Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin:

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1931 (Public Domain)

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Full text : Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1931 (Public Domain)

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Monograph

Title:: 20 Jahre Stiftung SPI in Brandenburg : Handlungsfeld "Integrative Vorhaben von Jugendhilfe und Schule" / Herausgeber Stiftung SPI, Stiftung Sozialpädagogisches Institut Berlin "Walter May", v.i.S.d.P. Dr. Birgit Hoppe

Other titles:: Zwanzig Jahre Stiftung SPI in BrandenburgE

Editor:: Hoppe, Birgit

Publisher:: Stiftung Sozialpädagogisches Institut Berlin - Walter May

Publication:: Berlin: Stiftung SPI, September 2018

Language:: German

Scope:: 1 Online-Ressource (52 Seiten)

Note:: Datum des Herunterladens: 23.2.2019

Urban Studies:: Kws 88 Gesellschaftliche Akteure: Stiftungen

DDC Group:: 300 Sozialwissenschaften, Soziologie

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15366993

Collection:: Population,social affairs

Copyright:: Rights reserved

Accessibility:: Free Access

Title:: 20 Jahre Stiftung SPI in Brandenburg : Handlungsfeld "Integrative Vorhaben von Jugendhilfe und Schule" / Herausgeber Stiftung SPI, Stiftung Sozialpädagogisches Institut Berlin "Walter May", v.i.S.d.P. Dr. Birgit Hoppe

Other titles:: Zwanzig Jahre Stiftung SPI in BrandenburgE

Editor:: Hoppe, Birgit

Publisher:: Stiftung Sozialpädagogisches Institut Berlin - Walter May

Publication:: Berlin: Stiftung SPI, September 2018

Language:: German

Scope:: 1 Online-Ressource (52 Seiten)

