Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1926 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

Volltext: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1926 (Public Domain)

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin

Sonstige Beteiligte:: Berlin (West). Senatsverwaltung für Finanzen; Berlin (West). Senator für Finanzen

Titel:: Amtsblatt für Berlin / Herausgeber: Senatsverwaltung für Finanzen

Unterreihe:: Teil II, Steuer- und Zollblatt

Weitere Titel:: Amtsblatt für Berlin / 2; Steuer- und Zollblatt für Berlin

Erschienen:: Berlin: Kulturbuch-Verlag 1991

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Erscheinungsverlauf:: 16. Jahrgang, Nummer 1 (5. Januar 1966)-41. Jahrgang, Nr. 17 (28. Februar 1991) ; damit Erscheinen eingestellt

Fußnote:: Herausgeber früher: Senator für Finanzen

ZDB-ID:: 3048473-X

Frühere Titel:: Steuer- und Zollblatt für Berlin

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

Dewey-Dezimalklassifikation:: 340 Recht

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1969

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

Dewey-Dezimalklassifikation:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15420833

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: Ges 94a-19,1

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: Nr. 37, 11. Juli 1969

Erschienen:: , 1969-07-11

260 Ebenso wurde folgender Antrag abgelehnt: „Der Magistrat wird ersucht, in eine Prüfung darüber einzutreten, ab eine Uebernahme der unter Tit. III B — Jugendfürsorge — neu Kap. XIX, 4 aufgeführten bezuschußten Anstalten in städtische Regie zweckmäßig ist." Tir. IV, Post 82 und 88 angenommen. Post 84 Erhöhung von 5000 Ji auf 7000 Ji. „ 85—96 angenommen. „ 97—100 gestrichen. „ 101—103 angenommen. Der Antrag die Posten 89—92 von 500 M auf 3000 Ji wurde abgelehnt. Tit. V. Post 104 angenommen. Post 105 2000 Ji wiedereingestellt (gegen den Magistratsvorschlag). Post 106 Erhöhung von 3000 ji auf 10 000 Ji (nach dem Magistrats- vorschlage). Post 107 Erhöhung von IO 000Ji auf 12 000 Ji (nach dem Magistrats- vorschlage). Post 107a 8000 Ji und zwar je 4000 Ji für die Ztechtsauskunfsstelle des Arbeitersekretariats Berlin und des Kartells der Christlichen Gewerkschaften (nach dem Magistratsvorschlage). Post 108 Herabsetzung von 15 000 Ji auf 10 000 Ji (nach dem Ma- gistratsvorschlagc). Post 108a Neueinstellung von 500 Ji für Elisabethstift in Hermsdorf (nach dem Magistratsvorschlage). Post 109—118 angenommen. Post 119 Herabsetzung von 12 000 Ji auf 8000 J( (nach dem Ma gistratsvorschlage). Post 120—129 angenommen. Post 130 Erhöhung von 600 Ji auf 1500 Ji (nach dem Magistrats vorschlage). Post 131—137 angenommen. Post 138 Erhöhung von 520 Ji auf 800 .ü und zwar 138e von 20 Ji auf 200 <M und 138i — neu — für den Verein zur Förderung der Blindcnbildung 100 Ji (nach dem Magistratsvorschlage). Abgelehnt wurde folgender Antrag: „Der Magistrat wird ersucht, mit de» unter Kap. XIX, 4 Tit. V, Post 118 und 128 benannten Organisationen zwecks Uebernahme in Verbindung zu treten." Tu. VII, Post 151a Neueinstellung von 10 000 Ji für „Grüne Heimat". Tit. VIII, Post 153 angenommen. Der unter Tit. II Post 30 angeführte Ansatz von 7500 Ji wurde »ach den Erklärungen des Bürgermeisters nachträglich — wie der Bia gistrat beantragt — angenommen. ^ Die Einstellung einer Post 47a unter Tit. III für den Turnverein „Fichte" in Höhe von 3000 Ji wurde nicht aufrechterhalten, da nach den Erklärungen des Bürgermeisters dieser Verein aus dem Pauschalbetrag unter Tit. III Post 47 mitberücksichtigt wird. Der Vorsitzende. Dethleffsen. Xb. Beschluß des Unterausschusses Nr. 2 des Haushaltsausschusses vom b. Mai 1926 (Prüfung über evtl. Streichung von einmaligen Ausgaben des Haushaltsplans 1926). Zentralverwaltung. Herabsetzung um 100000 Ji bei der ordentlichen Verwaltung: "ap. XI 5. Volks-, Berufs- usw. Zählung. 2. Rate 400 000 Ji. Zurückstellung des Ansatzes bei der außerordentlichen Verwaltung: Mc, P-.XII2, Bau einer Berufsschule in Spandau. 2. Rate 100 OCX) Ji. Ausgesetzt wurde die Beschlußfassung über: Kap. XII 5, Bedürfniszuschuß für die städt. Oper 700 000 Ji] die Ange legenheit soll im Hauptausschuß gelegentlich der Beratung des Kunst- etats erledigt werden. Ebenso wurde ausgesetzt die Beschlußfassung über: K"p. XV 8, Für Wohnungsbauten und Barackenersatzbauten 7 000 000 Ji] die Beschlußfassung wird dem Hauptausschuß überlassen. .... Die Ansätze der nachfolgenden Posten wurden insgesamt aus 4 000 000 Aark herabgesetzt. Kap. XVII, Ablösung der Anleihekleinbeträge 2 500 000 Jl.

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