Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung: 134. bis 155. Sitzung (21. April bis 21. September 1920)

Bibliographic data

Description

Creator:: Preußen. Verfassunggebende Landesversammlung

Title:: Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung / Preußen

Publication:: Berlin, 1921 - 1921

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Dates of Publication:: Tagung 1919/21

ZDB-ID:: 3006040-0

Berlin:: B 774 Staat. Politik. Verwaltung: Berlin als Parlaments- und Regierungssitz

DDC Group:: 320 Politik

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State, Politics, Administration, Law

Description

Title:: 134. bis 155. Sitzung (21. April bis 21. September 1920) : Spalten 10719 bis 12330

Publication:: 1921

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Note:: Fehlende Inhalte in Digitalisierungvorlage: 134. Sitzung und Vorläufiger Sachweiser 1919/20

Berlin:: B 774 Staat. Politik. Verwaltung: Berlin als Parlaments- und Regierungssitz

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15408524

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: Parl 3:St.Ber. -1919/21,Bd 9

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State, Politics, Administration, Law

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Title:: 138. Sitzung. Montag den 26. April 1920

Collection:: State, Politics, Administration, Law

Full text

107 7: R Verfassunggebende Preußische Landesversammlung 138. Sizung am 26. April 1920 10972
[Sospiz in Norderney | Denn 0107 Jugend allein beruht unseres
" taates Zukunft! Das Wohlfahrisministerium ist
[Dr Weyt1, Abgeordneter (U. Soz.= Dem.)] zu dem Zwece. eingeseßt worden, gerade auf im Gebiet
An und für sich, meine Damen und Herren, muß ih der Jugendpflege Vorbildliches zu leisten: Hier ist eine
darauf hinweisen, daß hier eine Aus8gabe für ein Kinder- [2l<e Gelegenheit. Die LandesSversammlung macht es
heim gemacht wird, und man könnte mit Recht sagen: nen leicht: Sie haben nur nötig, den Beschluß Der
was diesem einen Kinderheim in Norderney recht s9uveränen Landesversammlung auszuführen. I< jollie
ist, ist auch soundso vielen Hundert Heimen ähnlicher Art meinen, gerade in bezug auf die Fürsorge für unsere Kinder
billig; gilt die Erfahrung, daß das, was ein Staat an
(sehr richtig!) (77m ERZIE umd [purer 4m Der
denn. in preußischen. Landen gibt es in der Tar eine große 2 en 0 Krankenpflege und an Kranken-
Reihe -- ich glaube, aus Made des Herrn nee Pane sten doppelt und dreifach zu bezahlen
direktor3 die Zahl 500 gehört zu haben -- von Heimen I 3. as Land, das über die gesundesten
für Kinder, für Erwachsene usw, die augenbli>lich nicht in EI er NER 934 besißt auc< das beste
Anspruch genommen werden, weil zwischen den Eigentümern SO e|Undheitskapital. Von diesem Gesichtspunkt
und dem Militärfiskus ein Streit darüber obwaltet, wer [lten wir uns leiten lassen, deswegen bitte ich Sie, möglichst
eigentlich Besiker sein soll, wer die dur< die Militär- “inmütig den Antrag des Ausschusses für Bevölkerungs-
personen devastierten Räumlichkeiten wieder instand seßt. politik nach unserem Abänderungsantrag zum Beschluß der
Nun meinen wir, es wäre die Aufgabe des Versammlung zu erheben.
Ministeriums für Volkswohlfahrt, nicht nur hier dem einen (Bravo! link)
Dustin auf Be Beine m" helfen, Fond sich in der Tat
um alle die Heime und Sanatorien zu kümmern, die im . 1... 0
Verlaufe des verhängnisvollen Krieges in einen solhen „+ Vigcpräfiven: Dr Frentzel: Das Wort hat der
Zustand geraten sind, daß sie im Augenbli> nicht benußt "2329 nete Dr Faßbender.
werden können. DaZ wäre eine dankenswerte Aufgabe für :
das WohlfahriSministerium, inbesondere wo eine Gemeinde Dr Faßbender, Abgeordneter (Zentr.): Meine
mit dem MilitärfiSkus, der, wie wir ja wissen, außer» Damen und Herren, es ist zweifellos ein sehr nachahmens-
ordentlich hartleibig ist, im Streite liegt. Gerade hier werter Brauch im Ausschuß für Bevölkerungspolitik, daß
wird das Wohlfahrt3ministerium, wenn es die Gemeinde Anträge, die einstimmig angenommen sind, nicht einer
