Amtsblatt für den Landespolizeibezirk Berlin:

Bibliographic data

Description

Title:: Amtsblatt für den Landespolizeibezirk Berlin / herausgegeben vom Polizeipräsidium in Berlin

Subseries:: Ausgabe A : mit öffentlichem Anzeiger

Publisher:: Berlin. Polizeipräsidium
Preußen. Polizei-Präsidium

Publication:: Berlin: Preußische Verlags- und Druckerei GmbH, 1926 - 1945

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Dates of Publication:: 1926-1945

ZDB-ID:: 3044507-3

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

DDC Group:: 340 Recht

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State, Politics, Administration, Law

Description

Publication:: 1932

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Note:: Fehlende Ausgaben: Stück 19 (Seite 75-84); Stück 40-41 (Seite 163-170); Stück 43 (Seite 175-178)

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15414941

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 800/1:1932

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State, Politics, Administration, Law

Description

Title:: Stück 8, 20. Februar 1932

Publication:: 1932-02-20

Collection:: State, Politics, Administration, Law

Full text

für den Tandespolizeivezirf Berlin
„7
Stüber S/ Ausgegeben Berlin, am 20. Februar 1932 41932
“ : ZE
Zuhalt :
Fuhalt des Reichsgesetblatt3: Teil T, Nr. 10. S. 37. | in Berlin-Köpeni>. S. 39. Aufhebung einer Straßen-
eichözentralbehörden: Verordnung über den Handel mit jperrung. S. 39. Viehseuchenpolizeiliche Anordnung.
Papiertapeten. S. 37. Senku1g der Flaschenbierpreise. S.38. S. 39.
boüzeipräsidium Berlin: Polizeiverordnung betr. Abänderung Andere Behörden: Reich8-Telegraphenanlagen. S. 39.
der Bolizeiverordnung (Droschkenordnung) vom 22. 6. 27. Berjonalnachrichten: Perjonalveränderungen im Kammexr-
S. 38. Generalkonsulat von Amerika, S. 38. 4. Nachtrags- gerichtsbezirkt. S. 39.
genehmigung für die Berliner Verkehr8-A.-G. S. 38. BVekanntmachungen verschiedenenInhalts5: Ungültiger Wander-
Straßenbenennungen. S. 39. Neubau der Wuhlebrüde » gewerbeschein Greitsc<h. S. 40. Verlorene Ausweise. S. 49.
=
i95 IZuhalt des Reichögesetzblatts. Ps 2. Jeder Tapetenhändler hat die jeweils in
eil 1, Nr. 10, Seite 63: Verordnung zur Verhütung jenem Geschäft geltenden Verbraucherpreise dadurch
der Einschleppung von Krankheiten und Schäd- ersichtlich zu machen, daß er in alle von ihm heraus-
lingen idex Ulmen und der kanadischen Bappel.. gegebenen Musterb üch er entweder Preislisten
Vom 2. Februar 1932. einklebt oder die einzelnen Blätter mit Verbraucher-
"vite 65: Vevordnung über die Preisbildung für den preisen auszeichnet.
Mineralwasserverkauf im Kleinhandel. Vom 8 3. Ein Verkauf darf nur auf der Grundlage
9. Februar 1932. der nach 8 2 festgelegten Bruttoverbraucher
'eite 66: Verordnung zur Übertragung der Befug- preise erfolgen; eine Belieferung zu Nettopreisen
msse des Reichskommissars für Preisüberwachung ist unstatthaft.
an die obersten Landesbehörden bei Neuregelung Nur hei as Por .
; SUDHF: 2.2 0. geschlossenen Bestellungen von mindestens
der Kraftdroschkentarife. Vom 10. Februar 1932. 309 Rollen, die ausschließlich für Lagerhaltung beim
3erordnungen und Bekanntmachungen der Reichs- Wiederverkauf bestimmt sind, sowie bei Nach-
zentralbehörden. bestellungen auf diese Partien können Engros-Netto-
406 Verordnung über den Handel mit Papiertapeten. preise eingeräumt werden.
| Vom 1. Februar 1932. 8 4. Rabatte auf die nach 8 2 festgelegten
63. 1. S. 56, Deutscher Reichzanzeiger und Preise dürfen vom Tapetenhändler an Verbraucher
breuß. Staatsanzeiger Nr. 28 vom 3. Februar 1932.) nicht gewährt werden.
Auf Grund der 88 1, 3, 4 und 7 der Verordnung Ausnahmen gelten nur für Lieferungen an Be-
ber die Befugnisse des Reichskommissars für Preis- hörden und im Bautengeschäft. In diesen Fällen
berwachung vom 8. Dezember 1931 (Reichsgesetbl. 1 ist ein Rabatt auf die Verbraucherpreise bis zu
. 747) wird hiermit das Folgende verordnet: 20 v. H. zulässig.
a „am Handel mit Papiertapeten wird der 8 5. An Personen, die, ohne im Hauptberuf den
öchstzulässige Bruttohan delsaufsc<hlag «- del mit Tapeten zu betreiben, bei dem Absaß
f die Fabriklistenpreise wie folgt festgeseßt: Handel mit Tapeten 3 ; ver t
von Tapeten an den Verbraucher mitwirken, dürfen
bei einem Partieeinkaufspreis " folgende Rabattsäte auf die Verbraucherpreise ge-
: Rolle jp Aufschlag währt werden:
, “ 20 v. H. an Personen, die die Lieferung von
sis 0,15 ZL. S2 505 40 v. H. Bapiertapeten nach Musterkarten übernehmen
on 0,16 bis 0.17 7 ! 55 (sogenanntes Agentengeschäft),
„“ 038 , 019 60. , : ....: : .
0,20 0,23 75 10 v. H. an Personen, die-in anderer Weise beim
4 0 " Absatz mitwirken (Makler).
(800,24 . 0,26 85. „
„027 „ 0,28 100“ 3 8 6. Wer den Vorschriften dieser Verordnung zu-
„0,29. 030 110: 75 widerhandelt, wird mit Geldstrafe bestraft.
' 0,31 „» 0.29 115 „ In gleicher Weise wird derjenige bestraft, der sich
"Her 0.50 „ZB 0,50 430 „ einen höheren Rabatt, als diese Verordnung zuläßt,
' m 150 „ oder einen Rabatt in Fällen, in denen eine Rabatt-
Der Aufschlag kann auf volle Reichspfennige gewährung überhaupt nicht gestattet ist, gewähren
aufgerundet werden. läßt.
7

Bibliographic data

Description

Description

Description

Table of contents

Volume

Issue

Image

Image fragment

Citation links