Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung: 18. bis 35. Sitzung (6. Mai bis 26. Juni 1919)

Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung (Public Domain) Ausgabe 2.1919/21 18. bis 35. Sitzung (6. Mai bis 26. Juni 1919) (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

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Zeitschrift

Urheber:: Preußen. Verfassunggebende Landesversammlung

Titel:: Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung / Preußen

Erschienen:: Berlin 1921

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Erscheinungsverlauf:: Tagung 1919/21

ZDB-ID:: 3006040-0

Berlin:: B 774 Staat. Politik. Verwaltung: Berlin als Parlaments- und Regierungssitz

Dewey-Dezimalklassifikation:: 320 Politik

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Titel:: 18. bis 35. Sitzung (6. Mai bis 26. Juni 1919) : Spalten 1347 bis 2656

Erschienen:: 1921

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Berlin:: B 774 Staat. Politik. Verwaltung: Berlin als Parlaments- und Regierungssitz

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15386200

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: Parl 3:S.Ber. -1919/21,Bd 2

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Kapitel

Titel:: 21. Sitzung, Dienstag den 13. Mai 1919

1499 Versassunggebende Preußische Lande8versammlung 21. Sißung am 13. Mai 1919 1500 Der Abgeordnete Dr Shmitt (Düsseldorf) ist nach dem eingereichten ärztlichen Zeugnis bettlägerig erkrankt. I< schlage vor, einen Urlaub von vier Wochen zu bewilligen. -- Widerspruch erhebt sich nicht; dex Urlaub ist erteilt. Der Abgeordnete Jansen ist zur Teilnahme an einer Provinzialvorstandssizung der Deutschen Demokratischen Partei in Cöln für den 8., 9. und 10. Mai ents<uldigt. ES sind mehrere Vorlagen eingegangen. I< erhuhe den Herrn Scriftführer, das Verzeichnis zu ver- esen. 21. Sitzung Dienstag den 13. Mai 1919 Besprechung der von dem Herrn Minister» präsidenten in der Sizung vom 8. Mai abgegebenen Erklärung über die Friedens8- bedingungen -=-- Drucksachen Nr- 300, S00:A 8.2000 FENN Spalte Zimmer, Scriftführer: (Es sind eingegangen: von der Staatsregierung: ein Nachtrag zu dem Entwurf des Staat3haus- haltSplans für das Redcnungsjahr 1919 (Ministerium für Volk8wohlfahrt); von den Abgeordneten Dr Friedberg und Genossen: eine Förmliche Anfrage über den Schuß der Deutschen in den von den Polen beseßten Ge- bieten und die Versorgung der Beamten usw; von den Abgeordneten Dr Dr Abderhalden und Ge- nossen: ein Antrag auf Annahme eines Geseße3 über die Gewährung von Straffreiheit und Straf- milderung bei ehrengerichtlihen Strafen und ehrengerichtlichen Verfahren gegen Ärzte; von den Abgeordneten Dr Moldenhauer und Genossen: ein Antrag auf Einrichtung einer Zentralstelle zur Förderung des Volk3hoc<hs<hulwesens; von den Abgeordneten Husemann, Zörgiebel und Ge- Nossen: ein Antrag auf Unterbringung und Versorgung “der aus den linksrheinishen Gebieten aus- gewiesenen Bergarbeiter; von dem Auss<huß für Bevölkerungspolitik: ein Antrag auf Erweiterung des Unterrichts in ' der allgemeinen Therapie, ein Antrag auf Schaffung von Einrichtungen für Körper- und Gesundheit3pflege in den Ge- meinden; von den Abgeordneten Adolph Hoffmann und Ge- nossen: ein Antrag über die Notlage der Krankenschwestern und ihre ArbeitS3zeit, ein Antrag über die Verhältnisse der HauSsgehilfen und -gehilfinnen. Gräf (Frankfurt) (Soz.=Dem.) . . Herat (D.-na BP). FTCLNTD (NeIltr:) 1.4 42 2 dee Dr v. Krause (Ostpreußen) (D. Adolph Hoffmann (U. Soz.=Dem.) v. Dannenberg (D.-Hann.)..... Or Friedberg (D. Dem)... Frau Ege (Sop3.=Dem.) ........ Frau Heßberger (Zentr). ....... Frau Arendsee (U. Soz.=Dem.). . Frau Dönhoff. (D. Dem.) ..+.... Frau Poehlmann (D. V.-P.) . . . Mitgliedetwechsel in den Ausschüssen .... Ginsprüche und Verwahrungen gegen die Frieden8bedinqungen. ......,........ 1503 1503 1513 1520 1526 1531 1550 1550 1562 1564 1565 1568 1570 1575 15753 Srmnetenmeeinnenmunnzeenemzen» Beginn der Sitzung 1 Uhr 15 Minuten „ Vizepräsident Dr Frentzel: Ih eröffne die Sibung. Die Nieders<rift führt zu meiner Rechten der Abgeordnete Dinslage, die Rednerliste zu meiner Linken der Abgeordnete Zimmer. . Die Nieders<rift über die vorige Sikung liegt auf vem Vorstandstisch zur Einsicht aus. . Die Abgeordneten Dr Kalle und Herkenrath sind in die Preußische Landes8versammlung eingetreten. .. Der Erste Vizepräsident Herr Dr Porsch hat für die ihm zum Heimgange seiner Gemahlin ausgedrücte Anteil- nahme telegraphisch gedankt. I< habe beurlaubt: den Abgeordneten Bubert für den 8. und 9. Mai zur Wahrnehmung dringender Amtsgeschäfte, den Abgeordneten Freymuth für den 8., 9. und 10. Mai zur Teilnahme an der Gericht8ver- handlung in Sachen Liebknecht-Luxemburg, den Abgeordneten Grabow8ki vom 6. Mai ab 8 Tage wegen eines Unglükfall3 in seiner Land»- wirtschaft. 21. Sitzg Landesvers. 1919 Vizepräsident Dr Frentzel: Dru und Verteilung habe ich veranlaßt. Die Förmliche Anfrage habe ich der Staatsregierung zugehen lassen. Wiederum sind der Landes8versammlung zahlreiche Einsprüche und Verwahrungen übersandt worden, I< bitte den Herrn Schriftführer, sie bekannt zu geben. E Zimmer, Scriftführer: Es sind eingegangen: Eingaben in Fragen der Trennung von Kirche und Staat und Einsprüche gegen die Ent<rist- lichung der Schulen (Forderungen auf Bei- behaltung des Religionsunterricht3 in den Schulen als Pflihtfa<, Wahrung des Erziehungsre<htes der Eltern usw): 109

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