Wilhelm Meister

Lee, Heinrich

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 3.1876 (Public Domain)

Zugriffsbeschränkung

Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

Nutzungslizenz

Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

fullscreen: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 3.1876 (Public Domain)

Zugriffsbeschränkung

Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

Nutzungslizenz

Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Monografie

Verfasser:: Lee, Heinrich

Titel:: Wilhelm Meister : eine Berliner Geschichte / von Heinrich Landsberger

Erschienen:: Leipzig: Verlag von Wilhelm Friedrich, 1888

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Umfang:: VII, 221 Seiten

Berlin:: B 328 Literatur: Romane, Erzählungen über Berlin

Dewey-Dezimalklassifikation:: 830 Deutsche Literatur

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15418219

Sammlung:: Berliner Dialekt, Literatur, Literarisches Leben

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 328 Lan 1

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Kapitel

Titel:: Text

daß er das thun soll, was schicklich, üblich und in einem anderen Zweige der Verwaltung seit Jahr und Tag usancemäßig ist. Der Magistrat hat das Recht, die Armenärzte anzustellen; aber ich weiß aus' der Zeit, wo ich Mitglied der Armendirektion war daß es nie einen anderen Modus gegeben hat, als daß die Armendirektion prä- sentirt bat, und so wird es wohl in anderen Zweigen der Verwal tung auch sein: aber ich kann mir nicht denken, daß die Versamm lung auf diesen Antrag gekommen sei, um dem Magistrat zu sagen, tbue das, was recht und schickst», ist, sondern ich glaube, dieser Schluß ist doch aus einem anderen Gesichtspunkte entsprungen, wie Herr Kollege Springer eben angedeutet hat. Er hängt offenbar doch mir dem Gedanken zusammen, daß Sie ursprünglich die Wahl der Schulinspektoren nur aus 12 Jahre genehmigen wollten, und wenn es anders ginge, würden Sie wahrscheinlich weniger Schwierigkeiten bei dieser Frage gemacht haben, wenn Sie selber in der Lage ge wesen wären, nach dem bestehenden Recht das Wahlrecht auszuüben. In der That ist das auch etwas gar zu Ungeheuerliches. Es handelt sich ja um die Einführung von städtischen Beamten, die nach ihrer wissenschaftlichen Qualifikation und nach ihrer administrativen Be deutung mehr oder weniger dieselben Rechte haben wie ein Stadt rath, und in der Beziehung möchte ich doch daran erinnern, daß Herr Kollege Springer gegen Herrn Kollegen Meyn nicht so un bedingt Recht gehabt hat, als er die Hindeutung auf die neue Städte ordnung als gar nicht hierher gehörig bezeichnet hat. Denn ihm als genauen Kenner der uns bevorstehenden Städteordnung ist doch auch bekannt, daß durch dieselbe eine gesetzliche Bestimmung einge führt werden soll, wonach höher qualifizirte Beamte als solche, die bloß subalterne Büreaubeamte sind, in der zukünftigen Städteord nung entweder der Stadtverordnetenversammlung für sich oder in Gemeinschaft mit dem Magistrat vorbehalten werden. Der Gedanke ist also offenbar daraus entstanden, daß die Ver sammlung nach Mitteln und Wegen suchte, wie sie dasjenige Wahl recht, das ihr nach der jetzigen Städteordnung entzogen ist, durch irgend welche Bestimmung wenigstens ersetzen könnte, und da hat sie daran gedacht, die städtische Schuldeputation für sich zu substi- tuiren, die eine ganze Reihe von bürgerlichen Elementen, die un mittelbar aus dieser Versammlung hervorgehen und ihr angehören, enthält. Das glaube ich, war der Gedanke, und wenn jetzt dieser Gedanke aufgegeben wird, so kann ich ja natürlich nichts dagegen sagen, aber dagegen würde ich sein, daß eine bloße Formel ange nommen würde, auf Vorschläge oder „nach Anhörung", wodurch die Stadtverordnetenversammlung eben einen ganz untergeordneten Ge sichtspunkt durch ihre Amendements hineinbringen würde und zumal einen Gedanken ausdrücken würde, der, da Sie dem Magistrat sein