Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung: 156. bis 175. Sitzung (22. September bis 15. November 1920)

Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung (Public Domain) Issue10.1919/21 156. bis 175. Sitzung (22. September bis 15. November 1920) (Public Domain)

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Periodical

Creator:: Preußen. Verfassunggebende Landesversammlung

Title:: Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung / Preußen

Publication:: Berlin, 1921 - 1921

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Dates of Publication:: Tagung 1919/21

ZDB-ID:: 3006040-0

Berlin:: B 774 Staat. Politik. Verwaltung: Berlin als Parlaments- und Regierungssitz

DDC Group:: 320 Politik

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Volume

Title:: 156. bis 175. Sitzung (22. September bis 15. November 1920) : Spalten 12331 bis 13682

Publication:: 1921

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Berlin:: B 774 Staat. Politik. Verwaltung: Berlin als Parlaments- und Regierungssitz

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15413749

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: Parl 3:St.Ber. -1919/21,Bd 10

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Chapter

Title:: 173. Sitzung. Donnerstag den 4. November 1920

13445 Verfassunggebende Preußische Landesversammlung 173. Sizung am 4. November 1920 3446 [Verfassung für Preußen] ohen „einen Ht5eni9e1 08 | . „ nterläßt er dies, so gilt der Einspruch als [Eriter Vizepräsident Dr Porsch] cni Wird ni meet Destinkiessung Niemand darf gleichzeitig Mitglied des es Landtags für den früheren Beschluß nur Landtages und des Staot8rafes 35 Land- eine einfache Mehrheit erreicht, jo ist der Be- tag3abgeordnete scheiden mit Annahme der schluß hinfällig, falls er nicht durch einen vom Wahl in den Staatsrat aus-dem Landtage aus, Landtage herbeigeführten Volksentscheid be- Mitglieder des Staatsrates scheiden mit An- stätigt wird. nahme der Wahl in den Landtag aus dem Nr 3205: Staatsrat aus. im 8 24 im - m Nr 3193: ! . a) den Abs. 3 Saß 2 wie folgt zu fassen: dem 8 24 c folgenden Abs. 4 anzufügen: Wenn der Landtag seinen früheren Be- Niemand darf gleichzeitig Mitglied des s<luß mit Zweidrittelmehrheit der geseß- Staatsrates und des Landtages sein. Ein Mit- lichen Mitgliederzahl erneuert, so bleibt es anch ps Sinai 007 eine Wahl in den bei diesem Beschluß. andtag annimmt, scheidet damit aus dem TZ ; . Staatsrate, ein Mitglied des Landtages, das ABER Ab S0 20078 folgt a 08 eine Wahl in den Staatsrat annimmt, scheidet Wird die Zustimmung vom Staatsrat nicht damit aus dem Landtage aus.] erteilt, so bleibt e3 bei dem Vorschlage oder ; | der Bewilligung des Staatsministeriums.] Das Wort hat der Abgeordnete Dr Leidig. =- Der Herr . | Z Abgeordnete scheint niht anwesend zu sein. IV zeruine die Seiten: GI Aen ver As Die Bespre 0 ; geordnete Dr Leidig. =- Der Herr Abgeordnete ist no MBE ifm nefsehlöfsen. Wir fmmmen. zur nicht anwesend,. Die Besprechung ist geschlossen. Da die Reihenfolge der Abschnitte verschieden ist, + „Wir kommen zur Abstimmung. J< werde zuerst werde ich am Rf mi KMiehen Zü abstimmen lassen über den Antrag der Abgeordneten Hergt Antrag der Abgeordneten Hergt und Genossen, Drucsache 22, Genossen. Drucfache Nr 3152 und salls ex abgelehnt Nr 3150. Falls er angenommen wird, ist der Antrag 3193 werden sollte, dann über den Antrag der Abgeordneten erledigt; falls er abgelehnt wird, lasse ih dann über den *" Porsch und Genossen, Druejache 3205. Antrag der Abgeordneten Dr v. Krause (Ostpreußen) und I< bitte diejenigen, die den Antrag der Abgeord- Genossen Nr 3193 abstimmen. =- Das Haus ist damit ein- neten Hergt und Genossen, Nr 3152, annehmen wollen, sich verstanden. von den Plätzen zu erheben. I< bitte also diejenigen Damen und Herren, die den Geschieht A ntrag der Abgeordneten Hergt und Genossen, Drusache NEE | NE en Nr 3150 annehmen wollen, fich von ihren Pläßen zu Das ist die Minderheit; der Antrag ist abgelehnt. erheben. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag (Geschieht) Porsch und Genosien auf Dranse I 308, Zun | i Ü el -2S Das ist die Minderheit; der Antrag ist abgelehnt. lasse 109 Gi NEE DE GES NEE M Nunmehr bitte ich diejenigen, die den Antrag der Ich bitte, daß diejenigen, welche diesem Antrage statt- Abgeordneten Dr v. Krause (Ostpreußen) und Genossen geben wollen, sich von den Vlätzen erheben. Drucksache Nr 3193 annehmen wollen, sih von ihren . Bläßen zu erheben. (Geschieht) (Geschieht) I< bitte um die Gegenprobe. Da3 ist die Minderheit; auch dieser Antrag ist ab- (Die Gegenprobe erfolgt) gelehnt. Das ist die Mehrheit; der Antrag ist abgelehnt. Ich darf dann wohl ohne besondere Abstimmung sest- Dann bitte ich, daß diejenigen, welche den Abs. 4 stellen, daß 8 24c in der Fassung der Ausschußbeschlüsse Satz 2 anders fassen wollen, fich von den Plätzen erheben. angenommen worden ist. =- Jh stelle das fest. | Die 88 24d bis 24 sind bereits erledigt. (Geschieht) 8 24g wird mit 8 26 verbunden. Das - ist die Minderheit; auch dieser Antrag ist ab- Da die 88 241 bis 241 ebenfalls erledigt sind, kommen 7“ lehnt. , | wir jekt zu 8 24m. Hierzu gehören die Anträge der Ab- Ich bitte nun, daß diejenigen, welche den 8 24m in geordneten Hergt und Genossen auf Nr 3152 und der Ab- der Fassung der Ausj<hußbes<lüsse annehmen geordneten Dr Borsch und Genossen auf Nr 3205 wollen, sich von den Pläßen erheben. [Wortlaut der Anträge: (Geschieht) . Nx 3152: 8 24m ist in der Fassung der Ausschußbeschlüsse an - : N | i genommen. im 8 24m den Abs. 3 wie folgt zu fassen: Jetzt folgt die Besprechung und Abstimmung über Im Falle des Einspruchs wird das Gesez 8 10 und die dazu gehörigen Anträge: den Antrag des Ab- dem Landtag zur no<hmaligen Beschlußfassung geordneten Hergt und Genossen Nr 3148 =- der zweite vorgelegt. Wenn der Landtag seinen früheren Absatz desselben ist erseßt durch Antrag Nr 3235 --, den Beschluß mit Zweidrittelmehrheit erneuert, so Antrag Porsch und Genossen Nr 3188 zu 1, den Antrag kann der Staatsrat Über den Gegenstand der Porsch und Genossen auf Drucksache Nr 3202, den Antrag MeinungWerschiedenheit innerhalb zweier Ludwig und Genossen auf Drusache Nr 3217, den Antrag

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