Frau Buchholz im Orient

Stinde, Julius

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 10.1883 (Public Domain)

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Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 10.1883 (Public Domain)

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Monograph

Author:: Stinde, Julius

Title:: Frau Buchholz im Orient / von Julius Stinde

Publication:: Berlin: Verlag von Freund & Jeckel, 1888

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Scope:: 238 Seiten

Berlin:: B 328 Literatur: Romane, Erzählungen über Berlin

DDC Group:: 830 Deutsche Literatur

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15423206

Collection:: Berlin Dialect,Literature,Literary Life

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 328 Stin 8 d

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Chapter

Title:: Wanderungen durch Kairo

meiner Ueberzeugung ganz gleichgültig, ob wir den Zusatz machen: unter der Voraussetzung, daß die Verpflichtung des Fiskus feststeht oder festgestellt wird — oder ob wir ihn weglassen. Ich erkenne darin vom Rechtsstandpunkte in unserem Verhältniß zum Magistrat nichts, was dieses Verhältniß irgendwie klären kann. Ich bin indessen doch nicht der Meinung des Kollegen Dr. Langerhans, daß man vorher mit dem Fiskus unbedingt verhandeln soll. Das hat seine Schwierig keiten, die der Magistrat vielleicht besser übersieht, als wir. Andererseits sehe ich es für eine Verbesserung an, wenn wir die Baufluchtlinie fest stellen und um das zu erreichen, schlage ich vor, daß wir den Aus schußantrag annehmen, obwohl der Zusatz: „unter der Voraus setzung u. s. w." keine praktische Bedeutung hat. (Die Berathung wird geschlossen.) Berichterstatter Stadtv. Meyer: M. H.! Ich habe nur wenig dem Gesagten hinzuzufügen. Ich wurde den Kürten'schen Antrag wohl begreifen, wenn Herr Kollege Kürten eine ausdrückliche Anerkennung des Fiskus forderte; das wäre ja greifbar, aber zu sagen: unter der Bedingung, daß das beigebracht wird, wenn es nicht schon beigebracht ist — das ist eine unglücklichere Fassung, als wir sie gewählt haben. Mit dem Kollegen Büchtemann bin ich nur darin verschiedener Meinung, daß wir durch diesen Zusatz dem Magistrat eine ganz positive Ver pflichtung auferlegen, nämlich die Verpflichtung, sich auf das Gründlichste zu informiren, und wenn er nicht die volle Ueberzeugung gewinnt, durch eine etwaige Anfrage die Verpflichtung des Fiskus positiv fest zustellen. Ich empfehle deshalb die Anträge, wie der Ausschuß sie gestellt hat. Mit dem Amendement des Kollegen Schmeißer ist, wie ich an nehme, der Ausschuß einverstanden. (In der Abstimmung wird das Amendement des Stadtv. Dr. Kürten abgelehnt. — Das Amendement des Stadtv. Schmeißer wird angenommen und mit diesem Amendement wird der Antrag des Ausschusses in folgender Fassung an genommen: Die Versammlung genehmigt die Festsetzung von Bauflucht linien für eine linksseitige Spree-Uferstraße nebst Ladestraße, sowie für eine Verbindungsstraße zwischen dieser Uferstraße und der Skalitzerstraße gemäß der Vorlage des Magistrats vom 31. Oktober 1883 (Nr. 615 der Vorlagen) unter der Voraussetzung, daß die Verpflichtung des Fiskus zur Anlegung der Böschungen und sonstigen Ufereinfassungen feststeht oder festgestellt wird. Die Versammlung erkennt die Verpflichtung der Stadt- gemeinde zur Anlegung von Ladestraßen nicht an und ver wahrt dieselbe gegen alle etwaige Folgerungen, welche aus der vorstehend unter Nr. 1 in Aussicht genommenen Lade straße für die Anlegung von Ladestraßen im Allgemeinen gezogen werden könnten.) Vorsteher: Es folgt: Berichterstattung des Ausschusses zur Feststellung der bei dem Neudruck der Geschäftsordnung vorzunehmenden redaktionellen Aenderungen. — Vorl. 680. Der Berichterstatter Kollege Dr. Stryck hat das Wort. Berichterstatter Stadtv. Dr. Stryck: M. H.! Sie haben unter dem 22. November einen Ausschuß niedergesetzt, der sich damit be schäftigen sollte, die im Laufe längerer Zeit stattgefundenen Aenderungen in die Geschäftsordnung einzuregistriren, und zwar deshalb, weil die Exemplare vergriffen sind und deren nicht genug vorhanden sind, um den neu eintretenden Kollegen zu ihrer Information je ein Exemplar der Geschäftsordnung zustellen zu können. Getreu Ihrem Aufträge hat der Ausschuß beschlossen, keinerlei materielle Aenderungen in der Geschäftsordnung vorzunehmen, sondern nur einfach das zu registriren, was als Beschluß der Versammlung vorliegt. Das ist nun in 19 Paragraphen der Fall. Wenn Sie es wünschen, so würde ich Ihnen die betreffenden Beschlüsse vorlesen; indeß es hat das gewiß nicht viel Werth für Sie, und ich kann mich daher darauf beschränken, Ihnen die 19 Paragraphen in der neuen Fassung vorzuführen. Die erste redaktionelle Aenderung ist die im §. 