Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung: 134. bis 155. Sitzung (21. April bis 21. September 1920)

Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung (Public Domain) Ausgabe 9.1919/21 134. bis 155. Sitzung (21. April bis 21. September 1920) (Public Domain)

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Periodical

Creator:: Preußen. Verfassunggebende Landesversammlung

Title:: Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung / Preußen

Publication:: Berlin 1921

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Dates of Publication:: Tagung 1919/21

ZDB-ID:: 3006040-0

Berlin:: B 774 Staat. Politik. Verwaltung: Berlin als Parlaments- und Regierungssitz

DDC Group:: 320 Politik

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Title:: 134. bis 155. Sitzung (21. April bis 21. September 1920) : Spalten 10719 bis 12330

Publication:: 1921

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Note:: Fehlende Inhalte in Digitalisierungvorlage: 134. Sitzung und Vorläufiger Sachweiser 1919/20

Berlin:: B 774 Staat. Politik. Verwaltung: Berlin als Parlaments- und Regierungssitz

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15408524

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: Parl 3:St.Ber. -1919/21,Bd 9

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Chapter

Title:: 151. Sitzung. Mittwoch den 15. September 1920

12047 Verfässunggebende Preußische Landesversammlüng 151. Sizung am 15. September 1920 12048 [Frau Ege, Beisitzerin] Ebenso werden die Veränderungen in der Zusammensezung der Auss<üsse am Sc<lusse des eine Nachweisung der Veräußerungen des Grund- enam StLungapeniMts . SEninemeen IPNS a eine besißes der Staatsforstverwaltung im Re<- treten, möchte im Ihnen, meine Damen und Herren, nungsjahre 1918 und eine Denkschrift über noch folgendes befanntgeben. die Grunig en erhnngen und „Betüune Auf den Wiederbeginn unserer Verhandlungen seßen M as Wert im einzelnen Falle unsere deutschen Stammesbrüder im Osten und im Westen, überstiegen hat; . in Oberschlesien und im Saargebit große Hoffnungen. von den Abgeordneten Shümer und Genossen: In. Oberschlesien sind Bedrohungen von Leib und Leben, ein Antrag über das Sculgeld. an den staat- Gesundheit und Cigentum der Bevölkerung vorgekommen, lihen Schulen; und im Westen sind unsere deutshen Stammes3angehörigen : in ihren politischen Rechten bedroht worden. Auf beiden von den Abgeordneten Dr V: Kries und Genossen: . Seiten. ist große politische Erregung entstanden, die es ein Antrag über Entschädigungen für die aus erforderlich macht, daß auch die Landesversammlung dazu Polen ausgewanderten Deutschen; Stellung nimmt. I<h kann mitteilen, daß der Ältestenrat von den Abgeordneten Christange und Genossen: beschlossen hat, am Freitag über diese Vergewaltigungen ein Antrag über die Bereitstellung von Mitteln zu sprechen. (Bravo!) für die durc< Wolkenbruch geschädigten Ein- wohner Mansfelds und Umgegend; Wir treten nun in die TageSordnung ein. - von den Abgeordneten Dr-Jng. Kloß und Genossen: Zur GeinisS org hat das Wort der Herr Abgeord- ein Ng en üveriasimg der ehemaligen | militärtehnischen Akademie an die Technische Adolph Hoffmann, Ab N . ] 2 „ Abgeordneter (U. Soz.