Amtsblatt für den Landespolizeibezirk Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Title:: Amtsblatt für den Landespolizeibezirk Berlin / herausgegeben vom Polizeipräsidium in Berlin

Subseries:: Ausgabe A : mit öffentlichem Anzeiger

Publisher:: Berlin. Polizeipräsidium; Preußen. Polizei-Präsidium

Publication:: Berlin: Preußische Verlags- und Druckerei GmbH, 1926 - 1945

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Dates of Publication:: 1926-1945

ZDB-ID:: 3044507-3

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

DDC Group:: 340 Recht

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Volume

Publication:: 1928

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Berlin:: B 813 Recht. Justiz: Polizei

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15413970

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: Stück 49, 8. Dezember 1928

Publication:: , 1928-12-08

Ansgabe A mit Anzeiger für den Landespvolizeibezirk Berlin, ii... 2. er iiüütäüicä GStüttk 4O, Ausgegeben Berlin, am 8. Dezember 1928. 1028, == - ZE Zn N uml = Inbalt: Minifterien: Viehseuchenpolizeiliche Unordnung. S. 315. S. 321. Versteigerer. S. 321. Ztraßensperrung. S. 3211 Polizeiverordnung betr. Derkehr mit S<mudreifig (Vatur- MUufhebung von Straßensperrungen S 322. Schweine- sc<utz). S, 316. pest. S. 322. Erlöshen der Schweinepest. S. 322, Polizeipräsidium Berlin : Konsulate. S. 317. Polizei- Geflügelholera S. 322 Erlöschen der Geflügelc<olera, verordnung betr. Mücdenplage. S. 317. Bekanntmachung S 322. betr. Fahrpreise der Kraft- und Pferdedroschken. 5. 317. Bezirksausschuß 1 Zutageförderung unterirdischen Wassers, Bekanntmachung betr. Urt, Beschaffenheit und Uusrüstung S. 322. der Kraftdrosc<hken. &. 3i8. Straßenhandel. 5. 321. Bekanntmachungen verschiedenen Inhalts: Verlorene Freigaae einer Buchmachersicherheit, 8. 321. Zulassung Uusweise. S. 323. als Buchmacher. S. 321. Zugelassene Uzetylenentwiler. Dieses Stüc enthält 1!'/4 Bogen Umtsblatt, 31/, Bogen Oeffentlichen Unzeiger. ma = Bekanntmachungen der Ministerien. purung des Feamteten Tierarztes Ausnahmen . lzeiliibe Anordnune zulassen. Er kann auch bestimmen, unter wel= 785 Miniat ieee En nin nwagen ur <en Boraussetzungen von der Reinigung und Beförderung von lebenden Tieren. „Veröffentlicht in Desinjektion nach jedesmaligem Gebrauch Ur. 222 des Reichs- und Staatsanzeigers vom 22. Sept. 1928), abgesehen werden kann. Auf Gründ der 88 17 Nr. 11, 78 und 79 Der Wagenhalter haftet für die Ausführung Abs. 2 des Viehseuchengesetzes vom 26. Guni 1909 der Reinigung und Desinfektion und trägt (RVeichsgesetzblait Seite 519) wird für den Umfang deren Kosten. des. Preußischen Staatsgebiets hiermit folgendes Die Reinigung und Desinfektion hat als- angeordnet: vais; spätestens 24 Stunden nach der Ent- BViehhändler. Kommissionäre, Viehverwer-= adung zu erjoigen. . . Siehbauner Kom Großschlächter und Die für die Bornahme der Desinfektion Cransportunternehmer, die Klauenvieh oder bestimmten ' Oertlichkeiten müssen undurchläs- Geflügel gewerbsmäßig mit Kraftwagen be= jige Sußböden und gute Abflußmöglichkeiten fördern wollen, haben dies der Ortspolizei- besitzen, um das bei der Reinigung abflie- behörde anzuzeigen. ßende Schmutzwasser zur Unschädlichmachung Die zum Viehtransport verwendeten Kraft- in einer Grube sammein oder unschädlich ab- und Anhängewagen müssen möglichst undurch= leiten zu können. lässige Böden und Wände haden, die jegliches Die Reinigung und Desinfektion der Kraft- Herausfallen oder Herausfließen von Streu, wagen, . der etwa benutzten Anhängewagen Kot und Urin aus den Wagen während .des und der dazu gehörigen Geräte erfolgt nach Cransportes verhindern. Die Wagen sollen den für die verschärfte Reinigung und Des- so eingerichtet sein, daß die zu befördernden infektion der Eisenbahnviehwagen geltenden Ciere mit den Köpfen nicht darüber hinweg= Bestimmungen. kommen können. Die Verwendung von Wa- Soweit die Desinfektion in Schlachthöfen gen mit Lattonaufsätzen ist zulässig, sofern der vorgenommen wird, kann die Aufsicht einem untere Ceil der Wagenwände wenigstens bis Beamten des Schlachthofes übertragen wer= zu einer Höhe von 1 m diehtgefugt ist. Die den, erfolgt sie an anderer Stelle, so sind im Innenwände sind mit einem haltbaren und Benehmen mit dem zuständigen beamteten leicht zu reinigenden Anstrich zu versehen. Tierarzt von der Ortspolizeibehörde beson Kraftwagen nebst Anhängewagen, die zur dere Beamte mit der Aufsicht zu betrauen. Beförderung von Klauenvieh und Geflügel Die Ortspolizeibehörde und der beam- benußt worden sind, sind nach jedesmaligem tete Tierarzt jind jederzeit befugt, sich über Gebrauch zu reinigen und verschärft zu des- die Desinfektionsarbeiten zu unterrichten. - infizieren (zu vergl. Ziff. 6). Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnun; Der Polizeipräsident kann nach An- unterliegen den Strafvorschriften in 88 740 315

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