Berliner Adreßbuch:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Other:: Berlin (West). Senatsverwaltung für Finanzen; Berlin (West). Senator für Finanzen

Title:: Amtsblatt für Berlin / Herausgeber: Senatsverwaltung für Finanzen

Subseries:: Teil II, Steuer- und Zollblatt

Other titles:: Amtsblatt für Berlin / 2; Steuer- und Zollblatt für Berlin

Publication:: Berlin: Kulturbuch-Verlag 1991

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Dates of Publication:: 16. Jahrgang, Nummer 1 (5. Januar 1966)-41. Jahrgang, Nr. 17 (28. Februar 1991) ; damit Erscheinen eingestellt

Note:: Herausgeber früher: Senator für Finanzen

ZDB-ID:: 3048473-X

Previous Title:: Steuer- und Zollblatt für Berlin

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

DDC Group:: 340 Recht

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1976

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15422143

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: Nr. 15, 5. März 1976

Publication:: , 1976-03-05

I. Di« wichtigsten Beschlüsse der Stadtverordntten-Bersamnünng, 195 Magistrat nach der Vertag« auch insoweit, als er die Anfftellung von Maruiordüstm der beiden neue» Ehrenbürger im Rathhause betrifft, zuge'tnnmt har, in gemischter De. putation vorberatheu werde. Es liegt der Bericht der von der Versammlung am S, März d, I, ernannten Depu» tation vor. Die Versammlung beschließt, wie folgt: Sie ersucht den Magistrat, zu veranlassen, daß fortan wieder Concessionen zur Er richtung von Privat-Elementarschulen ertheilt werden, um auf dies« Weise einen Theil des Schulbedüriniffes der Stadt zu befriedigen. Die Versammlung ertheilt die Zustimmung zu den in Folge der Anlage der Verbin dungsbahn und des Bahnhofs Wedding beabsichtigten, in der Zusammenstellung des tech nischen Bureaus des Königlichen Polizei-Präsidiums vom 2. Dezember v. Z, specificirtcn Abänderungen der Abtheilung X, 1, des Bebauungsplans, jedoch mit der Maßgabe, daß 1) ad A 3 auch der'Theil der Straße Nr, 3. vom Bahnhof Wedding bis zur Fennslraße in Wegfall kommt und 2) all I!, 2, die Fortführung der Triftstraße als Straße Nr. 89., bis zur See straße, uuterbteibt, 2V, April. Die Versammlung stellt dem Magistrat zur Unterstützung der Famllien einde- rufener Reservisten und Landwehrmänner wiederum 100,000 Thlr, zur Disposition, 27, April. Unter Bezugnahme aus den Beschluß vom 16, März er,, wonach die Versamm lung zu den Kosten der Feier des Einzuges der aus Frankreich heimkehrenden Trurpen einen Credit bis aus Höhe von 150,000 Thlrn bewilligt und sich damit einverstanden erklärt hat daß di« erwähnte Smiime von 150,000 Thlrn, durch einen Zuschlag zur städtischen Einkommensteuer pro 4, Quartal d. I, aufgebracht werde, spricht der Ätagi- strat sich in dem vorliegenden Schreiben vom 15, d, Mts. — indem er aut seine des- fallsige schon früher gemachte Andeutung hinweiset — für eine Vertheilunz des Zuschlags aus^das 3, und 4 Quartal d, I, und zugleich dafür aus, Laß, obwohl ein Zuschlag von 9 Egr, pro Tbaler genau die Summe von 150,000 Thlrn, ergeben würde, zur Ver- ineidung der vielfache» Schwierigkeiten, welche bei Anwendung dieses Satzes mit der Berechnung der Stenerbeträge verbunden sein würden, der Satz von 10 Sgr, pro Thaler, bei welchem die Summe des Zuschlags 166,666 Thlr, 20 Sgr. beträgt, vorzuziehen fei. Demzufolge beantragt der Magistrat, die Versammlung wolle sich damit einverstanden erklären, daß zu dem oben bezeichneten Zweit ein Zuschlag zur Gemeinde-Einkommensteuer des 3, und 4, Quartals d, Z, im Belaufe von 10 Sgr. auf jeden Thlr, der ausgeschriebenen Steuer erhoben werde. Nach stattgefundener Berathung wurden in der Versammlung die Fragen »Soll die Vertbeilung des Zuschlags auk das 3, und 4. Quartal d, I, stattfinden?' .Soll der Zuschlag in Höhe von 10 Sgr. auf jeden Thaler der ausgeschriebenen Steuer erhoben werden?' bejaht. Sodann hat die Versammlung 3) noch wie folgt beschlossen; Der Beschluß von, 16, März er, durch welchen die Summe von 150,000 Thlrn, ftir die Festlichkeiten als ein Maximum hingestellt ist, wird durch den vor- stebenden Beschluß all 2, nicht alterirt. Der etatsmäßige Mehrbetrag von 16,666 Thlrn, 20 Sgr, und der ctwanigc Mehrbetrag tritt den im Hauptctat zur Unterstützung der Frauen von tzandwehrmännern und Reservisten ausge- brachten Fönes von 500,000 Thlrn, hinzu. Auf die Anträge des Magistrats beschließt die Versammlung: 1. Sie ertheilt die Zustimmung, daß die zu der städtischen Grupp« der Lazareth- Baracken auf dem Lcmpelhofer Felde gehörige Baracke Nr, 35 auf Kosten der Stadl zur Benutzung für den Gottesdienst eingerichtet werde, 2. Sie erklärt sich einverstanden mit der Verlegung von 4 Baracken nach dem irvmmunal - Grundstücke Pallisadenftraße 59 u. 60 zur Benutzung für Pocken- kranke, . _ 3. Ebenso mit dem Abbruch der übrigen städsischen Baracken, 4. Mai. Der Magistrat hatte in dein Wchrciben vom 2, d. M, die Zustimmung der Ver sammlung zur Translocirung der städtischen Lazarech- Baracken vom Tempelhofer Felde nach dem ain ehemaligen Landsberger Thore und an der Strauhbergerstraße belegenen Communal-Grundstücke, Behufs der Unterbringung von Pockenkranken, beantragt. Demnächst hat der Magistrat jenen Antrag zurückgezogen und dagegen der Vcisamn, lung neue Vorschläge zur'Genehmigung, resp, Kenntnisnahme vorgelegt. Aus Grund dieser neuen Vorlage ertheilt die Versammlung die Zustimmung, daß die städtischen Baracken — mit Ausnahme derjenigen, über welche durch den Beschluß vom 27. v. M. bereits anderweitig disponiri ist — nach dem städsischen Steinplatze am Landwehrkanal 13*

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