Wahlrecht taffen wollen, ihm nur andeutet, er möchte nicht unterlassen, was schicklich ist. Entweder oder! — Entweder halten Sie fest an dem Gedanken, die Schuldeputation hat das Recht vor zuschlagen und sie übt das, wie Herr Kollege Horwitz ausführte, als Präsentationsrecht, oder Sie lassen den Gedanken überhaupt fallen, dann wird der Magistrat schon thun, was er bisher gethan hat. Stadtrath Schreiner: Ich bin Herrn Stadtverordneten Springer sehr dankbar, daß er selbst festgestellt hat, wie der Ma gistrat sein Recht wahrnehmen muß, wenn er seine Schuldigkeit thun will. Es läßt sich über gesetzliche Befugnisse niemals pacisciren. Der Magistrat in seiner jetzigen Zusammensetzung würde mit der geehrten Versammlung in ihrer jetzigen Zusammensetzung niemals etwas abmachen können, was gegen das Gesetz ist, und wenn die Städteordnung ausdrücklich dem Magistrat die Anstellung der Ge meindebeamten überträgt, so würde ein derartiger Zusatz „auf Vor schlag der Schuldeputation" in der That keine rechtliche bindende Bedeutung haben. Ich möchte die geehrte Versammlung dringend bitten, wenigstens in dieser Formel nicht dem Magistrat eine Be schränkung aufzulegen, über die er bei der früheren Berathung sich vollständig klar geworden ist als ein Hinderniß, das ganze Statut ins Leben treten' zu lassen. Ob Sie die geringeren Worte, wenn ich mich so ausdrücken darf „nach Anhörung der Schuldeputation" htneinnehmen wollen, muß ich anheimstellen. Ich möchte aber auch dies nach dem, was Herr Dr. Neumann z. B. ausgeführt hat, kaum für geboten erachten. Es versteht sich ja von selbst, daß der Ma gistrat diejenige Verwaltungsdeputation, welche die beste-Kenntniß von der Sachlage hat, welche also im Stande ist, die richtigen Per sonen auszusuchen, vorher darüber hören wird, er wird niemals eine Wahl vornehmen, ohne daß dies geschehen ist, ähnlich wie bei den Armenärzten Faktisch also kann es sich nicht anders herausstellen, als hier der Wunsch ausgesprochen ist; aber eine bindende Bestim mung hierüber nach Art eines Statuts festzustellen scheint mir doch gefährlich. Stadlv. Wulfshein: M. H.! Ich kann natürlich auf den Antrag des Herrn Kollegen Meyn, der ja abgelehnt ist, nicht zurück kommen. Ich möchte aber einen Punkt nicht mit Stillschweigen übergehen, weil Herr Kollege Neumann darauf zurückgekommen ist. Das Prinzip des Antrages des Kollegen Meyn bestand im Grunde 450 darin, die Sache zu vertagen, weil die neue Städteordnung in Aus sicht stehe und wir neue Kategorien von Beamten bekommen und weil man die Schulinspektoren dann in diese Kategorien einreihen könnte, als eine Kategorie, bei deren Anstellung die Stadtverordneten versammlung mitzusprechen hat. Der Irrthum besteht meiner An sicht nach darin, daß der Sinn der beabsichtigten Einrichtung nicht der war, Gemeindebeamten anzustellen, sondern es sollen Personen sein, denen gewissermaßen selbstständig an Stelle der Magistrats dezernenten künftig die Leitung von Verwaltungszweigen übertragen wird. Davon ist ja dei den Schulinspektoren keine Rede. Die Schulinspektoren sollen unter dem Magistrat resp. unter der obersten Aufsicht und Leitung des Herrn Stadtschulraths die nächste Aufsicht über die Schulen übernehmen. Das sind nicht Oberbeamte in dem Sinne, wie sie die in Aussicht genommene neue Städteordnung im Auge hat. Sie werden auch nach Erlaß der neuen Städteordnung die Schulinspektoren nie anders einreihen können als in die Kate gorie der Gemeindebeamten. Wenn eingewendet ist, man könnte sie nicht Subalternbeamte nennen, — gewiß nicht; aber von Subal ternbeamten ist überhaupt keine Rebe weder in der jetzigen noch in der zukünftigen Städteordnung, ebensowenig wie es der Fall gewesen ist in der nicht zu Stande gekommenen Städteordnunq. Sind denn die Lehrer Subalternbeamte? — Aber Gemeindebeamte sind sie. Also daraus, daß man sie als Gemeindebeamte ansieht, folgt keines wegs, daß sie Subalternbeamte sind. Ich kann mich jedoch nicht weiter darauf einlassen, der Antrag