Verwaltungsbericht der Stadt Berlin ...:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Verwaltungsbericht der Stadt Berlin ... : nach den Berichten der Verwaltungen / herausgegeben vom Statistischen Amt der Stadt Berlin

Other titles:: Verwaltungsbericht der Neuen Stadtgemeinde Berlin

Other:: Statistisches Amt der Stadt Berlin

Publication:: Berlin: W. S. Loewenthal, 1926 - 1937

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Dates of Publication:: 1920/1924-1924/1927; 1932/1936

ZDB-ID:: 3027585-4

Berlin:: B 765 Staat. Politik. Verwaltung: Verwaltungsberichte. Haushaltspläne

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Volume

Publication:: 1929

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Note:: Fehlende Ausgaben: Heft 2a. Finanzwesen

Berlin:: B 765 Staat. Politik. Verwaltung: Verwaltungsberichte. Haushaltspläne

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15398673

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: Heft 6. Bau- und Wohnungswesen

Publication:: , 1929

Chapter

Title:: A. Baupolizei und Straßenbaupolizei

B 1 Tiefbauverwaltung, Allgemeines 6. 15 einandergingen und zum anderen die weitere Bearbeitung von der oben erwähnten, inzwischen geregelten Zuständigkeitsabgrenzung zwischen der Baupolizei und der Straßenbaupolizei Sowie von dem Erlaß der ebenfalls oben erwähnten Straßenordnung des PolizeipräSidenten abhängig war. Im übrigen wurden die laufenden Geschäfte der Straßenbaupolizei in der Berichtszeit Sowohl in den Bezirken als auch in der Zentrale nach dem Organisationsplan vom 4. Juni 1924 geführt. Fine neue Aufgabe wurde der Straßenbaupolizei durch Ministerialerlaß vom 20. Januar 1926 überwiesen, nämlich die Auswahl der gefährlichen und durch Warnungstafeln zu kennzeichnenden Stellen für den Kraftfahrzeug- verkehr gemäß der Verordnung des Reichsverkehrsministers über Warnungs- tafeln für den Kraftfahrzeugverkehr vom 8. Juli 1927 (RGBI. I S. 177). Die Auswahl der Stellen, die im Einvernehmen mit dem Polizeipräsidenten, der Reichsbahndirektion, den Wegebaupflichtigen und den beteiligten Kraftfahr- zeugverbänden vorzunehmen war, ist Ende 1927 getroffen worden. B. Tiefbauverwaltung. 1. Allgemeines. Nachdem der Magistrat, wie bereits im Verwaltungsbericht 1920/23 Heft 6 Seite 13 berichtet, im Januar 1922 eine allgemeine Revision der für die neue Stadt aufgestellten Satzungen angeordnet hatte, wurde auch für das Bauwesen ein neuer Satzungsentwurf aufgestellt, der der Stadt- verordnetenversammlung vorgelegt und von dieser einem Ausschuß über- wiesen wurde. Die Beschlußfassung wurde jedoch ausgesetzt, da Sich in- zwiSchen neue Gesichtspunkte ergeben hatten, die von dem Ausschuß dem Magistrat zur Berücksichtigung empfohlen wurden, So daß ein anderer Ent- wurf aufgestellt werden mußte. Eine Entscheidung hierüber ist bis zum Schluß der Berichtszeit nicht ergangen. Die zu Beginn der Berichtszeit geltende Satzung der Tiefbaudeputation wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 5. Mai 1927 dahin geändert. daß das Anschlag- und Reklamewesen der Zuständigkeit der Zentralverwaltung unterstellt wurde. Im Laufe der Berichtszeit wurde, wie bereits auf Seite 12 berichtet, im Anschluß an den Organisationsplan für die Baupolizei der OrganisSations- plan für die Straßenbaupolizei am 4. Juni 1924 in Kraft gesetzt und die Straßenbaupolizei der Tiefbaudeputation angegliedert. wodurch neue Organi- Sationsmaßnahmen erforderlich wurden. Die Aufgaben der zentralen Tiefbauverwaltung bestehen im allgemeinen darin, für die einheitliche Behandlung aller Bau- und Betriebsangelegenheiten durch die BezirkSämter GrundSätze aufzustellen und Anweisungen zu geben S0- wie ein einheitliches Ortsrecht im gesamten Stadtgebiet für das Tiefbauwesen herbeizuführen. Soweit es in der Berichtszeit notwendig war, wurde daher durch Rundverfügungen usw. für eine einheitliche Anwendung des im Verwaltungs- bericht 1920/23 erwähnten OrtsgeSetzes vom 30. April 1924 zur Ausführung des FluchtliniengeSetzes gesorgt. Hinsichtlich der Heranziehung der Städ- tiSchen Grundstücke. zu Beiträgen nach dem Fluchtliniengesetz wurden am 11. März 1927 (Dstbl. IV 24) die „Grundsätze für die Heranziehung der Stadt gehöriger Grundstücke zu Beiträgen nach dem Fluchtliniengesetz und nach S 9 des Kommunalabgabengesetzes, zu Gebühren. und - Entgelt der Stadt- antwässgerung Sowie zur Anlegung und Unterhaltung der Bürgersteige“ er-

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