Dienstblatt des Magistrats von Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Title:: Amtsblatt für den Landespolizeibezirk Berlin / herausgegeben vom Polizeipräsidium in Berlin

Subseries:: Ausgabe B : ohne öffentlichen Anzeiger

Publisher:: Berlin. Polizeipräsidium; Preußen. Polizei-Präsidium

Publication:: Berlin: Preußische Verlags- und Druckerei GmbH 1945

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Dates of Publication:: 1926-1945

ZDB-ID:: 3044508-5

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

DDC Group:: 340 Recht

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1938

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Note:: Fehlende Ausgaben: Stück 42 (Seite 133-136), Stück 74 (Seite 249-250), Stück 84 (Seite 279-280)

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15415873

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 800/1:1938

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: Stück 104, 24. Dezember 1938

Publication:: , 1938-12-24

336 dem Gericht Mitteilung zu machen, wenn er die Voraus- stehenden Kosten sind nokwendige | uslage jevungen für vie Blegschaft nicht mehr für gegeben erntet, für Artitels 2 Abr 5 der Dritten n Berorbnung im Sinne „erst im Laufe des Verfahrens die Möglichkeit führu Ss es zur Berhütung erbkr Aner Berständigung ech dem Unfructvarzumachenden ein» vom 23. 2. 1935 (RGBl. 1 52890 ite Gbf . 5 Erbgesundheitsgericht ist ver et, die Tätig- “ . feit des Psiegers zu erwachen und fis iin geeigneter Form jade vitie “ Hierauf nicht mur die sfüdtischen Berufopfseger davon zu überzeugen, daß er seine Pflichten ordnungsmäßig Vorschlag gebrachte d d erfüllt. Der Pfleger ist nicht befugt, fi : g 9 n und von den Gerichten (Erbgesund- Person er er ms ni sim 2 wu Eine andere peitogeriet und Erbgesundheitsobergericht) als „ziieger Rechtsanwalt zum Pfleger bestellt ist. Horna > fenen vesonders b Es 5 RIIG Anfragen Nac< der ihm bekanntzugebenden Entscheidung des | in “ iN Gerichts hat sich der Pfleger alsbald mit dem Unfruchtbar- In Vertretung zumachenden und gegebenenfalls mit dessen nächsten Behaghel Familienangehörigen in Verbindung zu sezen, um mit ihnen ge“ die Frage zu erörtern. .; gegen die Entscheidung Beschwerde An die Herren Bezirksbürgermeister Die dem Pfleger durch den Berkehr mit dem Gericht 1300022709070 27d Iugendämter dem Unfruchfbarzumac<enden und dessen Angehörigen enk- Teil "VID. [Vm1/322](mbenennung der sfädtischen| 3 15. 1939 ] dem für diese Steuerarten in Betracht kommenden Buch- VI/322 höheren Lehranstalten. | 8. 12. 1989 | staben, durch einen waagerechten Strich auszufüllen. ist 3. B. bei wehrsteuerfr; Berichfigung des Dienstblattes 1/283 und VI11/330 von 1938. Spalte 1 der Raum westen meinen H -- Gesch.-Z. Schul III 1. Fernruf: Stadtverw. 2806. -- einen Wen Strich ewszufüllen. | Der Reichsminister für Wissenschaft, Erziehun d Volks- er ; Ser Nen 2er. rbeitslohn währen? vida Nun Erlaß Dm 30 D 1058. 7 GHL 2239 5. der Fangen Zoner der Beschäftigung im Kalenderjahr damit einverstanden erklärt, daß das städtische Heinrich- lich) betragen hat, ist der Raum M Spalte 3 buch Schliemann-Gymnasium in „Horst-Wessel-Gymnasium“ um- einen schrägen Strich auszufüllen D benannt wird. In laufender Nr. 22 der oben angegebenen Lohn- und 'Wehrst äÄ% . Dienstblatt-Verfügung ist daher in Spalte „Künftige Be- ohn- und Wehrsteuerbescheinigungen find auch zeichnung“ der Name „Heinrich-Schliemann-Gymnasium“ zu dann auszuschreiben, wenn der Arbeitslohn wöchentlich streichen und dafür zu segen: „Horst-Wessel-Gymnasium“. amar mehr ee KM mail mm als SE In Vertretung nicht einbehalten