Handels-Register des Königlichen Amtsgerichts Berlin-Mitte:

Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1897 (Public Domain)

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Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

Inhaltsverzeichnis: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1897 (Public Domain)

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Zeitschrift

Urheber:: Preußen. Amtsgericht Berlin-Mitte

Titel:: Handels-Register des Königlichen Amtsgerichts Berlin-Mitte : Verzeichnis der in den Amtsgerichtsbezirken Berlin-Mitte, Berlin-Schöneberg, Berlin-Tempelhof, Berlin-Wedding, Charlottenburg, Berlin-Lichterfelde, Berlin-Lichtenberg, Berlin-Pankow, Neukölln und Berlin-Weißensee domizilierenden eingetragenen Einzelfirmen und Gesellschaften aller Art sowie deren Vertreter / zusammengestellt auf Grund der amtlichen Register mit ministerieller Genehmigung

Erschienen:: Berlin: Verlag für Börsen- und Finanzliteratur A.-G. 1913

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Erscheinungsverlauf:: 49. Jahrgang (1913) ; mehr nicht digitalisiert

ZDB-ID:: 3034493-1

Spätere Titel:: Berliner Handels-Register

Berlin:: B 830 Wirtschaft. Finanzen: Zeitschriften. Bibliographien. Nachschlagewerke

Dewey-Dezimalklassifikation:: 330 Wirtschaft

Sammlung:: Wirtschaft, Verkehr, Stadtversorgung

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1913

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Berlin:: B 830 Wirtschaft. Finanzen: Zeitschriften. Bibliographien. Nachschlagewerke

Dewey-Dezimalklassifikation:: 330 Wirtschaft

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15443666

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: Zs 675:49.1913

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Wirtschaft, Verkehr, Stadtversorgung

