Amtsblatt für Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Other:: Berlin (West). Senatsverwaltung für Finanzen; Berlin (West). Senator für Finanzen

Title:: Amtsblatt für Berlin / Herausgeber: Senatsverwaltung für Finanzen

Subseries:: Teil II, Steuer- und Zollblatt

Other titles:: Amtsblatt für Berlin / 2; Steuer- und Zollblatt für Berlin

Publication:: Berlin: Kulturbuch-Verlag 1991

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Dates of Publication:: 16. Jahrgang, Nummer 1 (5. Januar 1966)-41. Jahrgang, Nr. 17 (28. Februar 1991) ; damit Erscheinen eingestellt

Note:: Herausgeber früher: Senator für Finanzen

ZDB-ID:: 3048473-X

Previous Title:: Steuer- und Zollblatt für Berlin

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

DDC Group:: 340 Recht

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1975

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15422134

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: Nr. 65, 17. September 1975

Publication:: , 1975-09-17

Dienstblatt IM Seite 27 Ausgegeben 26, 3. 1941 Teil TEI Haupfhochbauamt, Hauptplanungsamt Nr. 28 Inhalt: Nr. 28 Beseitigung von Fliegerschäden an städtischen Gebäuden und Einrichtungen; hier: Haushaltsmäßige Behandlung der Kosten . . . Seite 27 Nr. 29 Wohnungsaufsiht . . . Seite 28 Nr. 30 Gese über Mietverhältnisse mit Juden . . . Seite 29 Nr. 31 Änderung des Einheitsvordru>s Park BA 10 --- Din A 4 Mat. 17 760 Seite 29 [28 ] get WE sind nach Prüfung und Feststellung durch die bau- | 28 | Käm 11 2. 19. 3, 1941 | beaufsichtigenden Stellen unmittelbar dem Stadtpräsi- Fernruf: Stadtverw. 2431. denten zur direkten Bezahlung an die Firmen zu übersenden. Hier durchlaufen die Wiederherstellungs- -- Pla VIII. -- kosten nicht die städtische Jahresrechnung. Fernruf: Stadtverw. 4534. Fälle dieser Art sind dem Stadtpräsidenten auf Grund seines Erlasses vom 26. 11. 1940 ebenfalls auf An die Bezirksbürgermeister und dem vor gesehrichrnen Wege über mim TD Zaupt; ie Di t ; anu -- listenmäßig zu melden. Dabei die Dienststellen der Hauptverwaltung jedo dh in Spalte 8 der eise Zu vermerken, daß des „. Usglei urc< Ersaßleistung in Natur erfolgt und Beseitigung „von Fliegersc<äden eine förmliche Feststellung gemäß 8 19 oder Verein- an städtisc<en Gebäuden und Einrichfungen; barung gemi 8 + der esegesnehschaden up: nicht | „ erforderlich ijt. Auf die laufenden Nummern der hier: Haushaltsmäßige Behandlung der Kosten. Schadensliste (vgl. die Anlagen 2 und 3 zu dieser Vorgang: Rundschreiben vom 10. 9. 1940 -- Käm 11 2 -- und Dienstblattverfügung) ist dabei Bezug zu nehmen. Dienstblatt 111/13 vom 15.2. 1941. Soweit Dies biaher nict gesihehen ist, ist dem Stadt- Bei der haushaltsmäßigen Behandlung der Wieder- präßhenten, 51 den bereits Fiogefanbien isien“oine herstellungskosten ist zu unterscheiden, ob die Wiederher- stellung In Vertretung 1. von oder im Auftrage einer Dienststelle des Verwal- Lindig. tungebeziets oder der Hauptverwaltung als städtische aummmmemememe Dienstelle Anlanax 1 oder GE. der im Auft iner Dienststelle des General Abschrift von oder im Auftrage eine Z .. . . bauinspektors (hierzu De een 3. B. auch städtische Dienst<- Der Oberbürgermeister Berlin C 2, den 12. Dez. 1940 stellen in ihrer Eigenschaft als Organe des GBI., 3. B. der Reichshauptstadt Berlin Stadthaus, Klosterstr. 47--59 der Baustab Langer und der Baustab Pfeil) Hauptplanungsamt Fernruf: 51 00 14 oder durchgeführt worden ist oder durchgeführt wird. Pla VII. Stadtverw. 4534, Zimmer 351. u 1: In den Fällen zu 1 verbleibt es bei der durh mein An die in dem Erlaß des Stadtpräsidenten vom 26.11. 3 M ben ile En 10. 9. 1940 getroffenen Regelung, 3949 -- 21 a 1098/40 W -- aufgeführten Dienst- wonach die Mittel bei dem Sarhau5hat! der ge“ stellen. ädigt erwaltung bereitzustellen und zu bewirt- : . 3. shädigien Sie find auch 8 Rechnungsjahre 1941 Betrifft: Sohsipäden an städtisc<em Bermögen, im Wege der De>ungsfähigkeit oder durch besondere e dur< Fliegerangriffe verurfac<t find Bewilligung, die bei mir -- Shapifihmrt zu (Dbl. 1/1940 Jr. 158). beantragen ist, verfügbar zu machen. Ansätze jind im ii :; nr HauShaltspsan nicht zu bilden. Wo dies geschehen ist, zg 15 quchend wird der Erlaß des Stadtpräsidenten vom werden sie bei der Haushaltsprüfung gestrihen weiteren Veranlassung übersandt. Außerdem werden werden. zwei Vordruce beigefügt, die das zu verwendende Muster Die aufgewendeten Kosten sind von den Dienst- enthalten. stellen der R eter gch zicke über das Quartier- Die Meldungen sind Pla VIII in doppelter Aus- und Wehrleistungsamt an mich -- Hauptplanungs- fertigung vorzulegen. amt --, von den Dienststellen der Hauptverwaltung über das Hauptplanungsamt bei dem Stadtpräsidenten Im Auftrage zur Feststellung und Erstattung aus Reichsmitteln an- Dr. Pade. zumelden. Die Anmeldung erfolgt entsprechend meinem Rundschreiben vom 12. 12. 1940 -- Pla VU -- nnn unter Beachtung des Erlasses des Stadtpräsidenten Anl s vom 26. 11.1940 -- 211 ga 1098/40 W -- listenmäßig. Zntage < (Vgl. die Anlagen 1--3 zu dieser Dienstblattverfügung.) Abschrift. Die erstatteten Beträge werden in den Verwal- Der Stadtpräsident Berlin, den 26. November 1940. tungsbezirken vom Quartier- und Wehrleistungsamt, der Reichshauptstadt Berlin in der Hauptverwaltung vom Hauptplanungrami beim 210 a 1098/40 W. itt ost 5 vereinnahmt und au Anhang a Abschnitt 5. 3 y' Titel III Post 3 an den An die im untenstehenden Verteiler aufgeführten Dienst- Sachhaushalt umgebucht. Sie sind beim Sachhaushalt stellen durch den Herrn Oberbürgermeister unter „sonstige Einnahmen“ zu vereinnahmen. -- Bla VIU - 2: ä u 2 ist nach der Dienstblattverfügung . Anliegend übersende ich zwei listenmäßige Vordrucke Zu In den Fällen 8 En zU Der EN Die Rechnungen für Fliegerschädenmeldung mit der Bitte, =- auch die

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