Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin:

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 33.1906 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

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Monografie

Verfasser:: Harzen-Müller, Andreas Nikolaus

Titel:: Musikalisches und Musiker aus dem "Lieder-Verein Berlin 1829" : zur Feier des 70. Stiftungsfestes / nach den Akten bearb. von A. Niko. Harzen-Müller

Weitere Titel:: Lieder-Verein Berlin 1829

Sonstige Beteiligte:: Lieder-Verein Berlin 1829

Erschienen:: Berlin: Verl. der "Lieder-Verein Berlin 1829", 1899

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Umfang:: 148 Seiten

Schlagworte:: Geschichte 1829-1899 ; Berlin

Berlin:: B 446 Musik: Orchester. Chöre. Musikgruppen

Dewey-Dezimalklassifikation:: 780 Musik

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15418233

Sammlung:: Berlinerinnen, Berliner; Bühne, Film, Musik, Bildende Kunst

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 446 LVB 1

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Vorwort

Titel:: Vorwort und Widmung

Ferner schlage ich vor, zu Deputierten bei der Revision des Magistratsdepositoriums für den Zeitraum vom 1. April 1905 bis dahin 1906 die Stadtv. Keyling, Lofmann, Manasse und Sökeland zu ernennen. (Zustimmung.) Die Revision wird an zwei aufeinander folgenden Tagen, welche sich zur Zeit noch nicht feststellen lassen, stattfinden, und werden die Deputierten von dem Magistrat dazu eingeladen werden. Der Herr Bürgermeister, in Vertretung des Herrn Ober bürgermeisters, ersucht die Versammlung, sich damit einverstanden zu erkläre», daß der Baurat Gott he in er und der Magistratsrat Dr. Franz an Stelle des erkrankten Stadtbaurats Krause und des , durch eine Reise nach London verhinderten Stadtrats Bohm die Vertretung der Vorlagen zu Nr. 5 der heutigen Tagesordnung über nehmen und zu diesem Zweck an der Sitzung teilnehmen. Es ist ein Dankschreiben eingegangen von dem Privatier Hei»- dorf, Weideuweg 29, für die ihm zu seinem 25 jährigen Amtsjubi- • läum als unbesoldeter Gemeindebeamter durch eine Deputation über reichte Glückwunschadresse. Wir treten in die Tagesordnung ein. Herr Frick wird die Rednerliste führen. Erster Gegenstand der Tagesordnung: Es liegen aus: 1. behufs Erledigung in Gemäßheit der Bestimmungen ini § 28 der Geschäftsordnung das Naturalisatiousgesuch der Witwe Pauline Eschberger, geb. Kügler, Mulackstraße 37, II. behufs Erledigung in Gemäßheit der Bestimmungen im § 31 der Geschäftsordnung die Vorschläge des Ausschusses für Peti tionen hinsichtlich der Petitionsjournalnummern 31, 54, 68, 78 und 81. — Vorlage 440. Zweiter Gegenstand der Tagesordnung: Wahl je eines Mitgliedes — an Stelle des ausgeschiedenen Stadtverordneten Gombert — 1. in den Ausschuss zur Begutachtung der Vorlagen wegen Anstellung bezw. Pensionierung besoldeter Gemeinde- beamte» und Lehrer, Ä. in die Steuerdeputation, 3. in das Kuratorium der Elisabethstiftung für Witwen und Waisen unbesoldeter Gemeindebeamten. Zu 1 ist Herr Spendig gemeldet, zu 2 Herr Levy und zu 3 Herr Datier vorgeschlagen. (Die Versammlung wählt demgemäß.) Dritter Gegenstand der Tagesordnung: Vorlage — zur Beschlutzfassung —» betreffend den Erlatz einer Grundsteuerordnung nach dem Matzstabe des gemeinen Wertes und einer revidierten Unisatzsteuerordnung unter Ein führung einer Wertzuwachssteuer. — Vorlage 50. Stadtverordneter Heimann: Meine Herren, meine