Amtsblatt für den Landespolizeibezirk Berlin:

Amtsblatt für den Landespolizeibezirk Berlin (Public Domain) Ausgabe 1935 (Public Domain)

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Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

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Zeitschrift

Titel:: Amtsblatt für den Landespolizeibezirk Berlin / herausgegeben vom Polizeipräsidium in Berlin

Unterreihe:: Ausgabe B : ohne öffentlichen Anzeiger

Herausgeber:: Berlin. Polizeipräsidium; Preußen. Polizei-Präsidium

Erschienen:: Berlin: Preußische Verlags- und Druckerei GmbH 1945

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Erscheinungsverlauf:: 1926-1945

ZDB-ID:: 3044508-5

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

Dewey-Dezimalklassifikation:: 340 Recht

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1935

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Fußnote:: Fehlende Ausgaben: Stück 18 (Seite 55-56), Stück 26 (Seite 79-82), Stück 54 (Seite 153-154), Stück 79 (221-226)

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

Dewey-Dezimalklassifikation:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15415751

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 800/1:1935

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: Stück 37, 8. Mai 1935

Erschienen:: , 1935-05-08

Ausgabe'B' ohne Anzeig" für den CTandespolizeivezirt Berlin Ge = Gitti 37 Ausgegeben Berlin, am 8. Mai 1935 4935 Zumal: i tt82 Teil I Nr. 47. S. 109. Bekanntmachungen verschiedenen Inhalt5: Räumung von Zugalt er REIS ag Nr. 11. S. 109. | Wasserläufen. S. 109. Frühjahrsräumung Tegeler Fließ Polizeipräsidium: Verlängerte Straßensperrung. S. 109. und Kindelfließ. S. 110. Verlorene Ausweise. S. 110. . 5 281 Inhalt des Reichsgesetzblatts. - S. 72) werden die Eigentümer Der Usergrundstüe Teil I, Nr. 47, Seite 565: Gesetz über die Kosten des bzw. die Anlieger des Bullengrabens und seiner Anstalt3aufenthalts von Geisteskranken. Bom Nebengräben einschl. der Mündungsarme (Burgwall- 29. April 1935. gräben) hiermit aufgefordert, bis „spätestens zum Seite 566: Gese zur Änderung des Brotgeseßes. 10 Juni d. TJ. eine ordnungsmaßige Räumung Vom 3. Mai 1935. der Wasserläufe vorzunehmen. n Gesetz über Umzugskostenvergütung der Beamten. Eigentümer, die die ihnen nach dem Wassergeseß Vom 3. Mai 1935. | . obliegende Räumungspflicht durch Privatvertrag Seite 569: Anordnung über die Ernennung und Ent- anderen Personen übertragen haben, bleiben dasür lassung der Beamten der Forstverwaltung. Vom verantwortlich, daß die Räumung bis zum genannten 12. April 1935. Tage ordnungsmäßig vorgenommen wird. Seite 570: Verordnung zur Aufhebung der Verord- Der bei den Räumungen entstehende Aushub an nung über die Bestellung eines Reichskommissars Wasserpflanzen, Moder, Sand usw. ist möglichst für die Vieh-, Milch- und JFettwirtschaft. Vom gleichmäßig, mindestens 1,50 m vom oberen Rande 17. April 1935. des Ufers entfernt, zu lagern und, joweit ex nicht Seite 571: Verordnung zur Ausführung der Verord- 1 Herstellung von Böschungen verwendet wird, in nung über die Schädlingsbekämpfung mit hoch- der für die Reinigung festgejeßten Zeit vom Ufer zu giftigen Stoffen. Vom 24. April 1935. entfernen oder derartig einzuebnen, daß keine Gr- Verordnung über die Einfuhr französischer Waren. höhungen der Ufer entstehen, die das Ablaufen des Vom 30. April 1935. Wassers nach dem Grabenlaufe hindern. Seite 372: Siebente Verordnung zur Durchführung Die versäumte oder unzureichende Räumung der der landwirtschaftlihen Sculdenregelung. Vom genannten Wasserläufe wird ohne weitere Mahnung 30. April 1935. auf fen des Pflichtigen durch Dritte ausgeführt werden. 282 Juhalt der Preußischen Gesetsammlung. : Die hh der Bisse nuse dur Sie Set Nummer 11 (14 250), Seite 65: Drittes Gesehß zur ommission findet am 12. und 73. gum d. 3. N- Änderung des Gesetzes zur Vereinfachung und Ber- h R 16 130 “S I t ä 7 „hr “WB AUS ve Dau billigung der Verwaltung landschaftlicher (ritter- Berlin-Spandau den 29 April 1935 9 - schaftlicher) Kreditinstitute. Vom 29. April 1935. Der Vorsi ende Des Schauamis "Berlin VT 414 251), Seite 66: Preußische Durchführungsbestim- “ Dre EL “ mungen zur Ausführungsanweisung zur Verord- I * nung über das Schornsteinfegerwesen vom 15. April 285 Auf Grund der Polizeiverordnung vom 1935 (Reichsgesetbl. 1 S. 523). Vom 16. April 19. März 1935 (Amtsblatt für den Landespolizei- 1935. bezirk Berlin S. 72) werden die Eigentümer der Ufex- grundstüde bzw. die Anlieger des Jürgengrabens ungen . WU Verordnungen und Besanntmosung (auch Dorf- und Würgengraben genannt) einschließ 13 * lich des Faulen Sees und der Nebengräben (Haupt- 283 Verlängerte Straßensperrung graben und Hohler Weg) hiermit aufgefordert, bis Die Sperrung der Bahnstraße in Berlin-Südende spätestens zum 10. Juni d. J. eine ordnungs- zwischen Steglitzer und Brandenburgische Straße wird - mäßige Räumung der Wasserläufe vorzunehmen. bis zum 1. Zuni d. I. verlängert. (I. 2501. 4. 35) Eigentümer, die die ihnen nach dem Wassergeseß erlin-Stegliß, den 27. April 1935. obliegende Räumungspfliht dur< Privatvertrag „Der Polizeipräsident. anderen Personen übertragen haben, bleiben dafür PBolizeiamt Steglit-Zehlendorf. verantwortlich, daß die Räumung bis zum genannten I. V.: Dr. Stüwert, Tage ordnungsmäßig vorgenommen wird. . Dex bei den Räumungen entstehende Aushub an Bekanntmachungen verschiedenen Inhalts. Wasserpflanzen, Moder, Sand usw. ist möglichst 284 Räumung von Wasserläufen. gleichmäßig, mindestens 1,50 m vom oberen Rande Auf Grund der Polizeiverordnung vom 19. März des Ufers entfernt, zu lagern und, soweit er nicht 1935 (Amtshlatt für den Lande8polizeibezirk Berlin | zur Herstellung von Böschungen verwendet wird, in “ap 109

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