ist ja abgelehnt. In Bezug auf den jetzt vorliegenden Antrag lege ich kein Ge wicht darauf, ob drin steht: „nach Anhörung" vder nicht. In einem Punkte hat Herr Kollege Horwitz ganz Recht: von dem Vorschlag kann gar keine Rede sein. Erstens wird sich der Magistrat diese Be schränkung nicht gefallen taffen, und ich meine. Sie würden das Recht der Stadtverordnetenversammlung selbst beschränken; denn wäre der Antrag durchgegangen, so wäre das nichts anderes als: der Magistrat soll gebunden sein an die präsentirte Person. Nun setzen Sie sich in die Lage: überdie Anstellung muß hinterher noch die Stadtverordnetenversammlung vernommen werden. Nehmen Sie nun den Fall an, sie erklärt sich gegen eine Person. Der Magistrat findet diese Ablehnung richtig und sieht davon ab, — dann wäre das Vorschlagsrecht der Schuldeputation vollständig beseitigt. Es müßten neue Vorschläge entgegengenommen werden, um diese Person zu wählen. Davon kann also keine Rede sein. Aber auch das Wort „anhören" ist nach dem, was der Magistrat ausdrücklich selber erklärt hat, überflüssig. Wollen Sie es aber aufnehmen, — meinet halben, ein großes Malheur ist es nicht. Stadtschulrath Dr. Bertram: M. H.! Ich möchte bei dieser Gelegenheit eine Auffassung, welche durch Herrn Meyn ausgesprochen ist in Bezug auf die Vorlage, berichtigen. Das Possessivum in „sie bedürfen unseres Vertrauens" bezieht sich doch — das geht aus dem ganzen Zusammenhange hervor — nicht allein aus den Ma gistrat, sondern aus die städtischen. Behörden, welche die Schulinspek toren berufen. Ferner können Sie schwerlich der jetzigen Schulverwaltung unter schieben, als ob sie stabil bleiben wolle in der Wissenschaft. Hier ist gesagt worden, wir wollen eine Stabilität in Bezug aus die Schul inspektoren, insofern als wir Beamte brauchen, die eine lange Er fahrung haben und durch dieses lange im-Amt-sein eine so spezielle örtliche Kenntniß und Personenkenntniß haben, daß sie die Fähig keiten und Leistungen der einzelnen Personen in diesem großen Per sonal kennen. Wir meinen also, während mit Recht die leitenden Stellen, d. h. die Mitglieder der Schuldeputation wechseln sollen, müssen die Ausführenden, die Referirenden, — die, an die man sich wendet, wenn man wissen will, wie die Sachen stehen, eine längere Erfahrung haben, sie müssen stabil sein. Das ist in den Worten ausgedrückt: „es tritt an derjenigen Stelle eine Veränderung ein, wo Stabilität am wnnschenswerthesten ist." Ich komme dabei sogleich auf die Stellung der Schulinspektoren, wie sie gedacht ist, und berichtige da wiederum. Wir verlangen von Niemand, daß er gegen ferne Ueberzeugung, gegen sein Gewissen handle; das versteht sich. Wir würden in das Amt Schulinspektoren berufen, von denen wir voraussetzen und mit ziemlicher Sicherheit annehmen können, soweit das bei einer Wahl vorläufig möglich ist, daß sie denjenigen Prinzipien von Herzen zugethan sind, von denen wir wünschen, daß sie zur Ausführung gelangen. Etwas anderes aber ist es, wenn ein Mann, der lebenslänglich angestellt ist und einer leitenden Behörde untergeben ist, der ist von vornherein ver pflichtet, wenn es sich um bestimmte Fragen handelt, theils technischer theils pädagogischer Natur, sich unterzuordnen den gerade geltenden an der leitenden Stelle vertretenen Prinzipien. Das hört wesent lich auf, wenn Sie den Mann auf die Zeit anstellen, denn das heißt, seine ganze Existenz von dem wechselnden Urtheil abhängig machen derjenigen Instanzen, die ihn zu wählen haben, deren Ueberzeugun gen ja auch wechseln können. Denn es ist auch die Majorität in den maßgebenden Instanzen der Städteverwaltung veränderlich. Wenn der Mann aber auf Zeit angestellt ist, so muß er, wenn er

Zugriffsbeschränkung

Nutzungslizenz

Monografie

Kapitel

Schnellzugriff

Downloads

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Bildfragment

Formate und Verlinkungen

Formate

Links

Zitieren

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Zitierempfehlung