Amtsblatt für den Landespolizeibezirk Berlin:

Amtsblatt für den Landespolizeibezirk Berlin (Public Domain) Ausgabe 1935 (Public Domain)

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Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

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Zeitschrift

Titel:: Amtsblatt für den Landespolizeibezirk Berlin / herausgegeben vom Polizeipräsidium in Berlin

Unterreihe:: Ausgabe B : ohne öffentlichen Anzeiger

Herausgeber:: Berlin. Polizeipräsidium; Preußen. Polizei-Präsidium

Erschienen:: Berlin: Preußische Verlags- und Druckerei GmbH 1945

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Erscheinungsverlauf:: 1926-1945

ZDB-ID:: 3044508-5

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

Dewey-Dezimalklassifikation:: 340 Recht

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1935

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Fußnote:: Fehlende Ausgaben: Stück 18 (Seite 55-56), Stück 26 (Seite 79-82), Stück 54 (Seite 153-154), Stück 79 (221-226)

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

Dewey-Dezimalklassifikation:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15415751

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 800/1:1935

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: Stück 9, 30. Januar 1935

Erschienen:: , 1935-01-30

Ausgabe B ohne Anzeige: für öden SGSaQRnDdeSPpIoLHZeVeZzLurt Berti GSt&EX 9 Au3gegeben Berlin, am 30. Januar 1935 41935 «St3ÖCGL 2 Inhalt ves Reichögesetzblatt3: Teil T Nr. 4 u. 5; Teil II Nr. 3, | madchergehilfen. S. 23. Apothekenkonzession. S. 30. Be- S. 21. richtigungen betr. Straßenbenennungen. S. 30. Konsulat. Polizeipräsidium: Kraftdroschkenverkehr in Berlin. S. 21. S. 30. Straßensperrung. S. 30. Wegeinziehung. S. 30. Droschkenordnung =- Änderung. S. 22. Buchmacher, Buch- , “ “005054 69 Inhalt des Reichsgesetblatis. Seite 36: Bekanntmachung über den Schutz von Er- Teil I, Nr. 4, Seite 21: Geset zur Änderung des Ge- findungen, Mustern und Warenzeichen auf einer [eher über die Serre Angehörigen es Ausstellung. Vom 17. Januar 1935. Reichgheers und der Reichsmarine jowie ihrer : ; Berordnungen und Bekanntmachungen Meternhiebuen Wehnmnahwerlorgung5gsel). des Polizeipräsidenten in Berlin. zeite 22: Geseß zur Regelung von Grundbuchange- 614. Verordnung | legenheiten in den Amtsgerichtsbezirken Kau- betr. Regelung des Kraftdroschkenverkehrs in Berlin. kehmen und Ragnit. Vom 21. Januar 1935. Gemäß 8 5 Kapitel Il, Erster Teil der vierten Not- :eite 23: Gese über das Inkrafttreten der rei<s- verordnung des Reichspräsidenten zur Sicherung von rechtlichen Regelung der Grundsteuer und dex Ge- Wirtschaft und Finanzen und zum Schutze des werbesteuer. Vom 21. Januar 1935. inneren Friedens vom 8. Dezember 1931 (RGBl. I teje über die Entpflichtung und Versezung von S. 699 ff.), der Verordnung über die Befugnisse des Sochschullehrern aus Anlaß des Neuaufbaus des Reichskommissars für PreiSüberwachung vom 8. De- - deutschen Hochschulwesens. Vom 21. Januar 1935. zember 1931 (RGBl. 1 S. 747), der Verordnung Zeite 24: Zweite Verordnung über Rechnungs- Nr. 14 des Reichskommissars für Preizüberwachung führung in der Krankenversicherung. Vom 16. Ja- vom 10. Februar 1932, betr. Neuregelung der Kraft- nuar 1935. . .. droschfentarife (RGBl. I S. 66), sowie dem Rund- Seite 43: Verordnung über Anzeigepflicht für die | erlaß des Ministers des Jnnexn vom 17. Februar Druse der Pferde. Vom 22. Januar 1935. , 1932, betr. Neuregelung der Kraftdroschentarife Nr. 5, Seite 45: Gesetz über die Durchführung einer (MinBliV. S. 205), bestimme ich folgendes: Zinsermäßigung bei Kreditanstalten. Bom 8 1. Diejenigen Kraftdroschken, die gemäß 8 2 oder - 24. Januar 1935. " . 8 3 der Verordnung, betr. Regelung des Kraft- Seite 47: Zweites Geseß zur Änderung des Gesees droschkenverkehrs in Berlin vom . März 1933 über Förderung der Eheschließungen. Vom (Amtsblatt S. 51) dauernd in Betrieb sein dursten - 24. Januar 1935. : oder auf Antrag dauernd in Betrieb hätten genom- Seite 48: Geseß über die Anwendung deutschen men werden dürfen, dürfen vom 4. 2. 1935 ab nur Rechts bei der Ehescheidung. Vom 24. Januar jeden zweiten Tag in Betrieb genommen werden. 1935. Die Betrieb8zeit für die Kraftdroschken mit unge- Teil II, Nr. 3, Seite 21: Verordnung über die vor- raden Nummern wird auf die Zeit von 5,30 an den läufige Anwendung eines deutsch-estnischen Ab- Tagen mit ungeradem Datum bis 6 Uhr am jeweils kommens über den gegenseitigen Warenverkehr. folgenden Tage, diejenige der Kraftdroschken mit ge- Vom 5. Januar 1935. raden Nummern auf die Zeit von 5,30 an den Tagen Seite 25: Verordnung über die Anwendung landes- mit geradem Datum und am 31. eines Monats bis geseßlichex Vorschriften über Bahneinheiten. Vom 6 Uhr am jeweils folgenden Tage festgesett. 12. Januar 1935. 8 2. Diejenigen Kraftdroschken, die gemäß 8 1 Seite 26: Verordnung über die vorläufige Anwen- der Verordnung, betr. Regelung des Kraftdroschken- dung eines deutsch-<ilenischen Handelsvertrags verkehrs in Berlin vom 9. März 1933 nur jeden und eines Abkommens über den Zahlung3verkehr. zweiten Tag im Betrieb sein durften, dürfen vom Vom. 19. Januar 1935. 4. 2. 1935 ab an jedem zweiten Tag nur 13 Stunden Seite 34: Verordnung über das Inkrafttreten einer in Betrieb genommen werden. Vereinbarung zwischen Bayern und Württemberg Die Betrieb3zeit für die Kraftdroschken mit unge- über Änderung der Lande8grenze. Vom 19. Ja- raden Nummern wird entweder auf die Zeit von 5,30 nuar 1935. his 18,30 Uhr an den Tagen mit ungeradem Datum Zeite 35: Bekanntmachung über das Genfer Ab- oder auf die Zeit von 17,30 an den Tagen mit unge- kommen zur Verbesserung des Loses der Ver- radem Datum bis 6,30 Uhr am jeweils folgenden wundeten und Kranken der Heere im Felde und Tage festgeseßt. das Abkommen über die Behandlung der Krieg3- Die Betrieb8zeit der Kraftdroschken mit geraden gefangenen. Vom 16. Januar 1935. Nummern wird E 21

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