Der letzte Franziskaner zu Berlin

Kreusch, Edmund

Der letzte Franziskaner zu Berlin / Kreusch, Edmund (Public Domain)

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Monografie

Verfasser:: Kreusch, Edmund

Titel:: Der letzte Franziskaner zu Berlin : historisch-chronikalische Erzählung

Erschienen:: Regensburg: Nationale Verlagsanstalt, 1897

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Umfang:: 400 Seiten

Berlin:: B 328 Literatur: Romane, Erzählungen über Berlin

Dewey-Dezimalklassifikation:: 830 Deutsche Literatur

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15435898

Sammlung:: Berliner Dialekt, Literatur, Literarisches Leben

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 328 Kreu 1

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Verfasser:: Kreusch, Edmund

Titel:: Der letzte Franziskaner zu Berlin : historisch-chronikalische Erzählung

Erschienen:: Regensburg: Nationale Verlagsanstalt, 1897

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Umfang:: 400 Seiten

Berlin:: B 328 Literatur: Romane, Erzählungen über Berlin

Dewey-Dezimalklassifikation:: 830 Deutsche Literatur

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15435898

Sammlung:: Berliner Dialekt, Literatur, Literarisches Leben

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 328 Kreu 1

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

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Kapitel

Titel:: Viertes Buch

Titel:: Viertes Buch

Kapitel

Titel:: XI. Der Churfürstin Elisabeth Hinscheiden. Nachrichten aus dem Reich

Titel:: XI. Der Churfürstin Elisabeth Hinscheiden. Nachrichten aus dem Reich

Volltext

328 Sitzung vom 4 . September 1912 zu m ildern, und um im Ausschuß einen E in fluß auf auch heute noch an, das ist n iem als vom M a den M agistrat auszuüben. Ich kann da* n u r sehr gistrat bestritten worden, und w ir haben im E ta ts begrüßen; denn anders sind w ir doch nicht in der ausschuß ausdrücklich festgestellt, daß tatsächlich Lage, die Verhältnisse der einzelnen Besitzer durchzu persönliche Verhältnisse in dem einen oder anderen sprechen. W ir wurden also voll befriedigt sein, wenn F alle vorhanden sind, die eine S tu n d u n g nötig S ie unseren A nträgen nach dieser Richtung hin zu machen, weil es z. B . dem E igentüm er nicht möglich stimmen würden. ist, sofort diejenigen W erte zu realisieren, die ihm tatsächlich durch die V erbreiterungen der Bismarck Siadtsyndikus Dr. M aier: D ie A usführungen straße zugeführt worden sind. W ir haben die des H errn S tad tverordneten Panschow sind nicht nu r S tu n d u n g bisher — das wird von keiner S e ite eine Anklage gegen den M agistrat, sondern auch eine bestritten werden können — in der allerloyalsten, Anklage gegen die S tadtverordnetenversam m lung. in der allermildesten Weise gehandhabt, w ir haben, M eine Herren, diejenigen von Ih n e n , die bereits soweit es möglich ist, und soweit dieser Gemeinde seinerzeit bei dem Beschlusse mitgewirkt haben, beschluß u n s ein Recht gab, von M agistra ts wegen werden wissen, daß gerade bei der Beschußfassung über den A nträgen in umfassender Weise Rechnung ge die Erhebung von B eiträgen zur V erbreiterung der tragen, und nun wollen w ir über den dam aligen Bismarckstraße m it der äußersten S o rg fa lt vorge Gemeindebeschluß h inaus von Ih n e n eine weitere gangen worden ist, und daß einer der F reunde des Ermächtigung haben, selbstverständlich auch in der H errn S tad tverordneten Panschow, der verstorbene Absicht, den Beteiligten soweit wie möglich entgegen S tadtverordnete Dr. R iel, der das R eferat in dieser zukommen. Natürlich muß es von der jedesmaligen Angelegenheit gehabt hat, hier selber beantragt hat, P rü fu n g abhängen, ob w ir in dem einen und anderen sich nach M aßgabe der Beschlüsse, die schließlich end F alle dem S tundungsan trage entsprechen können gültig geworden sind, hier zu resoluteren. oder nicht. M eine Herren, die Sache ist nachher eingehend H err S tad tverordneter Panschow hat daher beraten worden bei den Beschlußbehörden und im ganz recht, daß unsere Vorlage nicht dahin zu ver Verwalkungsstreitverfahren, und ich kann nicht an stehen ist, daß w ir einzelnen Anliegern e i n R e c h t erkennen, daß sich das Oberverwaltungsgericht in dem auf S tu n d u n g gewähren. D a s w ird ihnen nicht V erw altungsstreitverfahren