Note:: Datum des Herunterladens: 23.2.2019

Urban Studies:: Kws 88 Gesellschaftliche Akteure: Stiftungen

DDC Group:: 300 Sozialwissenschaften, Soziologie

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15366993

Collection:: Population,social affairs

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Sitzung am 5. März 1931. 287 Stadtv. Frau Dr. Frankenthal (S): Meine Herren und Damen! Ich will nicht zur allgemeinen öffentlichen und kommunalen Gesundheitspflege sprechen, wie es Herr Dröll getan hat, sondern ich will zu dem vorliegenden Punkte der Tagesordnung sprechen. Das Krankenhaus Gitschiner Straße ist, wie Herr Dröll bereits richtig sagte, wieder geöffnet, und darum sehe ich nicht ein, warum wir hier beschließen sollen, daß es wieder geöffnet werden soll. Die Schließung war damals keine Sparmaßnahme, sondern wir hatten eine Zeitlang einen erheblichen Lettenüberschuß in Berlin, und wenn wir einen Bettenüberschuß haben, ist es selbstverständlich, daß wir das älteste, schlechteste und ungeeignetste Krankenhaus in Berlin — das ist das Krankenhaus in der Gitschiner Straße — schließen. (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Als dann wieder Bettenmangel da war, wurde das Krankenhaus eben wieder eröffnet. Ich möchte übrigens dabei erwähnen, daß im Bettenausschuß auch die Kommunistische Fraktion seinerzeit der Schließung zugestimmt hat. Allerdings stehen wir auf dem Standpunkt, daß, wenn das Krankenhaus nun wieder eröffnet ist, es auch entsprechend ärztlich 172 versorgt sein muß. Damals wurde der Arzt aus der Gitschiner Straße, der ja Beamter ist, an das Virchow-Krankenhaus versetzt, d. h. provisorisch 172 da untergebracht. Zur Zeit wird, soviel ich weiß, das Krankenhaus in der Gitschiner Straße von einem Assistenzarzt des Urban-Krankenhauses versorgt. Das ist selbstverständlich nicht möglich, denn darunter leiden beide Krankenhäuser. Ich möchte bei dieser Gelegenheit dringend bitten, daß das Krankenhaus, wenn es gebraucht wird, wenigstens ordentlich ärztlich versorgt wird und daß der zustähdige Arzt, der es früher betreut hat, wieder hinkommt. Im übrigen bitte ich, den kommunistischen Antrag als erledigt anzusehen, denn wenn ein Krankenhaus eröffnet ist, brauchen wir seine Eröffnung 172 nicht zu beschließen. Vorst.-Stellv. Dr. Caspar!: Weitere Wortmeldungen 172 liegen nicht vor. Das Schlußwort wird nicht verlangt. Wir kommen zur Abstimmung. Bei dem Antrag Drucks. 885 sind drei Punkte unter I, II und III und außerdem ein Schlußsatz. Die Punkte I und III sowie der Schlußsatz sind wohl durch die Ereignisse überholt. Die Kommunistische 172 Fraktion wünscht aber trotzdem die Abstimmung. 172 (Zuruf der Stadtv. Frau Dr. Frankenthal.) — Sie haben beantragt, den Antrag als erledigt anzusehen. In vollem Umfange? — (Stadtv. Frau Dr. Frankenthal: Soweit es die Wiedereröffnung betrifft!) Punkt I: ,. . . im Interesse der Berliner werktätigen Bevölkerung diese Krankenhäuser nicht zu schließen, sondern solange offen zu halten, bis Ersatz durch moderne Krankenhausneubauten geschaffen ist; Punkt III: das durch die Schließung der Krankenhäuser 172 entlassene Personal ist sofort wieder einzustellen.“ und schließlich der letzte Satz: „Soweit die Schließung bereits durchgeführt 172 ist, ist die sofortige Wiedereröffnung zu veranlassen.“ Soweit beantragen Sie, den Antrag für erledigt zu erklären. Ich bitte diejenigen, die diese Punkte als erledigt 172 erklären wollen, eine Hand zu erheben. (Geschieht.) Das ist die Mehrheit. Es ist so beschlossen. Es bleibt Punkt II: „. . . die Kosten für die Krankenhausbehandlung 172 sind auf die Hälfte der zur Zeit erhobenen 172 Kosten herabzusetzen. Die Krankenkassen 172 sind zu veranlassen, die Beiträge entsprechend 172 herabzusetzen, um es der werktätigen Bevölkerung wieder zu ermöglichen, in Krankenhausbehandlung 172 gehen zu können.“ Wer für diesen Antrag ist, bitte ich, eine Hand zu erheben. (Geschieht.) Das ist nicht die Mehrheit. Der Antrag ist abgelehnt. 172 Wir kommen zu Punkt 89 der Tagesordnung: Antrag der Stadtv. Reins u. Kollegen, betr. Herabsetzung des Zinsfußes und Erhöhung der Beleihungsgrenze für die Reparaturdarlehen 172 für den Althausbesitz — Drucksache 172 909 —. Das Wort zur Begründung des Antrages hat Herr Stadtverordneter Pfitzner. Stadtv. Pfitzner (W): Meine Damen und Herren! Mehr denn je ist es heute dringende Notwendigkeit, 172 daß der Altwohnraum erhalten bleibt, und zwar aus verschiedenen Gründen. Erstens wissen wir, daß leider der Hauszinssteueranteil für Neubauten von der Regierung gekürzt worden ist; es wird in Zukunft weniger gebaut werden, es werden also weniger Wohnungen neu erstehen. Zweitens aber tritt jetzt mehr und mehr in die Erscheinung, 172 daß die Mieter aus den Neubauwohnungen 172 wieder herausziehen und versuchen, in Altwohnraum zu kommen, weil die Neubauwohnungen 172 zu teuer sind. In den Wohnungsämtern 172 häufen sich die Eintragungen für Mieter aus Neubauwohnungen, wie wir festgestellt haben. Auch in meinen Häusern ist es mehrfach vorgekommen, daß, wenn eine Wohnung frdi wurde, vom Wohnungsamt Mieter geschickt wurden, die eine Neubauwohnung hatten und die sie aufgeben wollten, weil sie ihnen zu teuer war. Meine Damen und Herren, aus diesen Gründen hat seinerzeit die Stadt Berlin, um den Altwohnraum 172 zu erhalten, in dankenswerter Weise von dem Hauszinssteueraufkommen jährlich zwei Millionen zur Erhaltung des Altwohnraums abgesondert. 172 Das hat gute Früchte getragen. Aber in den Bezirken häufen sich seit einiger Zeit die Summen, die nicht verwendet werden, und zwar aus verschiedenen Gründen. Erstens sind anscheinend 172 die Bedingungen noch zu schwer für diejenigen, die die Reparaturdarlehen in Anspruch 172 nehmen wollen; das liegt daran, daß eine 25%ige Begrenzung der Belastung vorgesehen ist. Zweitens ist die Verzinsung von 4%, die oberflächlich 172 betrachtet nicht zu hoch ist, im Verhältnis 172 zu den Hauszinssteuerdarlehen und den Zuschußdarlehen, die sonst bei Neubauten bewilligt 172 werden, immer noch zu hoch. Drittens ist die Amortisationsdauer etwas zu kurz bemessen. Dazu kam, daß in manchen Bezirken auch große Schwierigkeiten gemacht wurden. Denn nach dem Gesetz sollen nicht die Eigentümer als solche beurteilt werden, sondern die Hauszinssteuer-

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