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Stenographischer Bericht (Public Domain) Ausgabe 1968, V. Wahlperiode, Band II,21.-43. Sitzung (Public Domain)

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Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

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Metadata: Stenographischer Bericht (Public Domain) Ausgabe 1968, V. Wahlperiode, Band II,21.-43. Sitzung (Public Domain)

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Monograph

Author:
Wildenbruch, Ernst von
Title:
Die Quitzows : Schauspiel in vier Akten / von Ernst von Wildenbruch
Edition:
Vierzehnte Auflage
Publication:
Berlin: Verlag von Freund & Jeckel, 1891
Language:
German
Digitization:
Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020
Scope:
195 Seiten
Keywords:
Quitzow ; Belletristische Darstellung
Berlin:
B 330 Literatur: Theaterstücke, Possen über Berlin
DDC Group:
792 Theater, Tanz
URN:
urn:nbn:de:kobv:109-1-15423241
Collection:
Berlin Dialect,Literature,Literary Life
Location:
Zentral- und Landesbibliothek Berlin
Shelfmark:
B 330 Wild 2
Copyright:
Public Domain
Accessibility:
Free Access

Chapter

Title:
Zweiter Akt

Contents

Table of contents

  • Stenographischer Bericht (Public Domain)
  • Ausgabe 1968, V. Wahlperiode, Band II,21.-43. Sitzung (Public Domain)
  • Title page
  • Sach- und Sprechregister
  • Nr. 21, 25. Januar 1968
  • Nr. 22, 8. Februar 1968
  • Nr. 23, 22. Februar 1968
  • Nr. 24, 14. März 1968
  • Nr. 25, 28. März 1968
  • Nr. 26, 11. April 1968
  • Nr. 27, 18. April 1968
  • Nr. 28, 25. April 1968
  • Nr. 29, 9. Mai 1968
  • Nr. 30, 30. Mai 1968
  • Nr. 31, 12. Juni 1968
  • Nr. 32, 27. Juni 1968
  • Nr. 33, 10. Juli 1968
  • Nr. 34, 11. Juli 1968
  • Nr. 35, 19. September 1968
  • Nr. 36, 26. September 1968
  • Nr. 37, 10. Oktober 1968
  • Nr. 38, 24. Oktober 1968
  • Nr. 39, 14. November 1968
  • Nr. 40, 28. November 1968
  • Nr. 41, 11. Dezember 1968
  • Nr. 42, 12. Dezember 1968
  • Nr. 43, 13. Dezember 1968

