Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung: 156. bis 175. Sitzung (22. September bis 15. November 1920)

Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung (Public Domain) Ausgabe 10.1919/21 156. bis 175. Sitzung (22. September bis 15. November 1920) (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

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Zeitschrift

Urheber:: Preußen. Verfassunggebende Landesversammlung

Titel:: Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung / Preußen

Erschienen:: Berlin 1921

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Erscheinungsverlauf:: Tagung 1919/21

ZDB-ID:: 3006040-0

Berlin:: B 774 Staat. Politik. Verwaltung: Berlin als Parlaments- und Regierungssitz

Dewey-Dezimalklassifikation:: 320 Politik

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Titel:: 156. bis 175. Sitzung (22. September bis 15. November 1920) : Spalten 12331 bis 13682

Erschienen:: 1921

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Berlin:: B 774 Staat. Politik. Verwaltung: Berlin als Parlaments- und Regierungssitz

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15413749

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: Parl 3:St.Ber. -1919/21,Bd 10

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Kapitel

Titel:: 167. Sitzung. Donnerstag den 21. Oktober 1920

13047 Berfassunggebende Preußische Landesversammlung 167. Sizung am 21. Oktober 1920 13048 Spalte Adolph Hoffmann (U. Soz.=Dem.) 13111 Dr Schreiber (Halle) (D. Dem.) . . 13112 Dr v. Krause (Ostpreußen) (D/WP) ii „Wl 3112 Ludwig (U. Soz.=Dem.) ...... 13114 167. Sitzung Zusammensezung des 25. Ausschusses Donnerstag den 21. Oktober 1920 (Wahlgesetß) .. 5. nE 18145 SEITEN Mitgliederwechsel in den Ausschüssen. . . . 13116 Spalte Zweite Beratung des Staat8haushaltsplans für das Rechnungsjahr 1920, und zwar a) Allgemeine Finanzverwaltung [Fortseßung] | | | . --- Drucksachen Nr 2916, 3124, 3127 Beginn der Sitzung 1 Uhr 15 Minuten In Verbindung damit Sit Vizepräsident Dr Frentzel: I< eröffne die . . ißung. Fortsehung der Besprechung über die all- Beisiter sind heute die Abgeordneten Maiß und gemeine Finanzlage. ............... 13048 Frau Ege. Schlechte Finanzlage. Fehlbetrag Die Rednerliste führt die Abgeordnete Frau Ege. von 2 Milliarden. Zusammensetzung Der Abgeordnete Dr Shmittmann ist nach dem vor- des Fehlbetrages. Keine Aus8gabe gelegten ärztlihen Zeugnis erkrankt und während der ohne Deung. Neue Einnahme- nächsten vier Wochen nicht imstande, an den Sißungen . teilzunehmen. Ich schlage vor, einen Urlaub von vier Wen: neue Landessteuern, Real- "bewilli : “9.40 que 2 . ! Wochen zu bewilligen. =- Widerspruch wird nicht erhoben, steuern. Einschränkung der Zahl der Urlaub ist erteilt. Der „Beamten. Vereinfachung der Den Abgeordneten Oeser habe i< wegen Krankheit Behörden. Zusammenlegung von für eine Woche beurlaubt. Zentralverwaltungen. Umgestaltung Es sind mehrere Vorlagen eingegangen. der Staatsbetriebe. Steigerung der I< bitte die Frau Beisitzerin, sie bekanntzugeben. Produktivität. Lastenausgleich in Frau Ege, Beisizerin: Es sind eingegangen: den Gemeinden. Gebührenerhöhung. von den Abgeordneten Dr Porsch und Genossen: Rückkehr zum Ordnungsstaat. So- eine große Anfrage über die Notlage von zialisierung. Politische Beruhigung. Studienanstalien, Neuwahlen. Wiederherstellung der von den Abgeordneten Ludwig und Genossen: preußischen Finanzhoheit. Fundie- eine große Anfrage über die Strafverfolgung rung der schwebenden Schuld. Ab- derjenigen Personen, die sich der dritten Inter- bau der Universitäten. Nachtrag nationale anschließen wollen. zum Staatshaushalt8plan. Steuer- ; WE Vizepräsident Dr Frentzel: Dru> und Ver- scheu. Reichsnotopfer. Zehnprozen- teilung sind veranlaßt. Die großen Anfragen habe ich tiger Steuerabzug. Nahender Ban- der Staatsregierung zugehen lassen. frott. Kinderelend. Freie Wirtschaft. Der 25. Ausshuß zur Vorberatung des Geseß- Finanzversammlung in Brüssel. entwurfs über die Wahlen zum Preußischen Landtage usw Steuerloses Jahr. Einfammer- ist gestern zu sammengetreten. Die Zusammen- system. Lage der Kaliarbeiter seßung des Ausschusses wird am Schlusse des Berichts R l | i . über die heutige Sizung bekanntgemacht werden. Uhegehn tSempfänger. Riesenge- Ebenso werden die Veränderun ii: winne in der Industrie, bei den ; gen I der N ; , Besezung der Auss<üsse am Sclusse des heutigen ahrungsmitteln Sißungsberichts mitgeteilt werden. Rhiel (Fulda) (Zentr.).... .... 13049 Wir treten in die Tage3ordnung ein: Lüdemann, Finanzminister . . 13053. 91 Zweite Beratung des Staatshaushalts- Dr Raehler (Greifswald) (D.=nat. plans für das Rechnungsjahr 1920, und DE SN 244 M 0000502008 005004 -4E 3 ung [Fottschung] rt "Leidig: (D. V=P:) . 013080 a gemeine Finanzverwaltung [ Fortsezung Kleinspehn (1. NF Dan .... 18095 **" Deutffacen Nr. 2916..31247 3127 M es In Verbindung damit Tagesordnung für die nächste Sizung . . Fortsezung der Besprechung über die all- Serod Gau 20 282.413109: 11. 414 gemeine Finanzlage jering (Soz.=Den.). . 5... 13110 . In der fortgesehten Besprechung hat das Wort der - Graef(Anklam) (D.=nat. V.-P.). . 13110 Herr Abgeordnete Rhiel (Fulda). 167. Sitg Lande3vers. 1919/20 259

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