Verein Berliner Künstler gegr. 19. Mai 1841

Pietsch, Ludwig

Plenarprotokoll (Public Domain) Ausgabe 1976, 7. Wahlperiode, Band II, 20.-45. Sitzung (Public Domain)

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Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

Metadaten: Plenarprotokoll (Public Domain) Ausgabe 1976, 7. Wahlperiode, Band II, 20.-45. Sitzung (Public Domain)

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Monografie

Verfasser:: Pietsch, Ludwig

Titel:: Verein Berliner Künstler gegr. 19. Mai 1841 : Festschrift zur Feier seines fünfzigjährigen Bestehens 19. Mai 1891 / Ludwig Pietsch ; Verein Berliner Künstler [Gefeierte/r]

Sonstige Beteiligte:: Verein Berliner Künstler

Erschienen:: Berlin: Verlag von Amsler & Ruthardt (Gebr. Meder), 1891

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Umfang:: 105 Seiten

Schlagworte:: Geschichte 1841-1891 ; Berlin

Berlin:: B 402 Bildende Kunst: Vereine. Gesellschaften. Institutionen

Dewey-Dezimalklassifikation:: 700 Künste, Bildende Kunst allgemein

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15414975

Sammlung:: Bühne, Film, Musik, Bildende Kunst

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 402 VBK 1 a

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Kapitel

Titel:: II. Werden, Wirken und Feste des Vereins im zweiten Vierteljahrhundert

Abgeordnetenhaus von Berlin - 7. Wahlperiode 23. Sitzung vom 26. Februar 1976 881 Die Dringlichkeit und die gemeinsame Behandlung haben Sie bereits vorhin anerkannt. Von der Fraktion der CDU ist beantragt worden, die Redezeitbeschränkung aufzu heben. Ich höre keinen Widerspruch. Es ist so beschlossen. — Das Wort zur Begründung für die Große Anfrage und die beiden Anträge hat der Abgeordnete Lummer. Lummer (CDU): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist sicherlich nicht ganz gewöhnlich, daß man nach den Gründen und Hintergründen eines Rücktritts fragt; denn normalerweise vermag das jeder Bürger zu erkennen, weshalb ein Politiker in bestimmten Situationen zurücktritt, weil die politischen Vorläufe so eindeutig ge wesen sind, daß er sich einen Vers darauf zu machen ver steht. In diesem Fall sind nicht nur wir es, nicht nur die Opposition, die die Frage erhoben hat, wo denn die eigent lichen und entscheidenden, tragenden Gründe und vielleicht unerkannten Hintergründe für diesen Rücktritt eines Se nators liegen. Es scheint aber auf der anderen Seite sehr aufklärungsbedürftig, was diese Gründe sind. Denn letzt endlich geht es darum, daß man in einer bestimmten kon kreten Situation, wo die Frage nach schuldhaftem Versa gen oder Fehlverhalten gestellt wird, nicht das falsche Schaf schlachtet und möglicherweise nicht alle schlachtet, die es vielleicht verdient hätten. Es geht darum, daß Licht in das Dunkel hineingebracht wird, das hier zu erheblichen Teilen noch vorhanden ist. Die Situation um den Rücktritt ist nach wie vor ein wenig verworren und wohl auch ein wenig verwirrend für den Außenstehenden. Ich darf vielleicht — um dies deutlich zu machen — nur einen Blick werfen auf die letzten Schritte in diesem Zusammenhang, einem Zu sammenhang, in dem häufig solche Vokabeln wie „Ver filzung“ und „Filzokratie“ und „Dunkelheit“ eine Rolle gespielt haben. Es sollte — wie mir schien — eine Aktion werden, vielleicht gedämpft durch das Verfahren, durch die Art und Weise, möglichst lautlos, möglichst stinknor mal etwas über die Bühne gehen, was man vielleicht einen „Personenschub“ nennen kann. Ein verdienter Gewerk schaftsfunktionär, so hat er sich selber bezeichnet, und Senatsdirektor erhält eine sichere Lebensstellung an an derer Stelle. Nach Auffassung des Regierenden Bürger meisters — er wurde danach gefragt — hatte dieser Vor gang überhaupt nichts zu tun mit Filz oder mit zerstörtem Porzellan, sondern hier ging es seiner Auffassung nach um Einsparungen, um das Gegenteil von kaputtem Porzellan und Filz. (Abg. Hackel: Ob er das geglaubt hat?) Aber all das war nicht so wahnsinnig glaubwürdig in der Öffentlichkeit, und der Hinweis auf die Einsparung schien zunächst eine Erklärung, aber sie blieb doch klärungsbe dürftig, und wir meinen, daß heute der Regierende Bürger meister eine Chance hat, auch diese Frage deutlich zu be antworten. Jedenfalls ging diese Rechnung nicht auf. Und wie mir scheint, ging sie deshalb nicht auf und konnte nicht auf gehen, weil hier eine Fehleinschätzung im Spiel war, wenn man es zurückhaltend ausdrückt; denn es pfiffen ja nicht nur die Spatzen von den Dächern dieses Hauses, daß unter anderem dieser betreffende Senatsdirektor in arge Be drängnis werde kommen können, weil da der Weg von allzuviel zerschlagenem Porzellan