Full text

778 
35. Sitzung vom 38. März 1968 
Mendel 
unverbesserlicher Optimist. Und zwar bin ich: deswegen 
Optimist, weil ich glaube, daß man in diesem Leben 
immer ruhig in die Zukunft schauen kann, wenn man 
etwas tut. Und wenn alle etwas tun, wird es auch zu 
solchen traurigen Zeiten nicht kommen, die etwa mein 
Herr Vorredner hier eben dargestellt hat. Ich glaube, 
soweit darf es nicht kommen. Soweit müssen wir alle 
Zusammenarbeiten. 
Wenn ich mich hier zum Wort gemeldet habe, dann 
deswegen, weil ich meine, daß einige Worte des Kollegen 
Jannicke hier nicht unwidersprochen bleiben können. 
Wir sind also immer alle für eine expansive Wirtschafts 
politik gewesen. Herr Kollege Jannicke. Nur hatten wir 
manchmal den Eindruck, daß eine expansive Wirt 
schaftspolitik mit einer expansiven Finanzpolitik, die ja 
auch immer gefordert wird, durcheinander geworfen 
wurde. Und ich habe hier vor einigen Jahren mit dem 
damaligen Wirtschaftssenator eine Debatte darüber 
gehabt, ob die günstigen Zahlen, die hier vorgetragen 
wurden, wirklich so günstig wären. Denn die Schere 
zwischen den Bezügen und den Lieferungen Berlins 
wurde immer größer und damit die Abhängigkeit von 
Bonn. Damals haben wir gesagt, der Schwerpunkt der 
Wirtschaftspolitik muß auf der güterproduzierenden 
Industrie liegen. Das war vielleicht damals die Differenz. 
Was mich aber etwas erregt hat, Herr Kollege 
Jannicke, war, daß Sie die Zahl, die Herr Dr. Skrodzki 
als Forderung genannt hat für neue Arbeitskräfte für 
Berlin mit 30 000 im Verhältnis zu den offenen Stellen 
von 18 000 für zu hoch gehalten haben. Wir wissen alle, 
daß der Sterbeüberschuß etwa 19 000 in Berlin ist. Wenn 
Sie diesen Sterbeüberschuß des Jahres 1968 rechnen, der 
noch größer ist als der Sterbeüberschuß 1967, weil ja die 
Prozente der Leute, die aus dem Arbeitsprozeß aus- 
scheiden, größer wird, und die 18 000 offenen Stellen 
dazu, dann ist diese 30 000 Zuwanderungsforderung eine 
völlig reale, die wir alle unterstützen müssen. Und wenn 
Sie sagen, Sie treiben so eine besonders dynamische 
Wirtschaftspolitik, dann tut mir das leid, daß Sie 
beanstanden, daß jemand eine solche Forderung stellt, 
die, glaube ich, leicht zu begründen ist. 
(Abg. Jannicke: Ist ja nicht beanstandet worden, 
Herr Kollege Mendel. 
Ich frage nur, womit wir das bewirken wollen!) 
- Nein, Sie haben gefragt, was man mit den 30 000 
Leuten tun sollte. Denn die Wirtschaft will sie nicht auf 
nehmen. Sie haben das in einem anderen Zusammenhang 
gesagt, was Sie jetzt sagen. An der Stelle, wo Sie auch 
davon geredet haben, daß die Stellen in Berlin materiell 
nicht reizvoll wären. Herr Kollege Jannicke! Hier ist 
gerade vorgetragen worden, daß 62 Prozent der Arbeits 
kräfte, die sich gemeldet haben, untergebracht worden 
sind. Dann kann es ja hier nicht so schlecht sein. Und 
wir haben uns in den letzten Jahren schon öfter darüber 
unterhalten, daß die Durchschnittseinkommen in Berlin 
immer mit falschen Zahlen verglichen werden infolge 
der Struktur der Berliner Wirtschaft, die besonders viel 
weibliche Arbeitskräfte beschäftigt. Es ist immer ver 
glichen worden hier die Berliner Elektroindustrie mit 
der in Westdeutschland. Die Produktionen in Berlin 
haben nicht so hoch qualifizierte Arbeitskräfte und des 
wegen sind die Durchschnittssätze einfach nicht zu ver 
gleichen. 
Sie haben, Herr Kollege Jannicke, von der Wohnraum- 
bereitstellung gesprochen, über die wir uns alle einig 
sind. Und Sie haben nun gesagt, daß wir sogar mehr 
Wohnraum als vor dem Kriege haben. Aber ich muß 
Ihnen sagen, das ist doch eine traurige Feststellung. Wir 
stellen seit Jahren bloß immer dasselbe fest, mit irgend 
welchen Gründen, mit Schlechtwetter, mit Hochhäusern, 
mit keine Grundstücke, kein Geld, immer irgendwas: 
Die Fertigstellungen der Wohnungen sind in jedem Jahr 
weniger geworden, und es wird einem so langsam leid, 
immer neue Ausreden zu hören. Und wenn hier jetzt 
gesagt wird, es ist ein Überhang von 31 000 Wohnungen, 
