Amtsblatt für den Landespolizeibezirk Berlin:

Bibliographic data

Description

Title:: Amtsblatt für den Landespolizeibezirk Berlin / herausgegeben vom Polizeipräsidium in Berlin

Subseries:: Ausgabe A : mit öffentlichem Anzeiger

Publisher:: Berlin. Polizeipräsidium
Preußen. Polizei-Präsidium

Publication:: Berlin: Preußische Verlags- und Druckerei GmbH, 1926 - 1945

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Dates of Publication:: 1926-1945

ZDB-ID:: 3044507-3

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

DDC Group:: 340 Recht

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State, Politics, Administration, Law

Description

Edition:: Fehlende Ausgabe: Stück 43, 1. Oktober 1931 (Seite 231-250)

Publication:: 1931

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15414825

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 800/1:1931

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State, Politics, Administration, Law

Description

Title:: Stück 21, 18. Mai 1931

Publication:: 1931-05-18

Collection:: State, Politics, Administration, Law

Full text

für den Lanvespotizeivezut Berlin
(Gonderausgabe.)
Gtü> 21 | Ausgegeben Berlin, am 18, Mai 1931 4931
[zi . =
Ausgehängt am
Abgenommen am
für die Wahl des Bezirksbetriebsrats bei der BVBerwaltung der Märkischen-,
Berliner- und Mecklenburgischen Reichswasserftraßen in PotSsdam.
Allgemeiner Wahltag: 16. Juni 1931.
Gemäß 88 58 bis 60 der Verordnung für die können die Vorschlagslisten auch ein besonderes
Bildung von BetriebSvertretungen im Bereich des Kennwort enthalten.
Reichsverkehrsministerinms ist von den mindestens Die zugelassenen Vorschlagslisten werden spätestens
18 Jähre alten, im Besitz der bürgerlichen Ehren- eine Woche vor dem ersten Wahltage in den Amts-
rechte befindlichen männlichen und weiblichen blättern oder sonstigen für die Veröffentlichung amt-
Arbeitern und Angestellten, die in den Ausführungs- licher Bekanntmachungen bestimmten Nachrichten-
bestimmungen zur Betriebsräteverordnung zu 8 58 blättern der Regierung Potsdam, des Polizei-
Buchstabe 4 genannten Betrieben usw. beschäftigt präsidenten in Berlin (Verwaltung der Berliner
sind, ein Bezirksbetriebsrat von 5 Mitgliedern zu Wasserstraßen), des Medtdlenburg-Schwerinschen
wählen, unter denen sich mindestens ein Angestellter Ministeriums des Innern in Schwerin, des Mecllen-
befinden muß (8 59 Abjl. 4 der Betriebsrätever- urgishen Staatsministeriums in Neustrelik ver-
VLDNUNG). öffentlicht werden.
Wählbar sind unter den Voraussezungen des 8 18 Wo und wann die Wählerliste und ein Abdruck
und des 8 19 Abs. 2 der Betriebsräteverordnung alle der Wahlordnung zur Einsicht ausliegen, innerhalb
mindestens 24 Jahre alten reichsangehörigen Wahl- welcher Frist und bei wem Einsprüche gegen „die
berechtigten des Bezirks, für den der Bezirksbetriebs- Wählerliste anzubringen sind, ist dem von den vrt
rat zu bilden ist. jen Wahkorständen and Wahlleitern erlassenen
. ; ; | ablausschreiben zu entnehmen (8 27 Ab. 2 in
Die Wahlberechtigten werden aufgefordert, Wahriau en au. entmegmen 5
spätestens am 26. Mai 1931 2) Vorschlagslisten für Berüindmng mit 88 1, 8 his 5 und 25 der Wahl»
die Wahl zum Bezirksbetriebsrat bei dem unter- orang hacbe Ü MIESEN .
zeichneten Vorsitzenden des Bezirkswahlvorstandes . 7“ Stimmabgabe über die zugelassenen Vor-
Rösike, Friß (Name), Potsdam (Ort) Reg. [c<hlagslisten für die Wahl zum Begirksbetriebsrat
Zimmer 16 (Straße) einzureichen. Vorschlagslisten, sindet gleichzeitig mit der Stimmabgabe für die
2 im .. iele 7 +7 ! Wahl der örtlichen Betriebsvertretung statt (88 26
die später eingehen oder die nicht von mindestens 30 in Verbind 8 414 der Wahlord
3 Wahlberechtigten unterzeichnet sind, sind ungültig. iE 0 in Verbindung mit 8 11 der ahlordnung).
I .-. 7: 3 Das Nähere ist aus dem örtlichen Wahlausschreiben
„Jede Vorschlagsliste soll möglichst doppelt soviel zu ersehen, Jede "7 “1, DEER 1
% ; . It. ; ? ohen. Jeder Wahlberechtigte darf nur für
wählbare Bewerber benennen, wie Betriebsratsmit- 71:9 yer vom Bezirkswahlvorstande für die Wahl
glieder zu wählen sind. Die einzelnen Bewerber JU baff alu 4 - A
3 . j 7% zum Bezivksbetriebsrat zugelassenen Vorschlagslisten
sind unter fortlaufender Nummer oder in sonst ex- stimmen
tkennbarer Reihenfolge aufzuführen und nach -Potsdam ven 5. Mai 1931
Famtilien-, Vor(Ruf-) Name, Beruf und Wohnort , 2
zu bezeichnen. Außer den Namen ver Bewerber Der Beirkswahlvorstand.
M Rö 2, Vorsitzender.
ande: -Ww, Giese,
ij Siehe 8 28 Abl. 2 der Wahlordnung: 1 und 2. Beisiber.
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