Freunde haben die Einbringung der Vorlage mit Freuden begrüßt. Wir be trachten sie als einen Erfolg der Anregungen, die wir seit Jahr zehnten hier gegeben haben, und der Bestrebungen, denen wir im all gemeinen nachgehen. Wenn die Herren zurückdenken, so werden sie finden, daß meine Freunde schon im Jahre 1896 — wie ich loyaler Weise gern aner kenne, im Verein mit dem Herrn Kollegen Mommseu — beantragt hatten, die bei uns bestehende Grundsteuer nach dem Nutzertrag in eine Steuer nach dem Maßstab des gemeinen Wertes umzuwandeln. Der Antrag wurde damals abgelehnt. Das gleiche Schicksal erlitten zahlreiche ähnliche Anträge, die im folgenden Jahrzehnt von uns hier eingebracht worden sind. Noch im Jahre 1902 veröffentlichte der jetzige Leiter der Stenerdeputation, Herr Stadtrat Tourbiv, im Verein mit Herrn Magistratsrat Hamburger ausführliche Gutachten, die sich in scharfer Weise gegen die Steuer nach dem gemeinen Wert aus- sprachen, weil die Einführung dieser Steuer für unsere Kommune mehr Steuernachteile als Vorteile im Gefolge haben würde. Die Steuersuche, die im vorigen Jahre hier inszeniert wurde, führte zur Annahme unseres Antrages, und da der erste Teil der Vorlage, die Steuer nach dem gemeinen Wert, somit auf einem Beschluß der städtischen Behörden beruht, so steht zu hoffen, daß dieser Teil der Vorlage Annahme in der Versammlung finden wird. Was den zweiten Teil der Vorlage betrifft, so brauchen wir die Umsatzsteuer demnach hier nicht weiter zu besprechen; die vom Magistrat vorgeschlagenen Zusätze sind meist redaktioneller Natur, und die einzelnen Bestimmungen werden, soweit das nötig ist, besser im Ausschuß er örtert werden. Anders steht es mit dem letzten Teil der Vorlage, der Wert zuwachssteuer. Ueber diese ist hier im Plenum noch niemals verhandelt worden. In den Ausschüssen, die im Jahre 1900 und 1901 über unsere Anträge bezüglich der Wohnungsnot tagten, wurde von mir in der Debatte einmal die Einführung einer solchen Wertzuwachs c steiler angeregt. Diese Anregung fiel aber im Ausschuß schon ai ' so steinigen Boden, daß wir davon absahen, diese Anregung zu A, , trägen au das Plenum zu verdichten. Nun kommt der Magisi» c aus eigener Initiative mit einer solchen Steuerordnung, und dich I Vorgehen des Magistrats hat uns umsomehr erfreut, als wir v« ? unserm Magistrat nach dieser Richtung ja nicht verwöhnt sind. j Bevor ich nun auf die Einzelheiten der Vorlage eingehe, möcht ■ ich mir erlauben, den Herren kurz vorzuführen, in welchem inel geschichtlichen Moment wir uns in diesem Augenblick befinden. F , der Grnndbesitzerpresse ist über unsere heutige Verhandlung bo j Folgende zu lesen: Nicht nur der Berliner Grundbesitz, nicht nur die Bevölkern» ( von ganz Berlin blickt in dieser Zeit auf das Berliner Stad verorduetenkollegium, sondern ganz Deutschland, ja die ganze gl „ bildete Welt J (Heiterkeit) 1 erwartet mit Spannung die Entscheidung der Berliner Stadl t verordneten, die zugleich die Entscheidung dafür bildet, ob es eine , wüsten Agitation gelingen soll, eines der festgegründetsten Funda c mente unserer Staats- und Gesellschaftsordnung zu gunsten de < Sozialdemokratie zu zertrümmern. $ (Heiterkeit.) i Meine Herren, ich will auf diesen Ton nicht eingehen, sonder ; werde mich bemühen, ganz objektiv die Verhältnisse darzulegen, lui 1 sie sich uns darstellen, und die Vorlage von unserm Standpunkte aus z, 1 kritisieren. Dabei möchte ich vorweg bemerken, daß wir der Vorlag als solcher