Der letzte Franziskaner zu Berlin

Kreusch, Edmund

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 30.1903 (Public Domain)

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Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

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Monografie

Verfasser:: Kreusch, Edmund

Titel:: Der letzte Franziskaner zu Berlin : historisch-chronikalische Erzählung

Erschienen:: Regensburg: Nationale Verlagsanstalt, 1897

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Umfang:: 400 Seiten

Berlin:: B 328 Literatur: Romane, Erzählungen über Berlin

Dewey-Dezimalklassifikation:: 830 Deutsche Literatur

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15435898

Sammlung:: Berliner Dialekt, Literatur, Literarisches Leben

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 328 Kreu 1

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Verfasser:: Kreusch, Edmund

Titel:: Der letzte Franziskaner zu Berlin : historisch-chronikalische Erzählung

Erschienen:: Regensburg: Nationale Verlagsanstalt, 1897

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Umfang:: 400 Seiten

Berlin:: B 328 Literatur: Romane, Erzählungen über Berlin

Dewey-Dezimalklassifikation:: 830 Deutsche Literatur

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15435898

Sammlung:: Berliner Dialekt, Literatur, Literarisches Leben

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 328 Kreu 1

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

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Kapitel

Titel:: Drittes Buch

Titel:: Drittes Buch

Kapitel

Titel:: X. Luthers Spott. Berliner Pfarrordnung

Titel:: X. Luthers Spott. Berliner Pfarrordnung

54 Stadtverordneter Cassel: Meine Herren, unsre kostbare Zeit hat uns der Herr Kämmerer nicht gestohlen, und er würde sie uns nickt stehlen, wenn er uns noch weiter interessante Aufschlüsse über unsere jetzigen Etatsverhältnisse gegeben hätte. Meine Herren, der vorliegende Etat zwingt zu einigen weiteren Ausführungen angesichts des Aufsehens, das in der ganzen Stadt die Tatsache erregt hat, daß der Magistrat sich zu dem Vorschlage genötigt sieht, in den Realsteuern und in der Einkommensteuer das bisherige Maß zu überschreiten. Meine Herren, ich schicke voraus, daß der Etat selbst durchaus wie auch schon früher übersichtlich und klar ausgearbeitet ist, daß die Ergänzungen und Erläuterungen in sehr erwüilschter Weise ihre Stätten finden in den einzelnen Etats, und daß nach mancher Richtung hin noch eine dankenswerte Vermehrung dieser Erläuterungen stattgefunden 172 hat. Ich erkenne auch ferner noch an, daß der Magistrat sich bemüht hat, den Etat in seinen Gesamtabschlüssen etwas früher vorzulegen als im vorigen Jahre, und wenn ich bedenke, daß gerade in diesem Jahre die mühsamen Bestrebungen, eine gewisse Balancierung des Etats herbeizuführen, mit Recht eine größere und stärkere Vorarbeit 172 nötig inachten, so müssen wir anerkennen, daß der Magistrat sich so viel als möglich beeilt hat, den Etat möglichst rechtzeitig vorzulegen. 172 Meine Herren, es ist in der kurzen Zeit, in der wir namentlich den Abschluß des Etats in den Händen haben, unmöglich, sich in alle Verzweigungen dieses Etats vollkommen hineinzufinden', das wird die Ausgabe des Etatsausschusses und unserer nachher folgenden Beratungen 172 sein. Zu einzelnen Bemerkungen kann man aber jetzt schon Veranlassung nehmen. Meine Herren, der Herr Kämmerer hat mit Recht darauf hingewiesen, 172 daß der Ausfall des Überschusses, den wir im letzten Etatsjahr 172 aus den früheren Etatsjahren noch einzusetzen im Stande waren, nämlich zirka 4 800 000 Jt, den Grund dafür bildet, daß an dem Steueraufkommen'ho viel fehlt, wenn man auch dieselben Ziffern und denselben Prozentsatz wie in früheren Jahren in Ansatz bringt. Gerade dieser jetzt mangelnde Ueberschpß deckt sich ungefähr genau mit dem Mehr an Steuern, das von uns verlangt wird. Indes, meine