Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung: 156. bis 175. Sitzung (22. September bis 15. November 1920)

Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung (Public Domain) Issue10.1919/21 156. bis 175. Sitzung (22. September bis 15. November 1920) (Public Domain)

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Periodical

Creator:: Preußen. Verfassunggebende Landesversammlung

Title:: Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung / Preußen

Publication:: Berlin, 1921 - 1921

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Dates of Publication:: Tagung 1919/21

ZDB-ID:: 3006040-0

Berlin:: B 774 Staat. Politik. Verwaltung: Berlin als Parlaments- und Regierungssitz

DDC Group:: 320 Politik

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Volume

Title:: 156. bis 175. Sitzung (22. September bis 15. November 1920) : Spalten 12331 bis 13682

Publication:: 1921

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Berlin:: B 774 Staat. Politik. Verwaltung: Berlin als Parlaments- und Regierungssitz

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15413749

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: Parl 3:St.Ber. -1919/21,Bd 10

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Chapter

Title:: 156. Sitzung. Mittwoch den 22. September 1920

12355 Verfassunggebende Preußische Landesversammlung 156. Sizung am 22. September 1920 12356 [Abänderung des Gesetzes über Bildung einer alle -- ich glaube, ich kann das auc) in Ihrem Namen neuen Stadtgemeinde Berlin] sagen -- haben Herrn Dr Löwenstein als einen ruhigen, - = besonnenen, hocanständigen Menschen kennen gelernt, [Seilmann (Charlottenburg), Abgeordneter (Eo3.- gegen dessen Charakter keinerlei Einwendungen zu erheben Dem.) ] jus. Herr Dr Löwenstein hat bei seiner orie im ün will ich ein Wort zur sachlichen Verständigung Wahlausschuß der Stadtverordnetenversammlung erklärt, über Au Fall eat Der NE ve ENG: sih daß er sich in seiner Amtsführung streng an die bestehenden auf zwei Wegen: 1. dur< das allgemeine Parlament der Gesebe halien werde = Demokratie und 2. dur< den Ausbau der Berufsorgani- (Zurufe rechts) sationen, den Aufbau des Rätesystems, den wir im Be- NER A .: triebSrätesystem angefangen haben und im engen Anschluß = aber gewiß “ist das selbstverständlich! Warum betone an die Gewerkschaften weiter in Bezirk8arbeiterräten, im ich denn diese Selbstverständlichkeit? Doch nur, weil man Reichzarbeiterrat, im Reichswirtschafts8rat usw aufbauen es in der Öffentlichkeit jo hinstellt, als ,ob der eine wollen. Dr Ni Nn imstande wäre, die gange iu 088 en : zu vernichten, als ob es da gar kein Staatsgeses mehr (Zuruf des Abneorbnetn M 049? Sie waren früher gäbe, al8 ob es da gar kein Reichsgeseß mehr gäbe, als ob gegen. ! nN | das ganze Berliner Schulwesen in das freie Ermessen von = J<h war gegen wirtschaftliche BetriebSräte? Aber nein, Herrn Dr Löwenstein gestellt würde. Herr Kollege, nie im Traum. Sie werden gleich hören, daß : das, was ich sage, in völliger Übereinstimmung mit meinen (Zurufe rechts) früheren Anschauungen steht. Wir treten für Sozialisierung .... Das war umgekehrt bei Profeßor Giese ebenso? Aber ein. DaS heißt nicht: Verstaatlichung. Ein sozialisierter nein! Betrieb ie ein jolie: in dein ie im Beein: be- (Erneute Zurufe rechts) äftigten Arbeiter in zwe>mäßiger Weise an der Leitun SEREN NS jifnien Die Gees EE R Gewerk -- Aber selbstverständlich, im Rahmen der Geseke konnte schaften werden mir recht geben, daß man das in den Professor Giese Konflikte mit den Arbeitern haben. Reihen der Arbeiterschaft, vor allem auc der Bergarbeiter- - (Wiederholte Zurufe rechts) schaft, unter Sozialisierung