Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Title:: Steuer- und Zollblatt für Berlin : Amtsblatt für die Steuer- und Zollverwaltung / Herausgeber: Der Senator für Finanzen ; Schriftleitung: Landesfinanzamt Berlin

Publisher:: Berlin (West). Senator für Finanzen

Publication:: Berlin: Kulturbuch-Verlag 1965

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Dates of Publication:: 1. Jahrgang, Nummer 1 (3. April 1951)-15. Jahrgang, Nummer 76 (23. Dezember 1965)

ZDB-ID:: 3048124-7

Succeeding Title:: Amtsblatt für Berlin. Teil II, Steuer- und Zollblatt

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

DDC Group:: 340 Recht

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1960

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15417435

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: Nummer 82, 20. Dezember 1960

Publication:: , 1960-12-20

Gedruckt bei Julius Sittenseld in Berlin. Die fortwährende Steigerung der BerwaltungSkosten hat unsere ganz besondere Aufmerksamkeit erregt. In Folge dessen ist auch im 4. Quartal 1876 eine Kommission eingesetzt worden, welche während zweier Monate den Geschäftsgang und die Geschäftsführung in sämmtlichen Büreaus und Kassen eingehend untersucht hat. Auf den Bericht der Kommission sind in einzelnen BerwaltungSzwcigen, wo sich Gelegenheit dazu bot, GeschäftS- abkürzungen und Erleichterungen eingetreten; dessenungeachtet hat sich die Kommission für die neu zu errichtenden Stellen ausgesprochen und die Nothwendigkeit derselben zweifellos festgestellt. Wenn die Verwaltungs- kosten fortwährend gestiegen sind, so ist die« wesentlich die natürliche Folge der Zunahme der Bevö'-kerungszahl, welche jährlich soviel als die Bevöl kerung einer größeren Stadt beträgt, und beträchtliche Mehrarbeiten der Steuer-, Bau-, Armen» und Schul-Berwaltung hervorruft. Außerdem kommen aber auch noch die neu hinzugetretenen Geschäftszweige (Straßen- bau-Polizei, Straßenrcinigung, Verwaltung der fiScalischen Straßen und Brücken, Canalisation, Stadtausschuß, Standesämter u. s. w.) in Betracht. Die Steigerung der personellen Kosten erklärt auch die Vermehrung der sächlichen Kosten. Zu letzteren ist noch eine einmalige Ausgabe von 15 000 Mk. hinzugetreten, als Kosten der bereits in Angriff genommenen Revision der Gebäudesteuer-Veranlagung in der Stadt Berlin. Die durch diese Arbeiten entstehenden Kosten fallen der Stadtgemeinde nach den gesetz lichen Vorschriften zur Last. Kapitel XU. Polizei-Verwaltung. Die sich bei diesem Kapitel ergebenden Minder-AuSgaben sind einge treten in Folge der vereinbarten billigeren Preise für die Bekleidung der Schutzmannschast und dadurch, daß die Kosten für die Unterhaltung der Straßenbrunnen, welche bisher hier zum Ansatz gebracht waren, jetzt auf den Bau-Etat übernommen worden sind. Letzteres ist geschehen, weil die Verwaltung der Straßenbrunnen nunmehr in ihrem ganzen Umfange auf die Stadtgemeinde übergegangen ist. Kapitel XIII. Straßenbeleuchtung, Straßenreinigung und Besprcngung. Es weisen an Mehr-AuSgaben nach: Abtheilung 1. Städtische Straßenbeleuchtung . 72 755 Mk. - 2. - Straßenreinigung und Bespreugung . . . 100 742 - Die Kosten für die Straßenbeleuchtung sind aus dem Etat für die Gasanstalten pro 1. April 1878/79 entnommen. Die Mehr-Ausgabe erklärt sich aus dem Umstande, daß die Kosten der laufenden Unterhaltung für die im vorigen Jahre neu aufgestellten Laternen jetzt mit zum Ansatz gekommen sind. Was die Mehrkosten für die Straßenreinigung anbetrifft, so sind dieselben herbeigeführt: a) durch die Vermehrung des ArbciterperfonalS und der Kmfcher für bereits beschaffte resp. noch zu beschaffende Kehrmaschinen; d) durch die für Abfuhr des Kehrichts rc. vertragsmäßig mehr zu zahlenden Fuhrlöhne; c) durch die einmaligen Ausgaben zur Beschaffung von Maschinen und Pferden. Die zu reinigenden Straßcnflächen haben bisher stets zugenommen; in Folge dieser Steigerungen sind zur Zeit 3 000000 qm Fläche zu reinigen und eS ist zu erwarten, daß pro I. April 1876/79 eine Steige rung von etwa 25 pCt. eintreten wird. Die danach geforderten Mehr kosten sind im Verhältniß der zu reinigenden Fläche in der That mäßig und es wird gehofft, daß eS gelingen wird, mit den angesetzten Mitteln auszukommen. Wenn die Etatssumme pro 1877 nicht überschritten, vielmehr voraus sichtlich eine Ersparniß nachweisen wird, so liegen die Ursachen sowohl in der vorsichtigen und ökonomischen Handhabung der Reinigung, als auch theils darin, daß für Beseitigung von Schnee und Eis im vergangenen Jahre nur mäßige Ausgaben gemacht werden mußten. Was endlich die zum Ansatz gebrachte Gemeinde-Einkommensteuer be trifft, so bemerken wir, daß zur Zeit die Veranlagung der Staatssteuer noch nicht erfolgt und uns deshalb der Anhalt fehlt, um angeben zu können, welcher Procentfatz zur Erhebung gelangen muß, damit der Aus gleich zwischen der Einnahme und Ausgabe des Etat« herbeigeführt wird. Wir behalten uns vor, hierüber der Stadtverordneten-Bersammlung noch besondere Mittheilung zugehen zu lassen. Die Druckexemplare des StadthauShalts-EtatS-EntwurfS, sowie der dazu gehörigen Beilagen, werden wir der Stadtverordneten-Bersammlung demnächst zugehen lassen. Berlin, den 15. Februar 1878. Magistrat hiesiger König!. Haupt« und Residenzstadt, gez. Hobrechk. Berlin, den 19. Februar 1878. Der Stadtverordneten-Vorsteher, gez. I)r. Straß», an n

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