Kapitel

Titel:: Anhang

263 Die Versammlung ersucht den Magistrat, in Erwägung zu nehmen, ob der Beitrag an den Hauptverein für Knaben-Handarbeit nicht von 1 800 JC auf 3 000 JC erhöht werden kann. Nach Position 27 sollen an die Humboldt-Akademie 1000 JC Zuschuh — 500 JC mehr wie im Vorjahre — gezahlt werden. Von einer Seite wurde beantragt, der Humboldt-Akademie statt 1 000 JC jährlich 1 500 JC zuzuwenden und eine entsprechende Re solution an den Magistrat zu richten. Der Ausschuß vermochte ein Bedürfniß zur weiteren Erhöhung des Zuschusses nicht anzuerkennen, weshalb er den Antrag ablehnte. Unter Position 30 stehen für das Magdalenen-Stift zu Berlin 1 200 JC Beihilfe zum Etat. Hierzu ist eine Eingabe von der Vorsitzenden des Magdalenen- stist eingegangen, in welcher gebeten wird, die städtische Unterstützung bei der großen Noth, in der sich die Wohlthätigkeitsanstalt in Folge der starken Zunahme der Mädchen von 14 bis 20 Jahren aller Kon fessionen befindet, auf 3 000 JC zu erhöhen. Für die Petition wurde von einem, dem Ausschnsse nicht an gehörenden Mitgliede der Versammlung warm eingetreten, dieselbe fand aber im Ausschüsse keine Berücksichtigung. Im Gegentheil wurde beantragt, nicht nur die Petition abzuweisen, sondern auch den jährlichen Zuschuß von 1 200 Jl mit Rücksicht auf die ziemlich zweifel haften Erfolge des Stiftes und da an anderer Stelle des Etats (Titel VH, Pos. 2) für dasselbe 6 600 JC Beihilfe flüssig gemacht werden, abzusetzen. Dieser Antrag wurde, obgleich der Herr Magistrats, Vertreter sich für die Weiterzahlung der 1200 JC eindringlich ver wandte, zum Beschluß erhoben und es ist demgemäß die Etats position 30 gestrichen worden. Der Ausschuß empfiehlt gleichzeitig über die Petition zur Tagesordnung überzugehen. Die unter Position 33 vorgesehene Beihilfe für die Stiftung „Heimstätten" in Berlin von 500 Jl wurde zwar bewilligt, der Aus schuß wünscht aber bei der Berathung des Etats im Plenum der Versammlung eine Auskunft darüber zu erhalten, welchen Zwecken diese Stiftung dient. Zu Position 41 wurde von einer Seite beantragt, die Beihilfe des Vereins „Volkskindergärten in Berlin" von 5 000 JC auf 6 000 JC zu erhöhen. Der Verein habe im Stadttheile Moabit einen vierten Volkskindergarten errichtet, der viel Geld erfordere, weshalb eine Er- höhitng der Unterstützung angebracht sein dürfte. Der Ausschuß hat diesen Antrag abgelehnt, da der Magistrat die Beihilfe gegen das Vorjahr um 500 JC erhöht und dadurch seine Theilnahme für die Sache bereits dokumentirt habe. Zu Titel VI, Position 4 — Kosten der Beschaffung und Anbringung zweier Gedächtnißtafeln für verdiente Berliner oder ortsgeschichtliche Ereignisse — 380 JC, wurde im Ausschüsse von einer Seite bemerkt, daß die bisher angebrachten Gedenktafeln schwer zu lesen seien, man möge daher bei den neuen Tafeln, wenn sie von Nutzen sein sollten, für deutlichere Schrift sorgen. Von dem Herrn Kämmerer wurde versprochen, dieser Anregung Beachtung schenken zu wollen. Extraordinarium. Nach Position 9 soll dem Kuratorium der Berliner Unfallstationen für das Jahr 1897 eine Beihilfe von 3 000 JC, gegenüber dem Vor jahre 2 000 J6 mehr, gezahlt werden. Von einer Seite wurde beantragt, die vom Magistrat, entgegen dem Beschluß der Deputation für die städtischen Krankenanstalten, eingesetzte Erhöhung von 2 000 Jl wieder abzusetzen. Der Ausschuß hat den Antrag abgelehnt und die Position ge nehmigt. Derselbe hielt eine Erhöhung der Beihilfe auf 3 000 Jl für durchaus billig, da unter den 16 268 Unfällen des Jahres 1896 sich 4 035 Fälle beftmden haben, für welche Bezahlung nicht zu er langen gewesen sei, die also der Stadt zur Last gefallen wären, wenn die betreffenden Personen keine Aufnahme in den Unfallstationen ge funden hätten. Außerdem müsse berücksichtigt werden, daß durch die Einrichtung des Krankentransportes seitens der Unfallstationen die Stadtverwaltung der Nothwendigkeit überhoben sei, eine solche Ein richtung auf ihre Kosten herzustellen. Unter Position 14 sind 101 250 Jl Rente vom 1. Juli 1894 ab für die dauernde Beschränkung des zur Anlage und zum Betriebe der Pferdebahn benutzten Theils des Universitäts-Grundstücks (Kastanien- wäldchen) neu in de» Etat eingestellt. In den Erläuterungen findet sich hierüber Folgendes vermerkt: Das Enteignungsverfahren, welches wegen dauernder Be- schränkung der zur Durchführung der Pferdebahn benutzten Flächen des Universitäts-Grundstücks eingeleitet ist, wird vor- aussichtlich in der ersten Hälfte des Etatsjahres 1897/98 beendet werden. Alsdann ist die seit dem 1. Juli 1894 rück ständige Rente zu zahlen. Die Höhe derselben ist von dem seitens der Universität zugezogenen Sachverständigen