an irgend einer S telle gegeben; denn dam it würden w ir nicht S tu n d u n g des U rteils auch n u r andeutungsweise über die gewähren, sondern w ir würden die Fälligkeit der materielle S e ite der F rage geäußert hat. D as ist B eiträge hinausschieben. D a s wäre eine materielle unzutreffend; das ist nicht die Aufgabe des Oberver Aenderung des Gemeindebeschlusses, von der gar waltungsgerichts, und wo das O berverw altungsge keine Rede sein kann, nachdem der Gemeindebeschluß richt nicht zuständig ist, hütet sich dieser höchste zum Ortsgesetz erhoben ist, nachdem so und so viele preußische Verwalrungsgerichthof, Voten abzugeben, Leute veranlagt sind und der allergrößte T eil der die nachher zu allen möglichen D eutungen führen B eiträge von den' Anliegern bezahlt ist. W ir können können. D er M ag ira t steht auch heute noch auf dem also an dem m ateriellen Ortsrecht nichts ändern; es S tandpunkt, auf den sieh auch die S tad tverordneten bleibt lediglich das zu tu n übrig, w as w ir m it versammlung im Etatsausschuß gestellt hat, daß der unserem A ntrage erstreben, u ns nämlich die B e Gemeindebeschluß sachlich in keiner Hinsicht zu be fugnis zu geben, den Anliegern soweit wie möglich anstanden, vielmehr a ls geltendes Ortsrecht zu re durch S tundungen entgegenzukommen. spektieren ist. Hierbei darf nicht vergessen werden, N un wünscht H err S tad tverordneter Panschow daß die Erhebung von B eiträgen aus § 9 noch seinerseits, daß die S tadtverordnetenver des Kommunalabgabengesetzes, um die es sich sammlung als V ertrauenselem ent der Bürgerschaft hier handelt, eine indirekte Belastung ist, eine bei dieser Sache beteiligt werde. Ich enthalte mich Besteuerung, die das Objekt und seinen W ert der K ritik der A usführungen des H errn S tad tv e r zuwachs treffen soll. W ir haben dam als sehr ein ordneten Panschow darüber, inwieweit die B ürger gehend für jedes einzelne Grundstück im Ausschusse schaft der S tadtverordnetenversam m lung oder dem nachgewiesen, daß diese Objektsbelastung durchaus M agistrat mehr V ertrauen entgegenzubringen be gerechtfertigt ist. N un hat jede indirekte S teu e r den rechtigt ist. D a s ist Geschmackssache, meine Herren. Nachteil, daß sie nicht den persönlichen Verhältnissen Ich habe aber auch nichts dagegen, daß eine D e des Steuerpflichtigen, also nicht der L iqu id itä t seines pu tation gehört w ird. N atürlich kann es nicht die Verm ögens oder seinem Einkommen in dem M aße G rundeigentum sdeputation sein; denn diese hat m it nachgehen kann, wie es bei der direkten S teu e r der der Angelegenheit gar nichts zu schaffen. M it dem F all ist. W ir haben seinerzeit infolgedessen bei der selben .Recht könnten S ie , meine Herren, die W aisen Feststellung des Geineindebeschlusses diesen per deputation oder die A rm endeputation zuziehen. D ie sönlichen Verhältnissen Rechnung getragen und in dieser Sache zuständige D eputation ist die T ief haben nach der S taffelung der Fälligkeiten für die baudeputation; sie wird ohnedies gehört werden. Beiträge auch noch die S tu n d u n g a ls ein diesen per S o llten S ie aber den Wunsch haben, daß das hier sönlichen Verhältnissen dienendes und in Rücksicht noch besonders aufgenommen wird, so habe ich selbst hierauf notwendiges M om ent eingefügt. Gerade verständlich gar nichts dagegen, und sollten die die E infügung der B efugnis des M agistrats zur Herren nach diesen A usführungen noch wünschen, S tundung der B eiträge auf die D auer von 2 Ja h re n einen Ausschuß einzusetzen, so werde ich nam ens in den Beschluß, also a ls Bestandteil des Beschlusses, des M agistra ts nicht widersprechen, da S ie sollte dem W illen Ausdruck geben, Billigkeit neben ja wissen, daß der M agistra t grundsätzlich den dem Recht gelten zu lassen, obschon an sich die Wünschen auf Einsetzung von Ausschüssen dann nicht S tundungsbefugnis für jedes Gemeindegefälle für widerspricht, wenn nicht durch Verzug der Sache unsere V erw altung anerkannt ist. Dieses Zeugnis irgend welche Nachteile zugefügt werden können. des Gemeindebeschlusses, daß den individuellen, per Nach diesen A usführungen stelle ich anheim, zu sönlichen Verhältnissen durch S tu n d u n g möglichst entscheiden, ob ein Ausschuß eingesetzt werden soll gerecht zu werden ist, erkennen w ir ohne weiteres oder nicht.

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