Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung: 134. bis 155. Sitzung (21. April bis 21. September 1920)

Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung (Public Domain) Ausgabe 9.1919/21 134. bis 155. Sitzung (21. April bis 21. September 1920) (Public Domain)

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Periodical

Creator:: Preußen. Verfassunggebende Landesversammlung

Title:: Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung / Preußen

Publication:: Berlin 1921

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Dates of Publication:: Tagung 1919/21

ZDB-ID:: 3006040-0

Berlin:: B 774 Staat. Politik. Verwaltung: Berlin als Parlaments- und Regierungssitz

DDC Group:: 320 Politik

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Title:: 134. bis 155. Sitzung (21. April bis 21. September 1920) : Spalten 10719 bis 12330

Publication:: 1921

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Note:: Fehlende Inhalte in Digitalisierungvorlage: 134. Sitzung und Vorläufiger Sachweiser 1919/20

Berlin:: B 774 Staat. Politik. Verwaltung: Berlin als Parlaments- und Regierungssitz

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15408524

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: Parl 3:St.Ber. -1919/21,Bd 9

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Chapter

Title:: 147. Sitzung. Montag den 5. Juli 1920

11519 7" Verfassunggebende Preußische Landesversammlung 147. Sitzung am 5. Juli 1920 11520 [Nachweisung der außerplanmäßig bei den wUm wieviel Veteranen handelt es sich denn eigentlich? Zentralbehörden beschäftigten Personen] Am 28. Februar wurde ihre Zahl auf ungefähr 50 000 an- - gegeben. Sie ist sicherlich in den wenigen Monaten schon [Präsident Leinert] "50 gefünien: denn die Unterernährung, unter der Schbi iejenigen, 7 ; ; „R unser ganzes Volk seit Jahren leidet, hat gerade beim Alter 9 di vieseiiten weihe. 0 ves<ließen wollen. fichau vir Speisen Opfer-gefordert. ES sind ja diese Veteranen (Geschieht) auter Männer, die shon vor dem Kriege kümmerlich er= | : nährt waren, die naturgemäß bei der ungenügenden Erxr- Das ist die Mehrheit; die Nachweisung ist damit dem nährung Krankheiten Widerstand kaum leisten können. Hat Staat3haus8halt3auss<huß überwiesen. sich die Regierung wohl die Frage vorgelegt, wie diese Wir kommen zum zweiten Gegenstand der Tages- Greise ihr Leben fristen sollen? Will man ihre morschen, ordnung: zitternden Glieder jeht zur erhöhten Arbeitsleistung EIS zwingen? Wenn schon mehr Arbeit jetzt geleistet werden Beratung der Mitteilung des Staats- 1701 79 möge man das der Jugend und dem schaffenden ministeriums über eine einmalige Bei- 5 , : Ä . Alter zumuten, nicht aber den Alten. hilfe an die Kriegsveteranen von 1870/71 i R H ; M belieb = Drucksache Nr 2489 Das Recht des Finanzministers, sich unbeliebt zu machen, wie seinerzeit der Herr Finanzminister Dr Südekum „I< eröffne die Besprechung. Das Wort hat der Herr hier ausführte und wie auch der Herr Reichsfinanzminister Abgeordnete Kopsch. Dr Wirth vor wenigen Tagen im Reichstag sich au8gesprochen hat, wollen wir niemand beschränken. Aber die Reich3- Kopsc<h, Abgeordneter (D. Dem.): Meine Damen sinanzverwaltung muß auch bedenken, daß eine Sparsam- und 3rapfch in De Sißung E 98. AROG d. IJ. hat das feit an falscher Stelle das Volk unwillkürlich zu Vergleichen Hohe Haus einstimmig beschlossen, bei der Reichsregierung veranlaßt. dahin vorstellig zu werden, daß der Chrensold der Kriegs- (Sehr richtig! bei der Deutschen Demokratischen Partei) veteranen von 1870/71 und von 1866 und 1864 den Zeit- . I | verhältnissen entsprechend erhöht wird. Daraufhin ist von Wenn es hört, daß Hunderte von Millionen hingegeben der Reichoregierung folgende