auf jährlich 76 337 JC berechnet; es ist jedoch anzunehmen, daß in dem schwebenden Enteignungsversahren die jährliche Rente nicht über 27 000 JC festgestellt werden wird. Hiernach sind auf die Zeit vom 1. Juli 1894 bis Ende März 1898 anzu setzen 101250 JC. Im Ausschüsse wurde diese Forderung als eine ganz unerhörte bezeichnet, gegen welche entschieden Front gemacht werden müsse und die nur im Prozeßwege ihre Erledigung finden dürfe. Im Uebrigen wurde von verschiedenen Seiten bemerkt, daß die Versammlung, wenn sie im Jahre 1893, als es sich darum handelte, die eine Million Mark von der Pferdebahn-Gesellschaft anzunehmen, von diesem Ansprüche der Universität bereits Kenntniß gehabt hätte, sich wohl gehütet haben würde, auf das Anerbieten der Gesellschaft einzugehen, vielmehr die Kosten der Durchlegung der Pferdebahn durch das Kastanienwäldchen der Gesellschaft auferlegt haben würde. Es müßten die damals ge pflogencn Verhandlungen genau geprüft werden, um beurtheilen zu können, ob die Stadt nicht Regreß an die Gesellschaft zu nehmen be rechtigt sei. Eventuell müsse versucht werden, die Kosten auf die Ge sellschaft abzuwälzen und biete hierzu der neue Vertrag vielleicht eine günstige Gelegenheit. Seitens der Herren Magistratsvertreter wurde bemerkt, daß ihnen die Verhandlungen mit der Pferdeeisenbahn-Gesellschaft wegen An legung einer Pferdeeisenbahn über den Opernplatz nicht mehr genau gegenwärtig seien und sie sich deshalb außer Stande fühlten, über dieselben heute irgend welche Erklärung abzugeben. Sie müßten zu nächst die Akten einsehen und behielten sich ihre desfallsigen Mitthei lungen bis zur Berathung des Etats im Plenum der Versammlung vor. So viel ihnen erinnerlich, sei der Anspruch der Universität in den damaligen Verhandlungen aber bereits zur Sprache gekommen. Gegen die Einstellung der Position 14 in den Etat fand der Aus- schuß unter den obwaltenden Umständen nichts zu erinnern. Der Ausschuß empfiehlt, den Spezialetal 45 in Einnahnie auf 3 666 206 M - Ausgabe - 1734 832 - also mit einer Mehr-Einnahme von ... 1 931 374 JC festzustellen. Gegen die Spezialetats: 5A — Betriebssteuer — und 7 — Hundesteuer, Branmalzstener-Zuschlag und Wanderlagersteuer — für 1. April 1897/98, fand sich in beiden Lesungen nichts zu erinnern, weshalb ihre Fest stellung nach den Entwürfen erfolgen kann. Spezialetat 7A — Umsatzsteuer — für 1. April 1897/98. Nach dem Resultate der Etatsberatyung sind von dem Stadt haushaltsetat insgesammt 26 000 JC abgestrichen worden. Der Aus schuß hat beschlossen, diesen Betrag von der Umsatzsteuer abzusetzen. Statt der zum Ansatz gekommenen 2 420000 JC sind daher nur 2 394 000 JC in den Etat eingestellt. Der Ausschuß empfiehlt, den Etat der Umsatzstener in Einnahme mit 2 394 000 JC - Ausgabe - 30000 - also mit einer Mehr-Einnahme von .... 2 364 000 JC festzustellen. Spezialetat 4 — Gcmeinde-Gruudsteuer —, - 5 — Gewerbesteuer —, - 6 — Gemeinde-Einkommensteuer — für 1. April 1897/98. Die Erträgnisse aus diesen Steuern sind dazu bestimmt, den Ausgleich der Einnahmen und der Ausgaben im Stadthaushalt her beizuführen. Nach den Vorschriften des Kommunalsteuer-Gesetzes und dem gefaßten Kommunalbeschlusse müssen dabei die Gemeinde-Grund und Gewerbesteuer zur Gemeinde-Einkommensteuer im Verhältniß von 3 :2 gehalten werden. Bei der Gemeinde-Grundsteuer sind als staatliches Normalsteuer Soll angenommen 10 800000 c-« bezw. als Nutzertrag der gemeinde- steuerpflichtigen Grundstücke 282 000 000 JC, der Ausschuß fand hier gegen nichts zn erinnern. Bei der Gewerbesteuer ist ein Normalsoll von 4 680 000 JC an genommen worden, wogegen sich ebenfalls nichts zu erinnern fand. Das Normalsoll der Gemeinde-Einkommensteuer hat der Magistrat auf 22 800 000 JC berechnet. Da das Ergebniß der Steuer veranlagung für 1897/98 noch nicht bekannt ist, hat der Ausschuß sich mit der Berechnung einverstanden erklärt. Durch diese genannten drei Steuern sind aufzubringen 46176 000JC. Hierzu sind erforderlich: a) 150 pCt. des auf rund 10 800 000 JC veranlagten Staats steuersolls an Grund- und Gebäudesteuer oder 5,8 pCt des auf 282 Millionen Mark zu beziffernden Nutzertrages der Grundstücke mit 16 356 000 JC, b) 150 pCt. des auf 4 680 000 JC veranlagten Steuersolls der Gewerbesteuer mit 7 020 000 JC, c) 100 pCt. des auf 22 800 (XX) JC anzunehmenden Normalsolls der Gemeinde-Einkommensteuer mit 22 800 000 JC, find zusammen wie oben 46 176 000 JC. Da diese Beträge in die Spezialetats 4, 5 und 6 vom Magistrat eingesetzt sind und sich im Uebrigen gegen die Etats nichts zu erinnern fand, können dieselben nach den Entwürfen festgestellt werden.

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