Herren, möchte ich noch auf einen besonderen Umstand aufmerksam 172 machen, nämlich auf den' immer geringer werdenden Ansatz 172 des Solleinkonimens der Einkommensteuer. In früheren Jahren hatten wir jährlich mit einem Plus in dieser Beziehung zu rechnen. Für das Etatsjahr 1899 brachte der Magistrat in dem Etat ein Plus in der Einkommensteuer von 3 120000 Jt, in dem von 190t; noch 2 490000 Jt, in dem von 1901 auch noch 1 815 000 Jt, tu dem von 1902 nur 1 305 000 Jt in Ansatz, und in diesem Jahre fehlt in dem Etatssoll eine Summe von 1400000 Jt. Ich glaube, ich habe richtig gerechnet. (Kämmerer Maaß: Beinahe!) Meine Herren, das sind doch natürlich Ziffern, die sehr zu denken geben. Die Zeit hat aufgehört, wo wir aus diesen Steuern ein stetes Anwachsen des Aufkommens zu erwarten haben; wir sehen immer eine Verringerung eintreten, zunächst eine Verringerung des Plus und jetzt noch ein Heruntergehen unter den früheren Ansatz. Es kommt anderweitig hinzu die von dem Herrn Kämmerer schon geschilderte Tatsache, daß der Ertrag der Werke geringer ist; wir haben aus den Werken eine Wenigereinnahme von im ganzen 440 000 Jt, und auch das wird dem Umstande verdankt, daß infolge der Abänderung des Statutes bezüglich der Kanalisationsabgaben die Kanalisation einen Zuschuß von zirka 425000 Jt weniger verlangt. Wäre das nicht der Fall, so wäre dieser Minderüberschuß noch weit bedeutender. Meine Herren, es ist anzuerkennen — und der Herr Kämmerer hat Recht, das zu behaupten —, daß die Sorgfalt Dank verdient, mit der der Magistrat bemüht gewesen ist, die sozialen und kulturellen Aufgaben 172 nicht unter den schlechten Finanzverhältnissen leiden zu lassen, und daß ■ nach dieser Richtung durchaus den notwendigen Bedürfnissen 172 Sorge getragen ist. So müssen wir es mit Freude begrüßen, daß auch in diesem Etat für den Unterricht ein Plus der Ausgaben von 530 000 Jt — ich nenne immer nur runde Ziffern — gegeben ist, in der Armenverwaltung ein Plus von zirka 542000 und in der Krankenpflege ein Plus von 467 000 M. Ich habe sogar berechnet, daß, während das Plus im Etatsjahr 1902 für Armen- und Krankenwesen 172 zusammengerechnet nur 940000 Jt betragen hat, es in diesem Jahre 1 009 000 Jt beträgt, so daß für Armen- und Krankenpflege der Zuschuß im Gegensatz zum vorigen Jahre noch eine Weiterspannung von 69 000 Jt angenommen hat. Meine Herren, es ist also anzuerkennen, 172 daß nach dieser Richtung hin möglichst Sorge getragen wird. Was dieses Plus bedeutet, kommt noch mehr in Betracht, wenn man erwägt, daß die viel größeren Zuschüsse, die in früheren Jahren gemacht worden sind bei guten Zeiten, jetzt in den schlechteren Zeiten noch ihren Einfluß üben, wobei ich darauf aufmerksam mache, daß wir gegen den Etat 1894 allein für die Erhöhung unserer Lehrergehälter — ich glaube, mich darin nicht zu irren — mindestens jährlich 2 000 000 Jt mehr für dasselbe Personal, ungerechnet die erhöhte Anzahl der Stellen, ausgeben. (Hört. hört!) Meine Herren, die Summe kann eher zu hoch sein, unter Berücksichtigung 172 der Anrechnungseffekte bei den Dienstjahren, als daß sie zu niedrig wäre. (Zuruf.) — Jawohl, jährlich ein Plus von über 2 000000 Jt, und zwar innerhalb desselben Personenkreises und nicht unter Berücksichtigung der neuen Mehranstellungen. Meine Herren, ebenso können wir konstatieren, daß in dem Etat der Straßenreinigung allein für vermehrte Arbeitslöhne durch Mehranstellung 172 von Arbeitern die Summe von 184 000 Jt jährlich in das Ordinarium eingesetzt ist. Meine Herren, in den Einnahmen haben wir gewissermaßen nur einen erfreulichen Punkt zu sehen in der Abgabe, die uns von den Elektrizitätswerken wird. und die in diesem Jahre auf 2 100 000 Jt in Ansatz gebracht ist. Meine Herren, diese Summe ist ständig gestiegen, 172 und in den Erläuterungen zu dem Etat 49 habe ich besonders interessant die Uebersicht gefunden, in welcher das Mehr der Beteiligung in den letzten Jahren dargestellt ist. Es findet sich da eine