gesäumt war. Der Re gierende Bürgermeister hat das — so wurde wiederholt gesagt — nicht recht gesehen und konnte es angeblich gar nicht sehen. Aber wir fragen gleichwohl: Mußte er nicht eigentlich mehr wissen? Wußte er nicht eigentlich mehr? Wie ist das denn eigentlich, wenn ein Chef der Senats kanzlei — sein Vertrauter und Zuarbeiter sollte es sein — im Verwaltungsrat der Porzellanmanufaktur mit tätig ist ? — Heute hören wir, er war auch in der „Findungskommis sion“ (Heiterkeit bei der CDU) tätig. Was haben die denn eigentlich herausgefunden ? Und was haben die dem Regierenden Bürgermeister davon ge sagt ? Gibt es da schalldichte Wände, mit Filz ausge schlagen, (Heiterkeit bei der CDU) durch die kein Licht und kein Laut dringt ? Irgendwo scheint der Regierende Bürgermeister abgeschlossen ge wesen zu sein von solchen Informationen, wenn diese Behauptung auf Wahrheit beruht, daß er dieses alles nicht habe wissen können. Aber wenn das Zimmer des Regieren den Bürgermeisters so mit Filz ausgeschlagen ist, (Abg. Prozell; Sie müssen mal hingehen!) daß bestimmte Vorgänge an ihm Vorbeigehen, dann muß man doch fragen: Mit welcher Berechtigung kann er eigentlich alle 14 Tage im Fernsehen verkünden, wo den Berlinern der Schuh drückt ? (Beifall bei der CDU und Zuruf: Sehr richtig!) Das ist doch unmöglich, meine Damen und Herren, dieses zu erfahren. (Beifall bei der CDU - Abg. Beitz: Es gibt doch Filzlatschen!) Ich vermag hier nur eine Alternative zu sehen: Entweder hat die Senatskanzlei ihre Verpflichtungen gegenüber dem Regierenden Bürgermeister nicht erfüllt, oder aber der Regierende Bürgermeister weiß mehr. Und irgendwo stellt sich auch hier die Frage nach der Wahrheitsfindung, und die möchten wir hier allen Ernstes eingebracht sehen. Nun, meine Damen und Herren, dabei blieb es nun nicht; denn so harmlos nahm die Öffentlichkeit diesen Vorgang nicht auf. Sie war nicht damit zufrieden, Erklärungen zu hören, die keine waren. Es gab ein großes Fragen in der Öffentlichkeit, nicht nur von der Opposition, in allen Massenmedien wurde so gefragt, und es gab ausreichende Hinweise dafür, daß sehr wohl Zusammenhänge bestehen müssen zwischen dem vorgesehenen Personalschub und dem zerschlagenen Porzellan. Nun aber war doch die Si tuation für den Senat die, er konnte bei seiner Auffassung bleiben und vielleicht durch diese bittere Situation hin durchgehen, oder er mußte sich diesen Argumenten öffnen. Sie schienen stark genug zu sein. Denn nun gab es Rück zieher. Man revidierte die Entscheidung zumindest teil weise, die auch keinen hohen Grad von Glaubwürdigkeit beanspruchen konnte. Dies wird schon deutlich, wenn man nur an den konkreten Ablauf denkt, der sich an jenem Tage vollzog. An einem Vormittag entschied ein Personalrat, daß an Herrn Schwäbl der Wunsch, die Bitte herangetra gen werden soll, er möchte Direktor werden bei der Stadt reinigung. Am Nachmittag gab es bereits Erklärungen von dem betroffenen Senatsdirektor, vom zuständigen Senator und vom Regierenden Bürgermeister. Das war ein wahn sinnig schneller Entscheidungsprozeß, wenn er sich so schnell vollzogen hätte. Aber nach Lage der Dinge kann er sich so nicht vollzogen haben, sondern er war vor bereitet. Und die Frage ist hier wohl berechtigt; War denn die Entscheidung des Personalrats so ganz plötzlich und frei? Oder haben da nicht vorher schon vielerlei Ge spräche stattgefunden, an denen auch der zuständige Se nator etwa, der Regierende Bürgermeister vielleicht oder der Chef der Senatskanzlei beteiligt waren, um einen be stimmten Herrn an eine andere Stelle zu bringen? Das wäre ja doch wohl interessant, dies zu erfahren. Denn wenn man hier keine saubere Erklärung bekommt, dann bleibt einfach hängen, daß hier ein Stück personalpoliti scher Manipulation im Spiele war, die entstehen konnte, wohl auch entstehen mußte, weil der Grad der Beziehungen — man kann auch sagen; der Grad der Verfilzungen — zwischen bestimmten Senatsstellen und Personalräten re lativ hoch ist. Wenn man das entkräften will — bitte, auch hier bietet sich heute eine bemerkenswerte Chance. Man muß wohl fragen, wenn der Personalrat ausgerech net jetzt so entscheidet, nachdem Jahre vergangen waren und diese Stelle offengeblieben war, warum eigentlich gerade jetzt und nicht längst früher, etwa unmittelbar nach den Wahlen? Da gibt es ja ein Revirement, da müs sen Positionen neu besetzt werden. Nein, jetzt mußte es passieren, nachdem sich gewisse Vorwürfe in einem Unter ausschuß verdichteten und sich Konkretisierungen erga ben. Da kam diese Entscheidung. Und den Verdacht kann doch niemand vom Tisch fegen, daß hier ein wenig nach

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