-Dem.): Hochschule in Charlottenburg; Zur Geschäftzordnung möchte ich beantragen, den Punkt von den Abgeordneten Hergt und Genossen: 12: „Zweite und Dritte Beratung des Gesees vom eine große Anfrage über da3 Verbot der Feier 13. Dezember 1918, betreffend die Erleichterung des Aus- des Sedantages in den Schulen, iris ms Zer Rue pp aus ig jüdischen Synagogen? | R 4 M BETRUES gemeinden PW IDer: DS NUNG abZzZU- 7 über die Neuorganisation feßen, entsprechend dem Beschluß, den der Ältestenrat 4 Sel, . En | , heute gefaßt hat, Gesetze nicht vor DienS3tag zu behandeln, ein Antrag gegen die polnischen Übergriffe bevor die Parteien Stellung zu der Verfassungsfrage ge- gegenüber den Deutschen in den an Polen 7„gmmen haben. abzutretenden Gebieten; von den Abgeordneten Dr Kaehler (Greifswald) Präsident Leinert: I< darf feststellen, daß ich und Genossen: von einem jolhen Beschluß des Altestenrates keine eine große Anfrage über den Abbau der Uni- Kenntnis habe, daß der Ältestenrat das niht beschlossen versitäten und höheren Lehranstalten; -. hat. Die Tagesordnung für heute stand fest; im übrigen : 5 wird sich ja dieser Gegenstand erledigen, wenn wir an von den Abgeordneten Hergt, Lüdi>e und Genossen: 5cy Runkt 12 herankommen. ein Antrag auf Annahme eines Gesees zur | Zur Geschäftzordnung hat das Wort der Herr Abänderung des Gesees über die Bildung Abgeordnete Dr vy. Kries. Hir een Stadinemeinbe Berlin: (Abgeordneter Dr v. Kries: Nach dieser Erklärung, des von den Abgeordneten Esser und Genossen: Herrn Präsidenten verzichte ich zunächst auf das Wort!) ein Antrag über die Vergebung staatlicher Bau- ; Zu FEEN : 2. ve] ur Geschäft3ordnung hat das Wort der Herr Ab- argen usw zur Bekämpfung der Arbeit3- geordnete Adolph Hoffmann. von den Abgeordneten Hauschildt und Genossen: Adolph Hoffmann, Abgeordneter (U. Soz.-Dem.): ein Antrag gegen die Preissteigerung von I< will nur erwähnen, daß der Herr Präsident heute Kartoffeln und Vieh infolge der Aufhebung im Ältestenrat gesagt hat, die TageSordnung wäre ent- der Zwangswirtschaft. sprechend dem Sa i4 der lebten Steung, dur< den . : : räsidenten festgestellt, und wenn wir etwas dagegen ein- Präsident Leinert: Dru und Verteilung sind Nenne hätten, müßten=wir es beim Anfang sagen. veranlaßt. Die großen Anfragen habe ich der Staat3- regierung zugehen lassen. (Zuruf) - I< schlage vor, von diesen Vorlagen den Betrieb3- = Wenn das no< möglich ist, sobald wir zu Punkt 12 bericht der Preußischen Bergverwaltung, Drusache Nr 2687, kommen, dann ist es gut; auf alle Fälle würden wir die Nachweisung über die Veränderungen im Grundbesis mindestens der dritten Beratung widersprechen. der Staatsforstverwältung, Drucksache Nr 2830, und die Nachweisung der Flähenveränderungen bei der Domänen- Präsident Leinert: Herr Abgeordneter Hoffmann, verwaltung, Drucksache Nr 2831, dem Hauptaus3s- was Sie jezt vortragen, ist etwas ganz anderes, als was s<uß zur Vorberatung bei den in Betrac<ßt Sie zu Anfang gesagt haben; zu Anfang haben Sie die kommenden Haushalten zu überweisen -- Wider- Absegung verlangt. Über diesen Antrag will ich ab- spruch wird nicht laut; es. ist so bes<lossen worden. stimmen lassen. In Ihren lezten Ausführungen haben Die - Zusammens ezung der inzwis<en Sie dann aber Einspruch dagegen erhoben, daß die dritte gebildeten AuSss<üsse, (des 23. und des 24. Beratung hier auf der Tagesordnung steht. Nun weiß Ausschusses) wird am Sclusse des Berichts über die ich nicht, was Sie eigentlich tatsächlich wollen. Wollen heutige Sikzung mitgeteilt werden. Sie die Absezung des Gegenstandes überhaupt, oder 151. Sitzg Landesvers. 1919/20 787*

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