in ihrem Streit mit dem Militärfizkus unterstüßt, eher im= weiteren Begründung als nur durch den Berichterstatter
stande sein, den Gemeinden al3 den ursprünglichen Besigern unterliegen. Es ist erfreulich, daß in den meisten Fällen
dieser Anstalten zu ihrem Recht zu verhelfen. . von dieser Gepflogenheit Gebrauch gemacht wird. Heute
Man könnte nun mit einem gewissen Recht fragen: muß aber -- ich glaube, es ist das zweitemal, daß wir von
was geht die ganze Sache die Staatsverwaltung an? Der einer Erörterung nicht absehen können -- ein kurzes Wort
MilitärfisSkus ist eine ReichSbehörde ; der Militärfiskus hat über eine abweichende Ansicht gesagt werden.
hier das Heim und die anderen Anstalten devastiert, hat NO BHENULN Morro 1 und .
sie unbrauchbar gemacht, möge das Reichöwehrministerium, Le in 240 Hen HUr One un a ZANGEN“
die ReichSregierung dafür sorgen, daß das Heim wieder in verstit ei bab in vr her Reimen ie te es Zit
einen brauchbaren Zustand gelangt. Wir haben aber aus jen Valut oB 400) durch die 950 90 0e m
dem Munde des Herrn Berichterstatters, des berufenen Ver- be : u H nin ; Er ie nns 200 Nahrungsmitte u
treter3 von Norderney, gehört, daß das Reichswehr- FIOMen EE e, unser H ; 7 end nicht nur in. eit
ministerium sich. niht rückt und rührt, und deswegen, Drohen fondern au 3 einein Städten und vr
glauben wir, wird das Wohlfahrt3ministerium, inSbesondere haupt im Sone ar ein R außerordentliches, ein nern: e*
wenn wir im Sinne des Antrages des Ausschusses für Be- au iin jh indes geworden: iim aß. jedermann der
völferungspolitik hier einen Beschluß fassen, in der Lage DE nr IT M5 mens<lihen Empfindung unfähig ist,
sein, gestärkt durch die Entschließung der Landesversamm- jede Maßnahme begrüßen wird, die imstande ist, vas
JOIN 02807 > Kinderelend zu lindern oder abzustellen, und ich glaube,
lung, das Reichswehrministerium etwas weicher zu machen, . . DE ;
und hoffentlich wird uns auch der Appell an daß ich durch meine Vergangenheit wohl gegen den Verdacht
die Öffentlichkeit helfen. Denn in der Tat, meine gefeit bin, als würde ich gegen den vorliegenden Antrag
Damen und.-Herren," ist Das nim ein Peradeun aus irgendeinem Grunde stimmen, der nicht voll und ganz
hlamabler 3 land? Mir haben in Norder sich mit dem Gedanken de3 Kinderschutzes vereinbaren läßt.
ney ein Heim, das zur Aufnahme von 250 Äber, meine Damen und Herren, ich muß, wie ich schon
kranken, skrofulösen Kindern bestimmt ist. in dem Ausschuß hervorgehoben habe, gegen die vorliegende
Wir haben im Lande tausende und aber- Fassung des Antrages stimmen, und zwar aus staatsrecht-
tausende unglücseliger Geschöpfe, die dur< lichen und etatsrechtlihen Gründen. In genau derselben
den unmittelbaren und mittelbaren Ein- Lage wie dieses Hospiz befinden sich viele andere Anstalten
fluß des flu<würdigen Krieges zu Unter- = i< glaube, der Herr Ministerialdirektor hat im Ausschuß
ernährung, Skrofulose und anderen Krank- gesagt, ungefähr 500 Anstalten dürften es jein.
heiten verdammt sind. Der Staat kann die (Sehr richtig!)
Kindernicht unterbringen, die Heimestehen .
leer! I< sollte meinen, diese Tatsache, der Öffentlichkeit Es handelt sich da um Heime, um Asyle, um die verschieden-
übergeben, müßte doch imstande sein, solchen Dru auf die artigsten Anstalten. Der Herr Ministerialdirektor meinte,
maßgebenden Stellen auszuüben, daß sie in. ihrer Hart- wenn auch keine genaue Statistik vorliege, so könne ex doch
nädigfeit, von der der Herr Kollege Berghaus gesprochen sagen, daß ungefähr 500 derartige Anstalten in genau der-
hat, wankend werden. Im übrigen will ich nur sagen, jelben Lage seien, daß sie nach dem Vorgang dieser Anstalt
wie wir das schon wiederholt dem Wohlfahrtsministerium aus Staatsmitteln wiederhergestellt werden müßten. Da
gegenüber betont haben: Mehr als je bedarf jeht unsere ist es doch immerhin eine bedenkliche Sache, nun für eine
Jugend der körperlichen Ausbildung und der Kräftigung. einzelne Anstalt Mittel bereitzustellen, noch dazu, wo es sich
138. Sitzg Lande8vers. 1919/20 730*

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