Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung: 18. bis 35. Sitzung (6. Mai bis 26. Juni 1919)

Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1930 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

Volltext: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1930 (Public Domain)

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Zeitschrift

Urheber:: Preußen. Verfassunggebende Landesversammlung

Titel:: Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung / Preußen

Erschienen:: Berlin 1921

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Erscheinungsverlauf:: Tagung 1919/21

ZDB-ID:: 3006040-0

Berlin:: B 774 Staat. Politik. Verwaltung: Berlin als Parlaments- und Regierungssitz

Dewey-Dezimalklassifikation:: 320 Politik

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Titel:: 18. bis 35. Sitzung (6. Mai bis 26. Juni 1919) : Spalten 1347 bis 2656

Erschienen:: 1921

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Berlin:: B 774 Staat. Politik. Verwaltung: Berlin als Parlaments- und Regierungssitz

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15386200

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: Parl 3:S.Ber. -1919/21,Bd 2

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Kapitel

Titel:: 35. Sitzung, Donnerstag den 26. Juni 1919

Kapitel

Titel:: Nachträge zum wörtlichen Bericht über die 35. Sitzung vom 26. Juni 1919

556 Kap. IX, Abi, 11 — Friedhof- und Bestallungswesen einseht. Sarg- magazin — (Bezirke). Für die 2. Beratung: fit. 1 — Einnahme — Gebühren —. Es wird beantragt, für die 2. Beratung zu berechnen, welche Mindereinnahmen durch die neue Gebührenordnung voraussichtlich eintreten werden. (XXVI1/423.) Berichterstatter: Stadtv. F riedr. Lange) Kap. IX, Abt. 12 — Park- und Gartenverwaltung — (Bezirke). Berichterstatter: Stadtv. F riedr. Lang e. Kap. XVII, Abt. 1 — Allgemeine Wohlfahrt, Landeswohlfahrts- und Jugendamt — (Zentrale). Hierzu: — Allgemein —. Der „Reichsteuerungsindex“ hat sich als ungeeignete Grundlage für die Berechnung der Unterstützungsrichtsätze erwiesen. Der Magistrat wird ersucht, im Benehmen mit der Wohlfahrtsdeputation eine andere Berechnungsgrundlage für die Unterstützungsrichtsätze zu ermitteln und bis dahin eine Aenderung der Sätze, die zuletzt im April d. J. galten, nicht eintreten zu lassen. (XXXI/439.) Das Anwachsen des Wohlfahrtsetats besonders der all gemeinen Erwerbslosenunterstützung erfordert grundsätz lich, daß durch Arbeitsbeschaffung mehr als bisher die Unterstützungsbedürftigen dem Erwerb wieder zugeführt werden. Magistrat wird ersucht, bei Reich. Land, in der eigenen Verwaltung und bei Privaten dafür die geeigneten Schritte beschleunigt zu tun. (XXX1/444.) — Allgemein —. Die Versammlung erwartet, daß in den folgenden Jahren der gesamte Wohlfahrtsetat XVI1, Abt. 1. und \ IT. Abt. 1, in allen Abteilungen übersichtlicher und durchsichtiger auf gestellt wird als in diesem Jahre. (XXXI/452.) — Allgemein —. Der Magistrat wird ersucht, bei der Eisenbahndirektion darauf hinzuwirken, daß allen Erwerbslosen die Möglichkeit gegeben wird, unter Vorweisung ihres Ausweises Arbeiter wochenfahrkarten zu lösen. (XXXI/455.) h Die Versammlung lehnt die Anträge a) der Stadtv. Dr. Goebebls u. Parteifr., betr. Ueber!ragnng von Stiftungsverwaltungen an Beamte -— Drucks. 209 —; b) der Stadtv. Pieck u. Gen., betr. Unterstützung der Hinter bliebenen der bei einer Demonstration getöteten Arbeiter —- Drucks. 254 —; c) der Stadtv. Lüdicke u. Parteifr., betr. Vergebung von Auf trägen durch die Wohlfahrtsämter — Drucks. 255 —; ab. U In Erledigung des Antrages der Stadtv. Dr. Goebbels und I arteifr.. betr. vorzugsweise Berücksichtigung von Familien vätern bei Vergebung von Notstandsarbeiten — Druck sache 185 —, wird der Magistrat angewiesen, mit allem Nach druck auf die zuständigen Dienststellen einzuwirken, damit bei der Vergebung von Notstandsarbeiten Familienväter vor- f u S£ we]se berücksichtigt werden. 1 ■ 11 Erledigung des Antrages der Stadtv. FJaiau u. Gen., betr. Uebertragung von Stiftungsverwaltungen au Beamte — Drucksache 128 —. ersucht die Versammlung den Magistrat, der Stadtverordnetenversammlung eine Liste der mit der Verwaltung städtischer Stiftungen beauftragten städtischen beamten und der ihnen gezahlten Vergütungen vorzulegen "ml mitzuteilen, nach welchen Grundsätzen er in Zukunft städtischen Beamten die Genehmigung zur Uebernahme von Stiftungsverwaltungen zu erteilen beabsichtigt. Für die 2. Beratung; ^ '*• fE Rost 8 — Ausgabe — Beihilfen an private Wohlfahrts küchen —. Bis zur 2. Beratung ist nach genauer Feststellung schrift- bch bekanntzugeben, an welchen Stellen die Volksspeisung ausschl. durch städtische Küchen erfolgen kann. (XXXI/460.)

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