Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung: 156. bis 175. Sitzung (22. September bis 15. November 1920)

Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung (Public Domain) Ausgabe 10.1919/21 156. bis 175. Sitzung (22. September bis 15. November 1920) (Public Domain)

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Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

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Zeitschrift

Urheber:: Preußen. Verfassunggebende Landesversammlung

Titel:: Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung / Preußen

Erschienen:: Berlin 1921

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Erscheinungsverlauf:: Tagung 1919/21

ZDB-ID:: 3006040-0

Berlin:: B 774 Staat. Politik. Verwaltung: Berlin als Parlaments- und Regierungssitz

Dewey-Dezimalklassifikation:: 320 Politik

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Titel:: 156. bis 175. Sitzung (22. September bis 15. November 1920) : Spalten 12331 bis 13682

Erschienen:: 1921

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Berlin:: B 774 Staat. Politik. Verwaltung: Berlin als Parlaments- und Regierungssitz

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15413749

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: Parl 3:St.Ber. -1919/21,Bd 10

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Kapitel

Titel:: 170. Sitzung. Donnerstag den 28. Oktober 1920

13227 Verfassunggebende Preußische Landesversammlung 170. Sizung am 28. Oktober 1920 13228 Es sind entschuldigt: der Abgeordnete Kimpel wegen unaufschiebbarer Amtsgeschäfte vom 27. Oktober an, . der Abgeordnete Oelze wegen Krankheit von heute bis 30. Oktober, der Abgeordnete Kley (Neuwied) wegen Krankheit für einige Tage, . der Abgeordnete Dr Bronisch wegen Erkrankung 170. Sitzung vom 27. Oktober an.“ Donnerstag den 28. Oktober 1920 „Der Mitgliederwehsel in den Ausschüssen wird am Schlusse des Bericht8 über die heutige Sißung SDI mitgeteilt werden. Spalte Wir treten in die Tages8ordnung ein: Zweite Beratung des Entwurfs einer Ver- Zweite Beratung des Entwurfs einer fassung für Preußen -=- Drudsachen Verfassung für Preußen -- Drucsachen Nr 2000, 3120 A bis D, 3145 bis 3156, Nr 2000, 3120A bis D, 3145 bis 3156, 3185 bis 3207... ZU OORE 43228 3185 bis 3199 Dr Berndt (Stettin), Berichterstatter Der Antrag des Verfassung8ausschusses befindet sich (D. Dem.) iu u 1 243229 auf DruFjache: Nr-3120 A Spalte 197 und 20 in Ver- . „ bindung mit - Nr 3120 C Spalten 33 und folgende 8 1 (Allgemeine Besprechung), Anträge (Zusammenstellung der Ausschußbeschlüsse). Nr 3145, 3190, 3207 [Wortlaut des Antrages: Hirsch (Soz.-Dem.). ..... > 13230 DEORE DES EIrnges: ; D Eri : er In 1. den Entwurf einer Verfassung für Preußen -- 7 v. Kries (D.=-nat. V.-P.) . . . . 13245 Drucksache Nr 2000 =- nach den Beschlüssen des Dr. Preuß. (D.'Doem.) ..........18252 Ausschusses in dritter Lesung auf Drucsache Dr. Leidig (D:V.=PI ............ 18259 Nr 3120 € (Seite 35 flg.) anzunehmen, Beyer (Oberschlesien) (Zentr.). . . . 13265 2. folgende Entschließungen zu fassen: Dr Cohn (1. Soz.-Dem.). . ......13269 a) zu 8 27b der Ausschußbeschlüsse ur Geschäft8ordmun ä i] Die Staatsregierung wird ersucht, bei Aus8- 3 TE eschiisto I 9-:Erkiärung: iber arbeitung des Ministerbesoldungsgeseßes Gun yn So3.-D | 132 dahin Vorsorge zu treffen, das ausscheidenden udwig (U. Soz.=Dem. ). . . . ....13277 Ministern ihr biSheriges Gehalt für eine Dr Cohn (U. Soz.-Dem.) . . 13277. 78 Frist von sechs Monaten, vom Ablauf des Zur Sache Entlassungsmonats ab gerechnet, als Über- gangsgeld weitergezahlt wird, um ihnen Bellert (U-Soz.=Dem.)..... 0. -.....13278 den Wiedereintritt in einen Beruf zu ex- Heilmann (Charlottenburg) (Soz. leichtern. DOU Ni 4 9 m 2 1.9286 b) zu 8 58 der Ausschußbeschlüsse Zur Geschäftsordnung (Wortmeldung) [l. Die Staatsregierung wird ersucht, mit tun- und persönliche Bemerkung lichster Beschleunigung in Ausführung des Obuch (U. Soz -Dem.) 13289 8 58 Abs. 3 der Verfassung eine Vorlage Dr N ; D EESTI E24 zu machen, durch welche die Erweiterung v. Kries (D.=nat. V.=P.) . . . .13290 der an die Provinzen überwiesenen Auf- (Besprechung abgebrochen) gaben und Befugnisse durchgeführt wird. Mitall : ;: 1 Die Durc<hführung der im 8 58 vorgesehenen Mitgliederwechsel in den Ausschüssen . . . . . .13290 Gesehgebung soll die Bestellung eines un- mittelbaren Staatsorgans für die StaatSs- aufsicht und für die dem Staate als solhem vorbehaltenen Angelegenheiten in den Provinzen nicht ausschließen. 3. die zu der Vorlage eingegangenen Eingaben als Beginn der Sitzung 1 Uhr 15 Minuten erledigt zu betrachten.] Präsident Leinert: I< eröffne die Sikung. Die Beschlüsse dritter Lesung des Verfassungs- Beisiher sind heute die Abgeordneten Limberg aUss<usses befinden sich auf der rechten Spalte der nd“Maiß. Defi "Rr 3120 8 enhält die wö tlichen Nied . Gitte . . uksache Nr enthält die wörtlichen Nieder- Die Rednerliste führt der Abgeordnete Maiß. schriften der Ausschußverhandlungen, Drusjache Nr 3120 D „Die Abgeordnete Frau Arendsee bittet wegen Krank- die vergleichende Darstellung des Entwurfs mit den Au3- Heit um Urlau b; Nac<h dem vorgelegten ärztlichen schußbeschlüssen in den drei Lesungen. Zeugnis schlage ic vor, einen Urlaub von sehs Wochen Berichterstatter ist der Herr Abgeordnete Dr Berndt zu bewilligen. | (Stettin) außer dem Abschnitt Vl. Über den Abschnitt VI, I<h habe den Abgeordneten Reese (Trier) wegen Selbstverwaltung, berichtet der Abgeordnete Beyer (Ober- Krankheit vom 27. Oktober bis 2. November beurlaubt. sclesien). 170. Sitzg Landesvers. 1919/20 924

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