Antwort eingegangen, die werden müssen, weil infolge nicht genügender Achtsamkeit Sie Fei) gelesen haben, die ich aber doch noch einmal in Einzelstaaten Beamtenstellen über das Bedürfnis hinaus zur Kenntnis bringen möchte: eingerichtet werden Es ist Anordnung getroffen, daß den ehe<= (hört, hört! bei der Deutschen Demokratischen Partei) maligen Kriegsteilnehmern, welche die Veteranen- | | . . N beihilfe von jährlich 150 X beziehen, am 1. Mai und ihre Besoldungen über das vom Reich beschlossene Be- 1920 eine einmalige Beihilfe von 80 X gezahlt soldungsgeseb hinaus festgesebt werden; wenn es weiter wird. Einer Erhöhung der laufenden Beihilfe hört, daß das Beamtenheer weit über den Bedarf hinaus vermag mit Rücsicht auf die Finanzlage des gewachsen ist; wenn es hört, daß allein die Beschaffungs- Reiches die Reichzregierung nicht zuzustimmen. stelle REN 0 900 Eun Pin 38 EEN . von 275 I für das Meter in England gekauft hat, währen Diese Antwort hat wohl allgemeine Überraschung hervor- ie deuts<e Tuchindustrie sieh zu einem wesentlich gerufen; befriedigt ist von dieser Antwort niemand. Die niedrigeren Preise um die Lieferung beworben hatte, und Veteranen sind betrübt, zum Teil erbittert, und das Hohe daß dadurch dem Reiche ein Verlust von 86 Millionen Haus ist sicherlich von dieser Antwort unangenehm über» FPMaxf erwachsen ist; wenn es weiter hört, daß ein Ver- rascht worden. Sie läßt eine Wertschäßung des ein- Fichorungsagent einer Kriegsgesellschaft stimmigen Beschlusses dieses Hauses erkennen, wie sie in der vergangenen Zeit des bürokratischen Regiments nicht (hört, hört! bei der Deutschen Demokratischen Partei) shnmmer jn wan. 1!/, Millionen Mark jährlich verdienen kann: dann ist es illionen y : (Sehr richtig! und Hört, hört! rechts) fein Wunder, wenn Unzufriedenheit und Mißtrauen im Diese einmalige Almosen von 80 X an unsere Veteranen Volke überhandnimmi. Kick 9? schlimmer als eine glatte Ablehnung unseres (Sehr richtig! bei der Deutschen Demokratischen Partei) | (Sehr richtig!) NEHMER SION Tugend; an falscher Stelle wird sie : aber zur S Begründet wird dieser Entschluß des Reichsfinanzministers In dieser Angelegenheit darf die Mitteilung der Re- mit der Rücksicht auf die Finanzlage des Reiches. Ja, gierung nicht das lezte Wort sein, und zwar sowohl im glaubt denn die Reichsfinanzverwaltung, daß dem Hohen Interesse unserer Kriegsveteranen, denen wir, soweit es Hause die Finanzlage des Reiches am 28. Februar d. Is angeht, einen sorgenfreien LebenSabend wünschen, als auch nicht auch s<on bekannt war? Und dennoch wurde der Be- im Interesse der ReichSregierung selbst. I< gestatte mix schluß einstimmig gefaßt, weil das Hohe Haus die sitt- daher, dem Hohen Hause folgenden Antrag zu unterbreiten, liche Pflicht erkannte, die armen Veteranen früherer Feld- und bemerke dabei, daß er die Unterstüßung aller Parteien june id aus eigener Kraft nicht erhalten können, vor des Hohen Hauses gefunden hat. Dieser Antrag lautet: em Berhungern zu bewahren. Der Sinn dieses Beschlusses , ve ; konnte nur sein, eine Erhöhung des DIRE eins Die verfässnnggebende Preußische Landesversamm- zu lassen, entsprechend der Entwertung des Geldes. Das lung wolle beschließen: würde zum mindesten eine Verfünffachung dieses Betrages die Staatsregierung zu ersuchen, nach Kennt- bedeutet haben. Absichtlich ist in dem Beschluß von der niSnahme des Schreibens des Reichsministers Nennung einer Summe Abstand genommen worden, um der Finanzen vom 28. April, betreffend eine der ReichSregierung volle Freiheit ihrer Entschließung zu den Zeitverhältnissen entsprehende Erhöhung lassen. des Ehrensoldes der Kriegsveteranen, erneut 147. Sitzg LandeSvers. 1919/20 767*

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