Quer durch und ringsum Berlin

Dominik, Emil; Lüders, Hermann

Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1891 (Public Domain)

Zugriffsbeschränkung

Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

Nutzungslizenz

Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

fullscreen: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1891 (Public Domain)

Zugriffsbeschränkung

Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

Nutzungslizenz

Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Zeitschrift

Titel:: Amtsblatt für den Landespolizeibezirk Berlin / herausgegeben vom Polizeipräsidium in Berlin

Unterreihe:: Ausgabe B : ohne öffentlichen Anzeiger

Herausgeber:: Berlin. Polizeipräsidium; Preußen. Polizei-Präsidium

Erschienen:: Berlin: Preußische Verlags- und Druckerei GmbH 1945

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Erscheinungsverlauf:: 1926-1945

ZDB-ID:: 3044508-5

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

Dewey-Dezimalklassifikation:: 340 Recht

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1935

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Fußnote:: Fehlende Ausgaben: Stück 18 (Seite 55-56), Stück 26 (Seite 79-82), Stück 54 (Seite 153-154), Stück 79 (221-226)

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

Dewey-Dezimalklassifikation:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15415751

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 800/1:1935

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: Stück 36, 4. Mai 1935

Erschienen:: , 1935-05-04

»30 Präsident mit Bezug auf die Zulässigkeit der angenommenen Breiten der Fahrdämme Erhebungen habe anstellen lassen und daß er jetzt mit der Thiergarten-Verwaltung sich in Verbindung gesetzt habe, bei welcher Behörde zur Zeit des Abschlusses dieser Zusammenstellung das Projekt sich befinden soll. »41. «Vorlage (J.-Nr. 820 F. B. I. 91) — zur Beschluß fassung —, betreffend den Ersatz des bei einem öffent lichen Auflaufe verursachten Schadens. Der Heilgehülfe Franz Wernecke, Blumenstr. 59, hat bei uns den Ersatz des Schadens beantragt, welchen er am 20. Februar v. Js., dem Tage der Reichstagswahlen, in Folge der in Ausübung seines Berufes als Heilgchülfe der Sanitätswache in der Blumenstr. 59 ihm zugefügten Verletzungen erlitten hat. Dieser Anspruch gründet sich auf das Gesetz, betreffend die Ver pflichtung der Gemeinden zum Ersätze des bei öffentlichen Aufläufen verursachten Schadens vom 11. März 1850 (G.-S. S. 199). Die hier in Betracht kommenden Worte des §. 1 dieses Gesetzes lauten: „Finden bei einer Zusammenrottung oder einem Zusammen laufe von Menschen durch offene Gewalt, oder durch An wendung der dagegen getroffenen gesetzlichen Maßregeln Be schädigungen des Eigenthums oder Verletzungen von Personen statt, so haftet die Gemeinde, in deren Bezirk diese Handlungen geschehen sind, für den dadurch verursachten Schaden." Aus den uns vom Königlichen Polizei-Präsidium mitgetheilten Verhandlungen über den in Rede stehenden Vorfall erhellt, daß sich am genannten Tage vor der Sanitätswache, Blumenstr. 59, mehrere hundert Menschen angesammelt hatten, die Einlaß in die Wache be gehrten, in welche von zwei Schutzleuten ein angeblich von einem anderen berittenen Schutzmann umgerittener Arbeiter wegen erlittener Ver letzungen eingeliefert worden war. Gerade der Umstand, datz der Eingelieferte von Schutzleuten über ritten und schwer verletzt worden sein sollte, erregte die Menge derartig, daß Mehrere die Sanitätswache stürmten, gewaltsam die Thüren öffneten und die Auslieferung der beiden Schutzleute verlangten. Da Wernecke die Letzteren jedoch, um sie vor Gewaltthätigkeiten zu schützen, in seine Privatwohnung flüchten ließ, richtete sich nunmehr der ganze Haß der Eindringlinge gegen ihn selbst. Wernecke erlitt hierbei so schwere Verletzungen, datz