die erfolgte Einladung mit Namensunterschrift bescheinigt werden muß, es kann also die Wahl frühestens am 16. November vorge nommen werden. Ich werde ein Zirkular anfertigen lassen, dasselbe wird in der nächsten Sitzung bei den Herren in Umgang gesetzt und dann die Wahl selbst auf den 16. November anberaumt werden. Es fragt sich nun, ob die Herren der Meinung sind, daß es wün schenswertst ist, für diese eine Stelle einen Ausschuß zu ernennen, oder ob Sie glauben, daß die Versammlung in der Lage ist, ohne weitere Vorberathung diese Wahl vorzunehmen. Wenn kein Aus-

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