Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung: 18. bis 35. Sitzung (6. Mai bis 26. Juni 1919)

Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung (Public Domain) Ausgabe 2.1919/21 18. bis 35. Sitzung (6. Mai bis 26. Juni 1919) (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

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Zeitschrift

Urheber:: Preußen. Verfassunggebende Landesversammlung

Titel:: Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung / Preußen

Erschienen:: Berlin 1921

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Erscheinungsverlauf:: Tagung 1919/21

ZDB-ID:: 3006040-0

Berlin:: B 774 Staat. Politik. Verwaltung: Berlin als Parlaments- und Regierungssitz

Dewey-Dezimalklassifikation:: 320 Politik

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Titel:: 18. bis 35. Sitzung (6. Mai bis 26. Juni 1919) : Spalten 1347 bis 2656

Erschienen:: 1921

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Berlin:: B 774 Staat. Politik. Verwaltung: Berlin als Parlaments- und Regierungssitz

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15386200

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: Parl 3:S.Ber. -1919/21,Bd 2

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Kapitel

Titel:: 34. Sitzung, Mittwoch den 25. Juni 1919

2499 Verfassunggevende Preüßischerandesverjammlung 34. Sizung am 25. Juni 1919 2500 Die Nieders<rift über die vorige Sipung liegt auf dem VorstandStisch zur Einsicht aus. Die Abgeordneten Albrecht und Dr Belzer sind in die Landesversammlung eingetreten. " Der Abgeordnete v. Dannenberg bittet wegen Krank: heit um Urlaub vom 10. bis 30. Juni. Nach dem ärzt- lichen Zeugnis schlage ich vor, diesen Urlaub zu bewilligen. -=- Widerspruch wird nicht laut. Dem UrlaubSantrag ist entsprochen. I< habe beurlaubt: den Abgeordneten OSwald für eine Woche wegen Krankheit, den Abgeordneten Weese (Breslau) für eine Woche wegen der Unmöglichkeit seines Erscheinens in- folge des Eisenbahnexrstreiks, den Abgeordneten Sommer für den 4. Juli zu einer Vernehmung als Zeuge in einer Straf- fache. Es sind entschuldigt: "der Abgeordnete Dr Otto (Marburg) wegen Krankheit, der Abgeordnete Bartels für den 18. und 26. Juni zur Teilnahme an Verhandlungen in Weimar, der Abgeordnete Drinnenberg für zwei Wochen wegen Krankheit, die Abgeordneten Faltin, Niestroj und Richtarsky wegen Eisenbahnerstreiks in Schlesien. Es sind mehrere Vorlagen eingegangen. I< bitte den Herrn Schriftführer, sie bekannt zu geben. 34. Sigung*) Mittwoch den 25. Juni 1919 Spalte Förmliche Anfrage der Abgeordneten Adolph Hoffmann und Genossen über die Stellung der Preußischen Staatsregierung und der Landesversammlung zur Unterzeichnung des Friedensvertrages --DrucksacheNr 484 In Verbindung damit Antrag der Abgeordneten Gräf (Frankfurt), Dr Porsch, Dr Friedberg und Genossen auf Annahme einer Vertrauenserklärung für die Staatsregierung =- Drucksache Nr 400, 492. 404 495.21...» 25901 Hirsch, Ministerpräsident . . . . . 2501. 17 Adolph Hoffmann, Fragesteller (I. SHZSDEM) 2.0: 102% 00222 2901 Reinhard, Kriegsminister . . . . . . 2923 Zur Geschäftsordnung (Antrag auf Besprechung der Förmlichen Anfrage) Dr Rosenfeld (U. Soz.-Dem.) . . . Zur Sache 0. Fardorfi (D.-naul. W.-=P).-... HerolD: (Zer)... 4... 2 nee Drv. Krause (Ostpreußen)(D.V.-P.) Heine, Minister des Jnnern .... Dr Friedberg (D. Dem.) ...... Dr Cohn (UU. Soz.-Dem.) .. ..-. Bersönliche Bemerkungen und zur Geschäft3ordnung (Klarstellung einer Äußerung) v. Kardorff (D.-nat. V.-P)-4-.: Dr Friedberg (D. Dem.)... ... +. - Adolph Hoffmann (U. Soz.=Dem.) Dr Borsch (Zentr )22 0. 2.04% Tages8ordnung für die 34. Sißung .....-. Gingunae a ll ie wee einbe eeee Cinsprüche gegen die Friedensbedingungen Mitgliederwechsel in den Ausschüssen .... Schmiljan, Schriftführer: Es sind einge- gangen: von der Staatsregierung: ein Geseßentwurf, betreffend die Neuwahl der Provinziallandtage, ein Geseßentwurf über die Kommunalisierung der Aktiengesellschaft Charlottenburger Wasserwerke; von den Abgeordneten Schrader und Genossen: eine Förmliche Anfrage über die Besetzung Erfurts am 18. Juni 1919 durch Regierungs *"Exuppen; von den'Abgeordneten Lüdemann und Genossen: eine Förmliche Anfrage über die Entlassung von technischen Beamten wegen ihrer Tätigkeit im Gemeindedienst; von den Abgeordneten Adolph Hoffmann und Ge- nossen: eine Förmliche Anfrage über die Stellung der Preußischen Staatsregierung und der Lande3- versammlung zur Unterzeichnung des Friedens3- vertrags; von den Abgeordneten Dr Heß und Genossen: ein Antrag auf wirtschaftliche Entlastung des be- sezten westlichen Gebiets; von den Abgeordneten Gräf (Frankfurt), Dr Porsch, Dr Friedberg und Genossen: ein Antrag auf Annahme einer Vertrauens- erflärung für die Staatsregierung. 2525 2536 2541 2546 2550 95509 2573 2573 2574 2574 2575 2576 2577 9580 erin Seeen Beginn der Sikung 2 Uhr 25 Minuten Präsident Leinert: I< eröffne die Sikung. Die Niederschrift führt zu meiner Rechten der Abgeordnete Zimmer (Breslau), die Rednerliste zu meiner Linken der Abgeordnete Scmilian. . *) Auf Grund der am 20. Juni 1919 erteilten Ex- mädctigung hat der Präsident diese Sibung mit der unter dem 20. Juni 1919 erlassenen Tagesordnung festgeseßt. Diese Tage3ordnung, sowie die beiden Nachträge dazu vom 24. und 25. Juni 1919 sind am Schlusse des wörtlichen Bericht8 (Spalte 2575) abgedruckt. '34. Sitzg LandeSvers. 1919 Präsident Leinert: Drus und Verteilung habe ic< veranlaßt. Die Förmlichen Anfragen habe ich der Staatsregierung mitgeteilt. Der Landesversammlung sind wiederum Ein- sprüche und Verwahrungen zugegangen; ich werde das Verzeichnis am Sclusse de3 Berichts über die heutige Sikung mitteilen und die Eingaben in der FriedenSsfrage 169

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