das heißt von beinahe zwei Jahren, dann ist das doch 
eigentlich überhaupt nicht mehr zu begründen, wenn 
man auf der anderen Seite sagt, daß wir den Woh 
nungsbau forcieren. Er ist eben nicht forciert worden. 
Er ist immer langsamer gegangen. Darüber ist doch 
nicht zu reden. 
Ich habe Ihnen schon bei Ihren Ausführungen über die 
Umsatzsteuerpräferenz hier eine Zwischenfrage gestellt 
über den Termin, wann diese Theorien eigentlich durch 
gesetzt werden sollen. Ich habe mich gefreut, daß Herr 
Professor Reif hier die schöne Formulierung gefunden 
hat; Eine robuste Steuerpräferenz ist besser als eine 
verfeinerte. Ich bin nicht überzeugt davon, daß die 
Theorie, die Sie hier vertreten haben, eine gewisse 
Berechtigung hat und sicher auch Vorteile. Aber ich 
fürchte, daß sie so kompliziert wird und niemals zu dem 
notwendigen Termin fertig werden wird, daß wir wirk 
lich den Kräften in Bonn, die das nun unbedingt durch 
setzen wollen, von der Tribüne dieses Hauses hier nun 
doch nicht Unterstützung geben wollen. Ich habe es 
bedauert, daß Sie da nun noch ein parteipolitisches 
Süppchen kochen wollten. Sie müßten sich vielleicht 
mal mit dem Staatssekretär im Bundeswirtschafts 
ministerium unterhalten, was der davon hält oder ob das 
etwa ein CDU-Mitglied ist. 
Meine Damen und Herren! Ich wollte noch einen Satz 
sagen, den Herr Professor Reif hier gesagt hat, weil 
er im Grunde genommen theoretisch sicher richtig ist. 
Wenn die Industrie keine Initiative zeigt, ist die Regie 
rung nicht dran schuld, wenn die Wirtschaft nicht 
steigt. Meine Damen und Herren! Ich sehe mit großer 
Besorgnis, wie ja nicht nur Berlin, sondern auch andere 
Bundesländer die Reklame dafür machen, daß sich 
Wirtschaft bei ihnen ansiedelt. Der Landtag von Schles 
wig-Holstein hat gerade vor wenigen Tagen beschlossen, 
eine Gesellschaft zu gründen, um Ansiedlungen von 
Wirtschaft bei ihnen in Schleswig-Holstein von den 
Gemeinden auf das Land zu übertragen, um in dieser 
Hinsicht intensiver zu werden. Schleswig-Holstein 
braucht diese neue Industrie wegen der Umstrukturie 
rung in der Landwirtschaft. Es ist also gar kein Zweifel, 
daß hier Berlin große Konkurrenz hat. Ich will jetzt 
gar nicht vom Ruhrgebiet reden. Aber ich meine, man 
kann nicht sagen, wenn es irgendwo nicht klappt, daß 
nur die Industrie dran schuld ist. Der Senat muß eben 
besser sein als die anderen Bundesländer und eben mehr 
nach West-Berlin bekommen. 
(Beifall bei der CDU.) 
Stellv. Präsident Lorenz: Das Wort hat Herr Abge 
ordneter Dr. Noetzel. 
Dr. Noetzel (SPD); Herr Präsident! Meine Damen 
und Herren! Ich habe mich deshalb hier zum Wort 
gemeldet, weil Herr Kollege Zellermayer in seiner pro 
gnostischen Betrachtung über die mögliche Entwicklung 
des Berliner Arbeitsmarktes meiner Ansicht nach zwei 
Dinge zusammengeworfen hat, die in dieser Diskussion 
einfach nicht zusammengeworfen werden sollten. Näm 
lich einmal das quantitative Problem der Berliner Be 
völkerung und damit des Berliner Arbeitsmarktes. Und 
zweitens das qualitative Problem. Was das letztgenannte 
anbelangt, Herr Kollege Zellermayer: Sie befinden sich 
in einem Irrtum, wenn Sie der Meinung sind, daß das 
Durchschnittseinkommen der Berliner Arbeitnehmer 
gerade im Jahre 1967 im Verhältnis zu den Vorjahren 
unattraktiver geworden sei als vergleichsweise im übri 
gen Bundesgebiet. Herr Kollege Jannicke hatte bereits 
in seinen Ausführungen auf die Veröffentlichungen im 
Berliner Amtsblatt vom 15. 3.1967 hingewiesen, wo die 
durchschnittlichen Grundlöhne für die einzelnen Bundes 
länder bekanntgegeben sind. Wenn Sie sich der Mühe 
unterziehen, die Entwicklung dieser Grundlöhne Berlins 
zu dem übrigen Bundesgebiet und zu den einzelnen 
Bundesländern zu vergleichen, dann stellen Sie bei 
spielsweise fest - diese eine Zahl möchte ich hier ein 
mal nennen -, daß auf Jahresbasis gesehen der Abstand 
zwischen dem durchschnittlichen Grundlohn eines Ar-
	        

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