Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Title:: Berliner Handels-Register : Verzeichnis der in den Amtsgerichtsbezirken Berlin-Mitte, Charlottenburg, Köpenick, Lichtenberg, Lichterfelde, Neukölln, Pankow, Schöneberg, Spandau, Tempelhof, Wedding und Weißensee wohnenden eingetragenen Einzelfirmen, Gesellschaften und Genossenschaften / zusammengestellt auf Grund der amtlichen Register und Akten mit justizministerieller und kammergerichtlicher Genehmigung

Publication:: Berlin: Ullstein 1931

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Dates of Publication:: 57. Jahrgang (1921); 59. Jahrgang (1923)-67. Jahrgang (1931) ; mehr nicht digitalisiert

ZDB-ID:: 3034488-8

Previous Title:: Handels-Register des Königlichen Amtsgerichts Berlin-Mitte

Berlin:: B 830 Wirtschaft. Finanzen: Zeitschriften. Bibliographien. Nachschlagewerke

DDC Group:: 330 Wirtschaft

Collection:: Economy,Transport,Infrastructure

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1929

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Berlin:: B 830 Wirtschaft. Finanzen: Zeitschriften. Bibliographien. Nachschlagewerke

DDC Group:: 330 Wirtschaft

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15437959

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: Zs 675:65.1929

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Economy,Transport,Infrastructure

