Amtsblatt für Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Other:: Berlin (West). Senatsverwaltung für Finanzen; Berlin (West). Senator für Finanzen

Title:: Amtsblatt für Berlin / Herausgeber: Senatsverwaltung für Finanzen

Subseries:: Teil II, Steuer- und Zollblatt

Other titles:: Amtsblatt für Berlin / 2; Steuer- und Zollblatt für Berlin

Publication:: Berlin: Kulturbuch-Verlag 1991

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Dates of Publication:: 16. Jahrgang, Nummer 1 (5. Januar 1966)-41. Jahrgang, Nr. 17 (28. Februar 1991) ; damit Erscheinen eingestellt

Note:: Herausgeber früher: Senator für Finanzen

ZDB-ID:: 3048473-X

Previous Title:: Steuer- und Zollblatt für Berlin

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

DDC Group:: 340 Recht

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1974

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15421728

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: Nr. 33, 14. Juni 1974

Publication:: , 1974-06-14

464 Seitens -es Magistrats: Kümmerer Scholtz, Stadtrat Cassirer. Entschuldigt: Stadt». Jnckerg, Dr. Liepmann. Der Ausschuß bildet sich wie folgt: Vorsitzender ist der Stadt». Wenig, Schriftführer ein Beamter der Geschäftsstelle. Der Antrag des Magistrats vom 28. November 1912 — V 2 915 — lautet: a) Dem Ankauf des an der Gaußstraße gelegenen, der Lu'isenkirchengemeinde hier gehörigen Grundstücks Band 74 Blatt Nr. 2881 Par zellen Nr. 50, 1161 und 116 II des Karten blatts H wird nach Maßgabe des Kaufvertrages vom 12 ' £ Un ' 1912 Nr. 1398 und 2o. September Nr. 1405 zugestimmt. 1)) Der Kaufpreis mit ungefähr 548 000 Ji ist dem Grundstückserwerbsfonds zu entnehmen. Der Ausschuß hat die Vorlage eingehend be raten und empfiehlt der Stadtverordnetenversanunlung die Annahme der Magistratsvorlage unter der Bedingung, daß im § 5 a des Kaufvertrages vom 12. Juni 1912 — Nr. 1398 des Ür- kundenverzeichnisfes — die Worte: „oder dem Gustav-Adolf-Platz" gestrichen werden. B e ri ch t e r ft a t t er: L t a d t v. vr. F r i e d l a e n d e r. v. g. u. Wenig, Or. Friedlaender, O. Riesenberg, Haack, O. Harnisch. Drucksache Nr. 355. Vorlage betr. Gründung einer Stiftung aus Anlaß des Regierungsjubiläums Seiner Majestät des Deutschen Kaisers. Urschriftlich mit 1 Heft an die Stadtverordnetenversammlung mit dem Antrage, zu beschließen: 1. Die Stadtgemeinde Charlottenburg stellt aus Anlaß des 25jährigen Regierungsjubiläums Seiner Majestät des Deutschen Kaisers am 15. Juni 1913 ein Kapital von 300 000 Ji, das dem Ausgleichsfonds zu entnehmen ist, durch den Etat für 1913 zur Verfügung, mit dem Zwecke der Verwendung zu der späterhin erforderlichen Erweiterung des „Waldhauses Charlottenburg". Das „Waldhaus" soll dem gemäß zu seinem Namen den Zusatz „Kaiser Wilhelm II. Jubiläumsstiftung" erhalten. 2. Bis zur Verwendung des Kapitals zu dem angegebenen Zweck sind die Zinsen zur Unter stützung hilfsbedürftiger Veteranen aus den Kriegen bis 1870/71 nach folgenden Grund sätzen zu verwenden: a) Die Zuwendungen sind als Zuschuß zum Ehrensold zu zahlen. d) Empänger des Zuschußes sind die zur Zeit der Beschlußfassung der Stadtverordneten versammlung über diese Stiftung in Char lottenburg wohnhaften Ehrensoldempfänger und die sonstigen zu dieser Zeit in Char- lortenburg wohnhaften Veteranen für den Fall und sobald sie in den Genuß des Ehrensoldes gelangen. e) Die Zuwendungen werden nur solange ge zahlt, als die zu d genannten Personen in Charlottenburg wohnen bleiben. d) Die Höhe des Zuschußes soll zunächst 40 Ji jährlich für jeden der vorstehend genannten Veteranen betragen-, insoweit als die Zinsen der 300 000 Ji für Zuwendungen in solcher Höhe nicht ausreichen oder das Kapital nicht mehr für diesen Zweck ver fügbar ist, sind entsprechende Beträge im Etat bereitzuhalten. e) Sobald durch Aussterben eines Teils der empfangsberechtigten Veteranen ein größerer Zinsbetrag, als zu einer Leistung von 40 Ji für Jahr und Kopf der ge nannten Personen erforderlich ist, zur Ver fügung steht, kann der Betrag von 40 Ji erhöht werden, jedoch nicht über dm Betrag von 300 Ji für Kopf und Jahr hinaus. 3. Der Beteiligung an der Widmung einer künst lerischen Adresse der im Deutschen Städtetage vertretenen Städte an Seine Majestät den Deutschen Kaiser wird zugestimmt. Die dazu von der Stadt Charlottenburg beizusteuernden Kosten mit etwa 1300 Ji sind in den Etat für 1913 einzustellen. Zu 1. Am 15. Juni 1913 sind 25 Jahre seit dem Regierungsantritt Seiner Majestät des Deut schen Kaisers verstoßen. Dieser festliche Tag wird weiten Kreisen des Deutschen Volkes Veranlassung geben, ihrer Verehrung, Liebe und Dankbarkeit für Seine Majestät den Kaiser Ausdruck zu verleihen. In der berechtigten Annahme, daß der gleiche Wunsch auch bei den Deutschen Städten bestehe, hat der Vor stand des Deutschen Städtetages eine gemeinsame Huldigung der deutschen Städte angeregt in der Weise, daß die im Deutschen Städtetage vertretenen Städte dem Kaiser gemeinsam eine Ehrengabe dar bringen. Da es im Sinne Seiner Majestät liege, daß von persönlichen Geschenken abgesehen werde, so hat der Vorstand des Deutschen Städtetages angeregt, daß die Städte zu diesem Tage Mittel für ge meinnützige Zwecke stiften möchten. Wir haben uns dieser Anregung gern angeschlossen, um so mehr, als die Geschichte der Residenzstadt Charlotten burg mit der des Hohenzollernschm Fürstenhauses von der Gründung der Stadt bis zum heutigen Tage innig verknüpft war und ist. Als eine besonders geeigttele Erinnerung an den Gedenktag erscheint uns die Begründung einer Stiftung zum Zweck der späteren Erweiterung der im nächsten Jahre in Beetz-Sommerfeld zu eröffnen den Anstalt zur Behandlung von Tuberkulösen („Waldhaus Charlottenburg"). Diese Anstalt wird zunächst nur für 222 Betten eingerichtet: da jedoch eine Erweiterung auf 322 Betten vorgesehen ist, so sind zum endgültigen Ausbau noch größere Mittel erforderlich. Für die jetzige Ausstattung von 222 Betten sind durch die Gemeindebeschlüße vom n /Ol cv • ^ 30. November 14./21. June 1911 und—tt-tr z 1911 = 1 6. Dezember 949 900 + 1 206 100 = zusammen 2 156 000 Ji bewilligt worden. Die Kosten der für später vor gesehenen Erweiterung der Anstalt auf 322 Betten sind noch auf 455 000 Ji errechnet, so daß die Ge samtkosten einschl. der bereits bewilligten

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