4 auf Grund des Beschlusses vom 3. Fehruar 1881. Es war dort unklar, wie viel Namen bei einer engeren Wahl auf die Liste kommen sollen, und des halb ist eine Deklaration beschlossen worden, die dahin ging, daß, wie es in der Städteordnung heißt, die vier Namen, die die meisten Stimmen erhalten haben, auf die engere Wahlliste kommen sollen. Es soll also ein Sternchen angebracht und dann unten gesagt werden: Die engere Wahl unter 4 Personen findet auch dann statt, wenn überhaupt nur 4 Personen Stimmen erhalten haben. Haben nur 3 Personen Stimmen erhalten, so findet die Wahl unter 2 Personen statt. (Zustimmung.) In §. 7 in der dritten Zeile soll ein Sternchen stehen hinter „derselben" und unten als Erklärung zufolge Beschlusses vom 28. De 420 zember 1876 sind die Worte: „und zwar jeder in einem besonderen Wahlgang" gestrichen. (Zustimmung.) Im §. 8 haben Sie unter dem 17. Juni 1875 beschlossen hinzu zufügen: Die Beisitzer haben auch die Plätze im Sitzungssaale zu vertheilen. Bei gleichzeitiger Meldung mehrerer Mitglieder zu einem und demselben Platz entscheidet das Loos. (Zustimmung.) Im §. 10 wird in der zweiten Zeile hinter dem Worte „Mit gliedern" eingefügt (§. 16); ebenso wird der §. 10 mitnNücksicht auf den Beschluß vom 13. Juni 1878 dahin zu ergänzen seist, daß auch die Vorlagen wegen Pensionirnng von Beamten nach Maßgabe der §§. 24—29 zu erledigen sind. (Zustimmung.) Sodann ist der Zusatz gemacht am Schluß des Paragraphen: Wegen Vertheilung der Zinsen aus dem Legate Sr. Majestät des hochseligen Königs Friedrich Wilhelm III., sowie aus dem Hetzer'schen Legate siehe die Anmerkungen zum §. 29. (Zustimmung.) Der §. 11 ist nicht deutlich genug; es heißt da: Nach dem Schluß der ersten Berathung beschließt die Versammlung, ob ein Ausschuß mit der Vorberathung der Vorlage zu betrauen ist. — Im Laufe der Zeit hat sich herausgestellt, daß es doch nöthig sei, dort einzuschalten: „jedoch nur, wenn ein dahin gehender Antrag vor liegt" — weil wir sonst nach jeder ersten Berathung fragen müßten, ob ein Antrag auf Ausschußberathung gestellt werden soll. Im §. 16 ist der Satz: „Die Berathung und Abstimmung über einen Antrag von Mitgliedern kann, und zwar auch ohne daß er gedruckt vor liegt, in derselben Sitzung, in welcher er eingebracht ist, unter Zustimmung des Antragstellers stattfinden, wenn kein Mitglied widerspricht" zu streichen und als letztes Alinea in den §. 23 zu übernehmen, weil er dort hingehört. (Zustimmung.) Zu ß. 17 ist nach Ihrem Beschlusse vom 11. Mai 1882 hinzuzu fügen: Die bei wichtigeren Veranlassungen mittels AuSloosung zu Deputirten ernannten Mitglieder der Versammlung kommen innerhalb eines Zeitraumes von zwei Jahren zunächst nicht wieder mit zur Ansloosung. (Zustimmung.) Im §. 19 heißt es: die Schriftführung kann mit Zustimmung des Vorstehers auch auf den Bureauvorsteher der Versammlung fallen. Da es nun nicht möglich ist, daß der Bureauvorsteher in allen Ausschüssen die Schriftführung übernimmt, so wird, wie das thatsächlich schon ge schieht, vorgeschlagen, ausdrücklich auszusprechen, daß auch andere Beamte dazu herangezogen werden können. (Zustimmung.) Sodann ist noch eine kleine Anmerkung gemacht, betreffend die Geschäftsordnung für die Ausschüsse, die als Anhang gedruckt ist. In den §. 23 ist als letztes Alinea der im §. 16 gestrichene Satz aufzunehmen. Im §. 26 ist ein Zusatz gemacht: „gewählt sind Diejenigen, welche die absolute Stimmenmehrheit erhalten haben," auf Grund des Be schlusses vom 6. Dezember 1877 Protokoll Nr. 11. (Zustimmung.) Zu §. 29 ist auf Grund des Beschlusses vom 28. November 1877 die Anmerkung zu machen: I. Mit den Vorschlägen des Ausschusses für die Vertheilung der Zinsen aus dem Legate Sr. Majestät des hochseligen Königs Friedrich Wilhelm III. ist in derselben Weise, wie es nach §. 25 der Geschäftsordnung mit den Vorschlägen des Ausschusses für die Wahlen der unbesoldeten Gemeinde beamten geschieht, zu verfahren, so daß die Vorschläge zur Vertheilung des Legats in der Sitzung der Stadtverordneten versammlung auszulegen sind, der Vorsteher hiervon im Beginn der Sitzung Mittheilung zu machen hat und, wenn bis zum Schluffe der Sitzung ein Widerspruch beim Vorsteher nicht angemeldet wird, die Vorschläge als genehmigt anzusehen sind. II. Das Verzeichniß der stiftuugsmäßig von den drei ältesten Stadtverordneten der Friedrichstadt, der Neustadt und des Friedrichwerders auszumahlenden Empfänger der Zinsen des Hetzer'schen Legats, worüber die Versammlung ihrerseits keinen Beschluß zu fassen hat, ist in gleicher Weise wie ad I. zur Kenntniß der Versammlung zu bringen. (Zustimmung.)

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