Chapter

Title:: Abteilung A

Chapter

Title:: B

Nr. 35. Städtische Polizeiverwaltung. 5 Vorjahr wesentlich zurückgegangen. Dies ist aber in Wirklichkeit nicht der Fall. Im Berichtsjahre sind die Aufforderungen zur Ab änderung der Anlagen zur Verhütung des Rücksaugens der Schmutz wässer in Fortfall gekommen. Die Zahl derartiger Ausforderungen betrug mehrere Tausend. Auch hierzu sonst eingereichte Stundungs- gesuchc sind fortgefallen. Dagegen war die Bearbeitung der Sachen an sich eine eingehendere. Es mußten erheblich mehr Berichte als in dem Vorjahre erstattet werden, die der Zahl der im Vorjahr schon erlassenen Aufforderungen entsprachen. An Postsachen wurden im Berichtsjahre 12 076 (1910: 19 069) zur Absendung _ gebracht. Viele Briese betrefsend Genehmigungen, Atteste und Zwischenbescheide wurden außerdem von Eigentümern und Unternehmern abgeholt. Berlin, den 28. Juni 1912. Städtische Polizeiverwaltung, Abteilung II (Grundstücks-Be- und Entwässerung). Der Oberbürgermeister. I. V.: Or. W i e m e r. Abteilung Hl. Tic städtische Schulpolizeiverwaltung untersteht dem Oberbürger meister, dem die Ausübung der Schulpvliz-ei durch ministerielle An ordnung vom Januar 1901 übertragen ist. Er wird hierin bereits seit mehreren Jahren mit Genehmigung des Oberpräsidenten durch den Magistratsassessor Go ose ver treten. Die bestehenden Vorschriften haben eine Aenderung nicht er fahren, so daß auch weiterhin nach den Bestimmungen der Ver ordnung des Königlichen Provinzialschulkollegiums vom 23. Sep tember 1904 — betreffend die Bestrafung unbegründeter Schulver- säurnissc — unter Beobachtung der durch die Geschäftsanweisung vom 20./23. Juli 1908 aufgestellten Grundsätze verfahren worden ist. Nach Maßgabe dieser Vorschriften ist streng daraus gehalten worden, daß die Schulversäumnisanzeigen möglichst pünktlich und schnell von allen in Betracht kommenden Teilen der städtischen Verwaltung bearbeitet wurden, so daß in den Fällen, wo die Fest setzung einer Strafe gegen die für den Schulbesuch verantwortlichen Personen erforderlich war, diese sobald als möglich nach den vorge kommenen Schulversäumnissen die Strafverfügungen zugestellt er hielten. Dadurch ist in den meisten Fällen bewirkt worden, daß weitere unbegründete Schulversäumnisse durch die betreffenden Kinder nicht mehr, oder doch längere Zeit hindurch nicht mehr vorkamen. Zu den aus dem Vorjahre übernommenen 505 Reststrafen sind im Laufe des Jahres neu erlassene 2 852 Strafverfügungen hinzugetreten. so daß im ganzen 3 357 Strasfälle zu bearbeiten waren. hiervon sind erledigt 2 837 Sachen und somit als Rest verblieben 520 Fälle. Durch die insgesamt 3 367 Strafverfügungen waren festgesetzt J6 Geldbuße Tage Haft 10 141 ev. 4 210, Durch Zahlung sind hiervon erledigt . . . . 2 268 Fälle mit 6 716,85 - 2 822, während von den danach verbliebenen .... 1089 Fällen mit 3 424,is ev. 1 389, Schulpolizei. M Geldbuße Tage Hast 1 089 Fälle mit 3 424,u ev. 1 389, durch Verbüßung, Zurück nahme der Strafverfü gung , Einstellung des Verfahrens, gerichtliche Verurteilung und gericht liche Freisprechung zu sammen 569 Fälle mit 1883,to ev. 756, ihre Erledigung fanden, so daß die restierenden. . 520 - noch betrafen 1540,75 ev. 633. Unter der eingegangenen Summe der 6 716,85 M befinden sich auch die durch gerichtliche Entscheidungen festgesetzten und zur Einziehung gelangten Strafbeträge. Ueber die Art der Erledigung der einzelnen Strafsachen im Be richtsjahr gibt die hier beigefügte Aufstellung die erforderliche zahlen mäßige Auskunft. — Aus ihr geht hervor, daß das Ergebnis des letzten Jahres sich mit demjenigen der Vorjahre im ivesent- lichen deckt. Sie ergibt ferner, daß im Berichtsjahr ein weiteres Sinken der anteiligen Zahl der Strafverfügungen zur Gesamtschüler zahl eingetreten ist, da auf je 100 Schüler nur 1,2? Strafverfügungen entfielen. Zur Herbeiführung eines geregelten Schulbesuchs durch die säumigen Schulkinder hat außer der Straffestsetzung in mehreren Fällen die polizeiliche Zuführung der betreffenden Kinder in den Unterricht veranlaßt werden müssen, außerdem ist bei besonders un günstigen Familienverhältnissen im Interesse der Kinder Antrag auf Einleitung der Fürsorgeerziehung oder das Einschreiten der Waisendepntation nachgesucht worden. Auch die Unterstützung privater Vereine, z. B. der Deutschen Zentrale für Jugendfürsorge, ist mehrfach im Interesse vernachlässigter Kinder mit Erfolg angerufen worden. Berlin, den 5. Juli 1912. Städtische Schulpolizeiverwaltung. Der Oberbürgermeister. I. V.: Go ose. 1907 1908 1909 1910 1911 Zahl der Schulkinder 228 468 228 455 227 288 226 257 224 424 Strasfälle v. H. Strasfälle v. H. Strasfälle v. H. Strasfälle v. H. Strasfälle v. h. Aus den Vorjahren 2 526 2 429 730 737 505 - dem laufenden Jahre 10 133 4,44 4 916 2,15 3 532 1,55 3 425 1,t7 2 852 1^7 zusammen 12 659 — 7 345 — 4 262 — 4 162 — 3 357 — Davon sind erledigt: Durch Zahlung 8 071 63,76 4 962 67,55 2 758 64,71 2 690 64,63 2 268 67,56 - Verbüßung 581 4,69 534 7,27 200 4,69 271 6,51 164 4,89 - Zurücknahme der Verfügung.... 446 3,52 420 5,71 252 5,92 426 10,23 272 8,10 - Einstellung des Verfahrens .... 436 3,44 318 4,32 150 3,52 82 1,97 48 1,43 - gerichtliche Freisprechung 297 2,35 179 2,44 61 1,43 44 1,08 29 0,86 - gerichtliche Verurteilung 400 3,1« 202 2,78 104 2,44 144 3,46 56 1,67 insgesamt 10 230 80,82 6 615 90,07 3 525 82,71 3 657 87,86 2 837 84,51 mithin bleiben unerledigt 2 429 19,18 730 9,93 737 17,29 506 12,14 520 15,49 Druck von W. L S. Lvewenthal, Berlin

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