Tabelle, in der auseinandergesetzt wird, was die Aktionäre und wir, die Stadt, aus den Ergebnissen der Elektrizitätswerke erhalten. Da können Sie konstatieren, daß, während im Jahre 1898/99 für die Aktionäre rund 1 900 000 M erzielt waren, aus Brutto- und Reingewinnanteil für die Stadt 1137 000 Jt aufkam. Pro 1899/1900 stellt sich das Ergebnis für die Aktionäre auf 1890 000 Jt, für die Stadt auf 1 548 000 Jt, pro 1900/01 für die Aktionäre auf 1764 000 Jt, für die Stadt auf 1539 000 Jt, für 1901/02 für die Aktionäre auf 1 953 000 Jt, für die Stadt auf 2 041000 Jt. (Hört, hört!) Hier ist also zum ersten Male das Einkommen für die Stadt, das dieselbe, ohne ein Risiko zu tragen, für die Benutzung der Straßen erhält, ein höheres als das, was die Aktionäre bekommen, (sehr wahr!) und das wird in diesem Etatsjahr noch weiter steigen. Meine Herren, ich führe diese Zahlen an, um der Oeffentlichkeit gegenüber darauf aufmerksam zu machen, daß die Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung 172 doch nicht so schlecht beraten war, (sehr gut!) wenn sie nicht aus prinzipiellen Gründen — denn aus solchen hätten wir den Ankauf der Elektrizitätswerke keineswegs abgelehnt —, sondern aus dem Grunde, weil wir sie nicht mit den 1 1 / 2 fachen des Wertes • bezahlen wollten, die Werke nicht übernommen hat. Und ich bin fest überzeugt, daß unter den jetzigen Verhältnissen nicht daran zu denken wäre, daß eine solche Summe von 2100 000 Jt in unseren Etat flösse, wenn wir damals nicht die Magistratsvorlage angenommen, sondern uns zu dem Ankauf der Werke verstanden hätten. (Sehr richtig!) Meine Herren, ich bemerke ausdrücklich: ich ziehe hieraus gar keine generelle Folgerung darüber, ob man solche Industrien selbst betreiben müsse oder nicht. Ich gebe zu: das richtet sich unter Umständen nach ganz anderen Gesichtspunkten. Ich spreche nur in der Verteidigung dieses einen Beschlusses, daß der nämlich von uns aus den von uns angeführten Gründen gefaßte Beschluß unter den gegenwärtigen Verhältnissen gerechtfertigt war, um der Stadt nicht Lasten aufzubürden, die gerade im gegenwärtigen Augenblick sehr empfindlich gewesen wären.' (Sehr richtig!) Meine Herren, essist ja kein Wunder, daß man allmählich dazu geschritten ist, mit Rücksicht auf die Verhältnisse einen Weg zu gehen, um aus Anleihemitteln in Zukunft mehr als bisher aus laufenden Mitteln für solche Zwecke zu sorgen, die einem Bedürfnisse genügen,' das doch erst in Zukunft hauptsächlich seine Befriedigung findet. Meine Herren, ich kann diesen Weg auch nur billigen. Indes glaube ich doch, dabei auf eins aufmerksam machen zu müssen; auch der Herr Kämmerer hat schon darauf hingewiesen. Es steigt natürlich auch die Belastung der Stadt mit der Anleiheschuld und deren Verzinsung. Meine Herren, im Jahre 1901 betrug die Anleiheschuld pro Kopf der Bevölkerung 2,02 Jt Zinsen. 1902 2,oig Jt, und zum nächsten Etatsabschluß 172 am 1. April 1904 erwartet der Herr Kämmerer eine Belastung 172 mit 2^20 M pro Kopf. Meine Herren, es beträgt ferner die Verzinsungssmniiie, das Plus der Verzinsung und der Amortisation, soweit es aus Kümmereigeldern zu leisten ist — nur auf das sehe ich —, in dem vorigen Etat 268 000 Jt und in diesem um 148 000 Jt\ es ist also in zwei Jahren gestiegen um 416 000 Jt, und es leidet gar keinen Zweifel, daß, wenn in Zukunft noch mehr Kosten aus Anleihemitteln 172 bestritten werden, die Verzinsung viel rapider wachsen wird und unter Umständen auch ein bedeutender Faktor in der Balanzierung des städtischen Etats werden kann. Ich ziehe daraus nicht den Schluß, daß wir nun den Weg der Anleihe nicht betreten sollen, den ich für vollkommen berechtigt erachte, sondern daß wir auch in bezug auf diejenigen Zwecke und in bezug auf die Mittel, welche wir aus Anleihen 172 ausgeben, mit großer Bedachtsamkeit vorgehen müssen, um nicht durch eine zu große Schuldenlast an Zinsen und Amortisationen zuviel

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