Amtsblatt für den Landespolizeibezirk Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Title:: Amtsblatt für den Landespolizeibezirk Berlin / herausgegeben vom Polizeipräsidium in Berlin

Subseries:: Ausgabe B : ohne öffentlichen Anzeiger

Publisher:: Berlin. Polizeipräsidium; Preußen. Polizei-Präsidium

Publication:: Berlin: Preußische Verlags- und Druckerei GmbH 1945

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Dates of Publication:: 1926-1945

ZDB-ID:: 3044508-5

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

DDC Group:: 340 Recht

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1937

Language:: German

Digitization:: : Berlin, Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Note:: Fehlende Ausgaben: Stück 47 (Seite 153-156), Stück 68 (Seite 207-208)

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15415791

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 800/1:1937

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: Stück 61, 31. Juli 1937

Publication:: , 1937-07-31

Ausgabe B ohne Offentlichen Anzeiger für den LQandespolizeivezirkf Berlin nebst Öffentlichem Anzeiger. m. e-- GStüief 61 Ausgegeben Berlin, am 31. Juli 1937 41937 = a Inhalt: Inhalt des Reichögesetzblatts: Teil T, Nr. 85, 86 u. 87. S. 189. | Polizeipräsident: Enteignungsentschädigungen. S. 190/191. Stadtpräsident: Höchstpreise für Sommergemüse. S. 189. Straßensjperrungen. S. 191. E 50 509 Inhalt des Reichsgesetblatis. 12. Dezember 1936 wird für den Bereich der Reichs- Teil 1, Nr. 85, Seite 821: Viertes Gesetz über die hauptstadt Berlin im Einvernehmen mit dem Polizei- Gewährleistung für den Dienst von Schuldver- präsidenten von Berlin und dem Gartenbauwirt- schreibungen der Konversionskasse für deutsche Aus- schaftsverband Kurmark folgendes angeordnet: landsschulden. Vom 20. Juli 1937. 1. Die Einstandspreise des Großverteilers frei Gesetz über eine Steuer der Personen, die nicht zur Berlin und die Großhandelshöchstabgabepreise für Erfüllung der zweijährigen aktiven Dienstpflicht bestimmte lebensnotwendige, der Ernährung dienende einberufen werden (Wehrsteuer) -- WehrStG --. Gemüsearten werden täglich durc< eine Preis- Vom 20. Juli 1937. kommission für Gemüse unter dem Vorsit des Seite 822: Verordnung über die Einführung von Gartenbauwirtschaftsverbandes Kurmark festgesett. Vorschriften über das Pfandleihgewerbe im Saar- Die von mir bestimmten Gemüsearten und die fest- land. Vom 16. Juli 1937. gesezten Preise werden täglich vor Beginn des Erste Verordnung zur Durchführung des Gesezes Marktes an den Verkündungsbrettern des Garten- über eine Steuer der Personen, die nicht zur Er- bauwirtschaftsverbandes Kurmark in der Zentral- füllung der zweijährigen aktiven Dienstpflicht ein- markthalle Berlin bekanntgegeben. berufen werden (Wehrsteuer) =- Erste WehrSt 9-5 Die Großhandelshöchstabgabepreise für diese [> DVO =--. Vom 20. Juli 1937. Gemüsearten errechnen sich aus einem Großhandels- Seite 824: Berichtigung der Verordnung zur Er- gufschlag einschließlich aller Nebenkosten -- darunter gänzung der Verordnung über den Warenverkehr Fällen auch Verluste durch Schwund und Verderb -- vom 28. Juni 1937 (Reichsgesetbl. 1 S. 761). yon 15 v.H. auf den festgesezten Einstandspreis des Vom 20. Juli 1937. Großverteilers Nr. 86, Seite 825: Dritte Verordnung zur Abwehr I: . des Kartoffelkäfers (Verhütung der Einschleppung). - Ergeben sich unter Zugrundelegung dieser Ver- Vom 20. Juli 1937. dienstspannen beim 50-kiloweisen Berkauf von Ge- Seite 826: Berichtigung der Verordnung über Kurz- müse einzelne Pfennigbeträge, so sind diese Pfennig- arbeiterunterstüßung im Saarland vom 16. Juli beträge auf den nächstunteren vollen 10-Pfennig« 1937 (Reichsgesetbl. 1 S. 818). Vom 24. Juli betrag abzurunden. 1937. Sinkt beim Verkauf von Gemüse, das nach Gewicht Berichtigung der Ersten Verordnung zur Durch- verkauft wird, unter Zugrundelegung der vorge- führung des Gesetzes über eine Steuer der Per- schriebenen Höchstverdienstspanne der Großhandels- sonen, die nicht zur Erfüllung der zweijährigen aufschlag unter 1,-- XX je 50 kg, so ist der Groß- aktiven Dienstpflicht einberufen werden (Wehr- verteiler berechtigt, bei einem festgesezten Einstands- steuer) =- Erste WehrStDV -- vom 20. Juli 1937 preis (Reichsgesetzbl. 1 S. 822). Vom 24. Juli 1937. von 5,-- bis 7-- AX je 50 kg einen Verdienst- Nr. 87, Seite 829: Verordnung zur Sicherstellung saß bis zu 1-- 24 des Brotgetreidebedarfs. Vom 22. Juli 1937. ö' EA | . von 2,50 bis 4,99 X 4 je 50 kg einen Verdienst- Verordnungen und Bekanntmachungen des Stadt- satz bis zu 0,75 84, präsidenten der Reichshauptstadt Berlin. bis 2,49 AX je 50 kg einen Verdienstsaß bis 510 Anordnung u 0,50 "RK über Höchstpreise für Sommergemüse. zu VV; Vom 27. Juli 1937. zu fordern. Auf Grund des Gesees zur Durchführung des Sinkt beim Verkauf von Gemüse, das nach Ein- Vierjahresplans = Bestellung eines Reichskom- heiten (Stü, Bund, Steige) verkauft wird, unter missars für die Preisbildung -- vom 29. Oktober Zugrundelegung der vorgeschriebenen Höchstverdienst- 1936 (RGBl. I S. 927) und der Ersten Anordnung spanne der Großhandelsaufschlag unter die nach- über die Wahrnehmung der Aufgaben und Befug- stehend aufgeführten Verdienstsäte, so ist der Groß- nisse des Reichskommissars für die Preisbildung vom verteiler berechtigt 189

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