worden ist. In diesem Falle ist dei Dr. Meinshausen. während der gangen Beschäftigungszeit gezahlte Arbeits: An die Herren Bezirksbürgermeister, an die städtischen So md KURBELTRIEB WE LBS A ZIES IELP AIMEE ür diejenigen Arbeitnehmer, deren Bezüge (ein- Ausschreibung und [1s 12 1939] schließlich Dienstaufwandsentschädigungen usw.) im Ka- VI 323] Gina der Lohn- und bm jener jahr 1937 den Bettag pon 8000 RM aeperstiegen . > : en, fin ondere Lohnzettel auszuschreiben. i Wehrssenerbeirge für das Kalenderjahr 1939. Lohnzettel müsen die in dem Muster zu 8 48 LS?DB. en .-Z. Käm IV 1. Fernruf: Stadtverw. 2223. -- vorgesehenen Angaben über Art und Höhe der Bezüge Auf Grund des Erlasses des Reichsministers der und Angapen über die Höhe der einbehaltenen Lohn- Finanzen vom 5. Dezember 1939 sind die Lohn- und Wehr- steuer des ME eBSR sR enth EE euerbescheinigungen für das Kalenderjahr 1939 ent- . re Tr ; iprechend 88 47, 48 der Lohnsteuerdurchführungsbestim- Es ist zulässig, die Lohnzettel an Stelle der mungen 1939 (LStDB.) vom 10. März 1939 und 8 6 dr 99n- und Wehrsteuerbescheinigung auszuschreiben und Grsten Berordnung zur Durchführung des Wehrsteuergesetzes sie an die dritte Seite der Steuerkarten 1939 (Erste WehrStDVD.) vom 20. Juli 1937 auszuschreiben und anzutichen heituch “ Lend Einen Teil einzusenden. ei Arbeitnehmern, die nur während eines Tei!s : des Kalenderjahrs 1939 im städtischen Dienst beschäftigt Hierbei ist folgendes zu beachten: waren, ist für die Frage, ob der Arbeitslohn 8000 RM Die mit den Lohn- und Wehrsteuerbescheinigungen auf im Falenderjahr 1939 überschritten hat, von dem der zweiten Seite der Steuerkarte 1939 und den Merk- Arbeitslohn auszugehen, der sic bei Umrechnung auf malen der Steuerkarte 1940 der Arbeitnehmer ver- einen vollen Jahresbetrag ergibt. sehenen Steuerkarten sind den nach der Steuerkarte 1940 Die Lohnzettel sind bis zum 31. Januar 1940 zuständigen Finanzämtern dem für den Arbeitnehmer nach der Steuerkarte spätestens bis zum 15. Februar 1940 (helsorange) 1940 zuständigen Finanzamt einzusenden. einzusenden. h Ein Durchschlag des Lohnzettels ist dem Arbeit: | nehmer auszuhändigen. Die Steuerkarten 1939 dürfen nicht an die städtischen Vordrucke für die Lohnzettel können von der Bediensteten zurü&gegeben werden. Verteilungsstelle der Stadtkämmerei -- Rathaus, In der Lohn- und Wehrsteuerbescheinigung ist der ab Zimmer 145 -- Anruf: Stadtverwaltung 2290 -- ab: 5. September 1939 einbehaltene Kriegszuschlag zur Ein- gelangt oder angefordert werden. kommensteuer (Lohnsteuer) in Spalte 4 neben dem handschriftlich hinzuzuseßenden Buchstaben c) anzugeben. Im Auftrage Hat der Arbeitgeber für Steuerarten, die in Klaproth. Spalte 4 anzugeben sind, keine Beträge vom Arbeits- lohn einbehalten, so ist in Spalte 4 der Raum neben m wot Druc: BBA (Verwaltungsdruckerei der Reichshauptstadt Berlin), SO 16, Rungestraße 20.

fullscreen: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Ausgabe 1939 (Public Domain)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Access restriction

Copyright

Periodical

Volume

Issue

Table of contents

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

Citation recommendation

fullscreen: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Ausgabe 1939 (Public Domain) Access restriction There is no access restriction for this record. Copyright Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Access restriction

Copyright

Table of contents

fullscreen: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Ausgabe 1939 (Public Domain)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.