er in der Ausübung seines Berufes auf lange Zeit behindert war und für seine Vertretung Sorge tragen mußte. Es liegt daher der in dem oben erwähnten Gesetze vorgesehene Fall der Schadenserfatzpflicht der Stadtgemeinde vor. Die von Wernecke gemachten Ausgaben bestehen ausweislich der von ihm vorgelegten Quittungen 1. in Vertretungskosten für die Zeit vom 21. Februar bis 25. März vorigen Jahres U5,f.o JC, 2. für ärztliche Behandlung 13,oo - zusammen 128,5» JC. Wir beantragen zu beschließen: Die Stadtverordneten-Versammlung willigt in die Zahlung von 128,50 JC als Ersatz für den dem Heilgehülfen Franz Wer necke, Blumenstr. 59, am 20. Februar vorigen Jahres zugefügten Schaden. Die Verausgabung dieses Betrages erfolgt bei Spezial-Verwaltung 45 Ordinarium Titel II pro 1. April 1891/92. Der Beschädigte hatte seine erste Anmeldung des später näher begründeten Anspruchs im April 1890 bei uns angebracht, also die gesetzliche Präklusivfrist nicht inne gehalten. Wir glauben aber mit Rücksicht auf die besonderen Umstände des Falles dieses Versäumniß ausnahmsweise nicht geltend machen zu sollen; der Beschädigte war, wie er zur Erklärung deffelben angeführt hat, während der Frist durch die Gewaltthätigkeiten krank und auch noch in Unkenntniß des durch die Vertretung auflaufenden Kosten. Berlin, den 20. April 1891. Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt, gez. Duncker. 342. Vorlage (J.-Nr. 932 F. B. I. 91) — zur Kennt nißnahme —, betreffend den Geschäftsbetrieb der städtischen Sparkaffe im Vierteljahr October- Dezember 1890. Der Stadtverordneten-Versammlung übersenden wir beifolgend den von der Sparkasse erstatteten Bericht über den Geschäftsbetrieb im Vierteljahr Oktober/Dezember 1890 und den Jahresabschluß derselben Ende 1890, sowie eine Nachweisung der im genannten Vierteljahr angekauften Werthpapiere zur Kenntnißnahme. In dem gedachten Zeitraume ist zum Ankäufe von Wechseln, deren Bestand Ende Dezember 1890 3 606 037,44 JC betrug, die Summe von 4 935 537,44 JC verausgabt worden. Berlin, den 17. April 1891. Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt, gez. Duncker. Zn Nr. 342. Bericht über den Geschäftsbetrieb der Sparkasse für das Viertel jahr Oktober/Dezember 1890 und den Jahresabschluß derselben Ende 1890. A. Interessenten- und Reservefonds. Einnahme Ausgabe 1. Bei der Sparkasse verblieb Ende September 1890 ein baarer Bestand von 11 030 191,4« ^ Eingezahlt wurden von den Interessenten: ini Monat Oktober 1890 3 232 732,s*JC November - 2 305 916,o« - Dezember - 1 843 910,7« - 7 382 559,°« - Die Rückzahlungen an die In teressenten (ausschließlich der bei gänzlicher Abhebung der Guthaben ge zahlten Stückzinsen von 71198,«7 JC) betrugen: im Monat Oktober 1890 2 422 397,«i^ November - 1 833 890,4« - Dezember - 2 466 881,-2 - 6 723 169,3« JC Hiernach ergiebt sich pro Viertel jahr Oktober/Dezember 1890 eine Mehreinnahme von 659 390,«i>^. Die Forde rung der Inter essenten belief sich Ende September 1890 auf . . 121 048 225,»« - Am Schluffe des Jahres 1890 sind auf die Ein zel - Konten an Zinsen pro 1890 gutgeschrieben . 3 355 722,2s - 3 355 722,28 - Das Gut haben der In teressenten Ende 1890 stellt sich daher auf . . 125 063 338,5«^. Ende 1889 betrug die For derung der In teressenten . . 115 704 839,-7 - dieselbe hat sich also im Jahre 1890 vermehrt um 9 358 499,g«^. Stück Stück 2. Ende Sep- temberI890befanden sich in den Händen der Interessenten an Sparkassenbüchern 412 224 An neuen Büchern wurden ausgegeben: im Monat Oktober 1890 8 071 November - 5 940 Dezember - 5 400 19 411 431 635

Zugriffsbeschränkung

Nutzungslizenz

Zeitschrift

Band

Ausgabe

Schnellzugriff

Downloads

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Bildfragment

Formate und Verlinkungen

Formate

Links

Zitieren

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Zitierempfehlung

Suchtreffer