Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung: 18. bis 35. Sitzung (6. Mai bis 26. Juni 1919)

Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung (Public Domain) Ausgabe 2.1919/21 18. bis 35. Sitzung (6. Mai bis 26. Juni 1919) (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

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Zeitschrift

Urheber:: Preußen. Verfassunggebende Landesversammlung

Titel:: Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung / Preußen

Erschienen:: Berlin 1921

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Erscheinungsverlauf:: Tagung 1919/21

ZDB-ID:: 3006040-0

Berlin:: B 774 Staat. Politik. Verwaltung: Berlin als Parlaments- und Regierungssitz

Dewey-Dezimalklassifikation:: 320 Politik

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Titel:: 18. bis 35. Sitzung (6. Mai bis 26. Juni 1919) : Spalten 1347 bis 2656

Erschienen:: 1921

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Berlin:: B 774 Staat. Politik. Verwaltung: Berlin als Parlaments- und Regierungssitz

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15386200

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: Parl 3:S.Ber. -1919/21,Bd 2

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Kapitel

Titel:: 18. Sitzung, Dienstag den 6. Mai 1919

1347 er Verfassunggebende Preußische Lande8versammlung 18. Sitzung am 6. Mai 1919 1348 Spplde 18. Sitzung Dien3tag den 6. Mai 1919 GeatEwethenetrdnb Bewegen Mäündlicher Bericht des Geschäftsordnungs- ausschusses über die Schaffung einer dritten Vizepräsidentenstelle -- Drucksachen Nr 210253... 28 R IRH Meyer (Frankfurt), Berichterstatter (OD. Dem) en dae nes Herold. .(Fentr) a Ea aas Wahl eines dritten Vizepräsidenten. ..... Zur Geschäftsordnung (Wahl durch Zuruf) Herp1D (Zonit.) 4... een dee Dr v. Kries (D.-nat. V.-P.).... Erster Bericht des Wahlprüfungs8ausschusses -- (Wahlkreis Oppeln --- Abgeordneter Rau) --- Drüucsache Nr 224... ""E, Werner, Berichterstatter (D.=nat- Erste Beratung der allgemeinen Rechnung über den Staat8haushalt des Rechnungs- jahres 1914 und der Rechnung von den Verwaltungseinnahmen und -ausgaben Der Preußischen Zentralgenossenschaftskasse deSselben Rechnungs8jahres --- Drudfsache NP AS8 1222 EEN Erste Beratung der allgemeinen Rechnung über den Staat8haushalt des Rechnungs- jahres 1915 und der Rechnung von den Verwaltungseinnahmen und -ausgaben der Preußischen Zentralgenossenschaftskasse desselben Rechnungsjahres -- Drucksache MLA: 4. IEE Erste Beratung der Übersichten von den Staatseinnahmen und -aus8gaben für die Rechnungsjahre 1916 und 1917 und der Übersichten von den BVerwaltungszein- nahmen und -ausgaben der Preußischen Zentralgenossenschaftskasse für dieselben Rechnungsjahre --- Drucksachen Nr 211 A Erste Beratung der Gesetzentwürfe, betreffend die Feststellung des Staatshaushalt8plans für das Rechnungsjahr 1919 und die Ergänzung der Einnahmen in dem Staats8- 18, Sitzg Lande3vers. 1919 haushalt für das Rechnungsjahr 1919 -- Drucksache Nr 1384 .............. v. der Osten (D.=-nat. V.-P.). ... Dr Schmedding (Zentr.) ....... Heilbrunn. (D. Dem)... ou Ergebnis der Wahlen zum Recht8ausschuß und zum 14. Ausschuß (Innere An- NeDIUNA): 45 :.21..220 202 eee Den ats Erz arI nE Eh 4357 1358 1376 1382 1398 Spalte SEHEIETNLIH EEE UASEE SIE Beginn der Sitzung 2 Uhr 15 Minuten Vizepräsident Dr Frentzel: I< eröffne die 1354 Sigßung. s Die Nieders<rift führt zu meiner Rechten der 1355 Abgeordnete Zimmer, die Rednerliste zu meiner Linken der Abgeordnete Schmiljan. 1356 Die Nieders<rift über die vorige Sißung liegt auf dem Vorstandstisch zur Einsicht aus. Das Mitglied der LandeSversammlung Oberbürger- meister a. D. Dr Eugen Gebeschus in Hanau, gewählt für den 19. Wahlkreis (Hessen-Nassau usw) hat am 17. April aus GesundheitSrüFsihten seinen Wahlauftrag niedergelegt. Das Mitglied der Landesversammlung Oberpräsident, Gewerkschaftssekretär Felix Philipp in Breslau, gewählt für den 9. Wahlkreis (Bres8lau) hat am 29. April wegen Überlastung mit Arbeiten seinen Wahlauftrag niedergelegt. Dem Herrn Minister des Innern habe. ich Mit- teilung gemacht. Die Wahlkommissare sind telegraphisch benachrichtigt worden. Die Abgeordneten Kuhle, D. Dr Otto (Marburg) und Garbe sind erkrankt und bitten um Urlaub. Nach den ärzt- lichen Zeugnissen schlage ich vor, dem Abgeordneten Kuhle einen Urlaub von se<s Wochen, den Abgeordneten D. Dr Otto (Marburg) und Garbe einen Urlaub von je drei Wochen zu bewilligen. =- Widerspruch erhebt sich nicht; es ist jo bes<lossen. Meine Herren, ich habe Ihnen ferner mitzuteilen, daß unser : verehrter Erster Vizepräsident, Herr Dr Porsch, infolge des Unglüdsfalls, den er erlitten hat, nod) "längere Zeit genötigt ist, sich von unseren Arbeiten fernzuhalten. Er hat deSwegen erneut um einen Krank- heitSurlaub nachgesu<ht. Er befindet sich allerdings auf dem Wege der Besserung. Zu unserem großen Bedauern hat aber diesen ver- ehrten Mann ein schwerer Unglücksfall dadurch betroffen, daß gestern seine verehrte Frau Gemahlin plößlich an einer HalsSentzündung gestorben ist. 1356 1357 7 1357 (Die Versammlung erhebt sich) I< habe Herrn Kollegen Dr Porsch das Beileid der Lande8- versammlung telegraphisch ausgedrüct, und ich bitte Sie ferner um die Ermächtigung, am Sarge seiner Frau Ge- mahlin. einen Kranz des Hauses niederlegen zu lassen. == Die Versammlung hat so beschlossen. Sie haben sich zum Andenken der Verstorbenen von Ihren Siken erhoben. I< stelle das fest. Id) habe folgende Mitglieder der LandesSversammlung beurlaubt: den Abgeordneten Dr Negenborn aus dienstlichen Gründen für den 6., 7. und 8. Mai, 91 1357

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