Amtsblatt für den Landespolizeibezirk Berlin:

Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg (Public Domain) Ausgabe 1907 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

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Zeitschrift

Titel:: Amtsblatt für den Landespolizeibezirk Berlin / herausgegeben vom Polizeipräsidium in Berlin

Unterreihe:: Ausgabe B : ohne öffentlichen Anzeiger

Herausgeber:: Berlin. Polizeipräsidium; Preußen. Polizei-Präsidium

Erschienen:: Berlin: Preußische Verlags- und Druckerei GmbH 1945

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Erscheinungsverlauf:: 1926-1945

ZDB-ID:: 3044508-5

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

Dewey-Dezimalklassifikation:: 340 Recht

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1935

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Fußnote:: Fehlende Ausgaben: Stück 18 (Seite 55-56), Stück 26 (Seite 79-82), Stück 54 (Seite 153-154), Stück 79 (221-226)

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

Dewey-Dezimalklassifikation:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15415751

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 800/1:1935

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: Stück 8, 26. Januar 1935

Erschienen:: , 1935-01-26

105 Vorlagen für die Stadtverordneten - Wersammkung zu Kßart'ottenöurg. Drucksache Nr. 71. Vorlage bett. Verstärkung der Etatsnummer Ordin. Kapitel II—8IS für 1906. Urschriftlich mit l Heft an die Stadtverordneten-Versammlung mit dem Antrage, zu beschließen: Die Etatsnummer Ordin. Kapitel II Abschn. 3 Nr. 19 für 1906 (Unterhaltung und Ergänzung der Schul- und Turngeräte) wird aus den lau fenden Mitteln des Jahres 1906 um 327,21 M verstärkt. Die Mehrausgabe ist dadurch entstanden, daß im Laufe des Sommers zum Teil eine Ergänzung der alten schon jahrelang im Gebrauch befindlichen Fenstervorhänge der Oberrealschule in größerem Um fange stattgefunden hat und zum Teil an den vor handenen Vorhängen größere Ausbesserungen vorge nommen worden sind. Nach einer Mitteilung des Direktors der Oberrealschule waren die Arbeiten zwar notwendig, doch aus Mangel an verfügbaren Mitteln hat er sie im laufenden Etatsjahre noch nicht an ordnen wollen. Seitens der Hochbau-Verwaltung sind diese Arbeiten aber während der Sommer ferien ohne Wissen des Direktors irrtümlich bestellt und noch in diesem Jahre zur Ausführung gebrachl worden. Die Begleichung der Rechnung im Betrage von 327,21 M kann nur aus der Etatsnummer II—3—19 erfolgen. Bei derselben stehen aber nur noch 19,24 M zur Verfügung, die nach Angabe des Direktors der Oberrealschule zur Bestreitung der Ausgaben für das laufende Rechnungsjahr dringend gebraucht werden. Wir haben daher, einem Beschlusse der Depu tation für die höheren Lehranstalten folgend, die Verstärkung der erwähnten Eiatsnummcr um den Betrag der vorliegenden Kostenrechnung beschlossen. Charlottcnburg, den 7. Februar 1907. Der Magistrat. Matting Neufert. n. i. V. VII L' 1549. Drucksache Nr. 72. Vorlage betr. Verstärkung der Etatsnummer Ord. Kapitel III— 1—9 für 1906. Urschriftlich mit Akten Fach 7 Nr. 3 II betr. Etatsüberschreitungen an die Stadtverordneten-Versammlung mit dem Antrage, zu beschließen: Die Ausgabenummer 9 Abschnitt 1 Kapitel III des Ordinariums für 1906 „Zum Ausgleiche von Besoldungsunterschieden gegenüber den EtatSsätzrn" wird um 996,31 JC aus laufenden Mitteln verstärkt. Bei der vorbezeichneten Ausgabenummer, die den Zweck hat, diejenigen Mehrkosten zu übernehmen, die entstehen, wenn Lehrer zur Anstellung gelangen, die nach Maßgabe ihres Dienstalters ein höheres Gehalt zu beziehen haben, als im Etat vorgesehen ist, oder wenn einstweilig angestellte Lehrerinnen im Laufe des Rechnungsjahres von der Königlichen Regierung fest angestellt werden, sind in den Etat für 1906 — . . . . 2500,— M eingestellt; verausgabt sind bis Ende < > nuar d. I. bereits 3171,31 „ so daß eine Überschreitung in ■ • ;' m 671,31 „ eingetreten ist. Die Überschreitung ist darauf zurückzuführen, daß einem in unserm Schuldienst bereits angestellten Gemeindeschullehrer von der Königlichen Regierung nachträglich siel n im Auslande zugebrachte Dienst jahre auf das Besoldungsdienftalter angerechnet worben find und er infolgedessen für die Zeit vom 1. Novembe- 1905, den. Tage seines Dienstantritts in Charloltenbuig, bis Ende März 1907 an Gehalt 1187,51 M aus dieser Position nachgezahlt er halten hat. Außerdem ist noch für zwei wissenschaftliche Lehrerinnen und eine Handarbeitslehrerin die. feste An- Ilellung beantragt. Falls diese, wie zu erwarten ist, vom 1. Oktober 1906 ab erfolgen sollte, würde die Position um weitere 325 M, also insgesamt um 996,31 M überschritten werden. Mit unserem Antrage folgen wir eineur Be- schlusse der Schuldeputation. Charlottenburg, den 15. Februar 1907. Der Magistrat. Matting Neufert. u. i. V. VII A 2 1154. Drucksache Nr. 78. Vorlage betr. Verstärkung der Etatsuummer Ord. Kapitel III—«—1 für 199«. Urschriftlich mit den Akten Fach 8 Nr. 18 Neben akten Band VI an die Stadtverordneten-Versammlung mit dem Antrage, zu beschließen: Zur Verstärkung der Elatsnummer Ord. III—6—1 für 1906 „Alterszulagekastenbeitrag" werden 14310 M aus laufenden Mitteln nach bewilligt. Nach deui von der Königlichen Regierung zu Potsdam für das Rechnungsjahr 1906 festgesetzten Verteilungsplan (Blatt 262/3 der Akten) beträgt der von der Schulgemeinde Charlottenburg zu zahlende Alterszulagekassenbeitrag nach dem Stande der am 1. Oktober 1905 an den hiesigen Gemeinde- und Hilfsichulen vorhandenen Lehrkräfte unter Zugrunde legung der Einheitssätze von 870 M für Lehrer. 225 JC für wissenschaftliche Lehrerinnen und 150 M für technische Lehrerinnen und nach Abzug des

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