kein uneingeschränktes Lob zollen können. Das Beste ai f der Vorlage für uns ist das Prinzip, das ihr zugrunde liegt. Wir, meine Herren, das wissen Sie ja, stehen auf dem Stand , Punkt, daß der gesamte Grund und Boden in die Hände der Ge , sellschaft gehört. Befindet der Grund und Boden sich in den Händel ! der Gesellschaft, so ist es klar, daß der Gesellschaft auch alle Vorteile, die der Besitz mit sich bringt, zufließen müssen. Uns sagt die Vorlag i also nichts Neues. Aber innerhalb der Anhänger der heutigen Wirt : schaftsordnuug bricht sich die Anschauung erst ganz langsam Bah» daß die Gesellschaft ein Anrecht auf die Gewinne hat, die sie selbe erzeugt, und daß es ein nicht länger zu ertragender Zustand ist, daj solche Gewinne uneingeschränkt denen zukommen, die sich zufällig in , Besitze des Grund und Bodens befinden, ohne daß sie selbst zu diesen , Wertzuwachs auch nur das Geringste beigetragen haben. Nun möchte ich hier gleich einem Einwand begegnen, der unsere! Vorlage überall, wo sie behandelt wurde, gemacht worden ist, uni dem man eine gewisse Folgerichtigkeit nicht absprechen kann. Es wir! gesagt: soll der Konjunkturgewinn am Grundbesitz besteuert werden so ist es nur recht und billig, daß jeder Konjunkturgewinn, gleichtue wo er gemacht ist, steuerlich erfaßt wird. Die Aeltesten der Kauf Mannschaft, die uns eine ausführliche Denkschrift gegen die Vorlag haben zugehen lassen, führen in ihrer Petition auch aus, um gegei die Wertzuwachssteuer Stimmung zu machen, daß die Theorie, bei unverdienten Wertzuwachs zu besteuern, ebenso wie beim Hansbesi auch auf allen anderen Gebieten mit demselben Recht zur Anwendung gelangen kann. Nun, meine Herren, wir finden diese Theorie voll kommen richtig, und wir haben nicht das Geringste einzuwenden, sie überall in die Praxis überzuführen. (Bravo!) Aber die Sache ist nicht so einfach; sie hat ihren Haken. Es wird sich steuertechuisch häufig nur schwer machen lassen, und daun sind wir auch so objektiv, anzuerkennen, daß bei den meisten Konjunktur gewinnen gegenüber dem Konjunkturgewinn beim Grundbesitz bock erhebliche Unterschiede bestehen. Einer der wesentlichsten Unterschied! ist der, daß dort fast überall großen Gewinnen auch große Verlust gegenüberstehen, wohingegen der Grundbesitz mit Verlusten überhanp nicht zu rechnen hat. (Große Heiterkeit.) Es kommt hinzu, daß die Existenz des Grundbesitzers selber für die Schaffung des Wertzuwachses vollkommen gleichgültig ist. Ob sich dieser Grundbesitzer auf seiner Scholle befindet, ob er au der Rivierc weilt, 'oder ob er eine Nordpolexpedition macht, ist vollkommen irre levant; sein Grundbesitz saugt auch in seiner Abwesenheit aus bei Arbeit und dem Zusammenleben der Zehntausende, die die Gemeinde bilden, die Werte au, ohne daß er selber den kleinen Finger zu rühren braucht. (Große Heiterkeit.) Das Parasitentum des grundbesitzenden Kapitals ist eben wei größer und liegt viel offener und klarer zu Tage als das des übriger Kapitals, und daher scheint es mir durchaus folgerichtig zu sein, das man bei dem Versuch, den unverdienten Wertzuwachs zu besteuern beim Grundbesitz den Anfang macht. Meine Herren, wenn ich nun auf Einzelheiten der Vorlage ein gehe, so vermisse ich insbesondere ein sehr wichtiges Erfordernis, nämlich daß die Steuersätze progressiv nach einem Maßstabe steigen, der zusammengesetzt ist ans der Höhe des Wertzuwachses selbst und

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