versteht. ; . . -- Aber, meine Herren, darauf komme ich ja sofort; warten (Zuruf) Sie es doch ab! Selbstverständlich komme ich auf den -- Nein, Herr Kollege Leidig, das ist nicht Syndikaliwmus, Widerspruch der Lehrer zu sprechen. I< versuche jett sondern das ist, was man in England Gildensozializmus, nachzuweisen, daß die Befürchtungen, die man bezüglich in Deutschland RätesozialiSmus nennt, =- eine ganz un- der Wahl des Dr Löwenstein erweckt, arge Übertreibungen Aushaltione Seit ies die Zorienn gerade die sind, daß sie eine gefährlihe Demagogie darstellen - erren von der Rechten in früheren Aussprachen ein weit- | . gehendes Verständnis an den Tag qaelegt oder -- vor- (oroße Unmhe und. Tachen 72085) getäuscht haben. und die verschiedenen Teile der Bevölkerung unverantwort- (Sehr gut! links) lich gegeneinander heßen. 5 sage: Ner ou pet Giehnittung wird dahin gehen (Lebhafte Zurufe und große Unruhe rechts) daß man in keinem sozialisierten Betriebe einen Leiter , ; 22 2 | : NEN ohne Zustimmung der Arbeiterschaft wählen kann“ In ab- AE EALIGEEN 09477 08 Dr Ziwenkein, au pt | im sehbarer Zeit =- nicht von heute auf morgen, aber wenn die sein Amt Sführ . wi ik ji R best ' Mr Sozialisierung weiter fortschreitet und die Reife der TIE SEITN AUUSPÜHTEN. TILDEN GSFOQUNTCN DEU VEItTNENDEN | 0: . . ; .. Reich3- und Staatsgeseze und der allgemeinen Anweisungen Arbeiterschaft weiter zunimmt = wird auch die Leitung ] EE EITER VEN ; des Bergwerks nicht ohne Zustimmung der Arbeiterschaft der Regierung. Durch diese Geseke ist der Charakter der erwählt orhen ? : Schule festgelegt; und wenn Dr Löwenstein ein Herkules i | | | an physischen Kräften und an geistigen Fähigkeiten wäre, (Zuruf recht5: Heute sind also die Arbeiter unreif?) so daß man ihm zutrauen könnte, daß er allein die ganze -- Ja, meine Herren, wir haben doch das BetriebsSrätegeses Sdulordnung in Berlin umwälzt: er wäre doch nicht dazu geschaffen, um die Arbeiter reif dazu zu machen, daß sie imstande, weil das Staatsgeseh ihn hinderte. künftig Betriebe leiten lernen; dazu ist doch das Geseß da. Troßdem, meine Herren, will ih Ihnen ganz offen I<h habe gar nichts gesagt, was auffällig wäre. =- I< sagen: ich würde mich gefreut haben, wenn Herr Dr Löwen- wiederhole: in Zukunft wird der Leiter jedes sozialisierten stein nicht gewählt worden wäre, und zwar will ih Ihnen Betriebes in Übereinstimung mit der dort arbeitenden ganz offen sagen, weSwegen. In erster Reihe als ein Mann Arbeiterschaft gewählt werden. Darum verstehe ih, daß von jüdischer Abstammung. Wenn man nämlich einen man nicht einen Leiter des Verkehröwesens hat wählen Dissidenten namens Schulze oder Müller gewählt hätte, wollen, gegen den die Arbeiter in den Verkehröbetrieben dann wäre die Demagogie im Lande lange nicht so leicht den allerschärfsten Einspruch erhoben haben. wie heute. (Abgeordneter Dr Weyl: Auch die Angestellten! =- Zuruf (Abgeordneter Rippel: Adolph Hoffmann als Kultus- im Zentrum: Und der Stadtschulrat?) minister!) -- I< komme jekt, Ihrem Wunsche entsprechend, auf die = A< Gott, meine Herren, es gibt Kultusminister, es Frage des Stadtschulrates. . gibt andere hohe Staat8beamte <ristlicher Herkunft, die ZME Herren, ich habe mit Herrn Dr Löwenstein Dissidenten sind und bei denen sich niemand aufregt. Außer- einige Jahre in der Charlottenburger Stadtverordneten« dem leugnen Sie doch nicht: der Ruf „gegen Löwenstein“ versammlung zusammengearbeitet. I< bin hier im Hause wirkt in manchen Bevölkerungskreisen viel stärker, als der nicht das einzige Mitglied, bei dem das zutrifft; die Herren Ruf wirken würde: gegen den Dissidenten Müller oder Kollegen Dr Frenkel und Otto und Meyer (Charlotten- Schulze! DesShalb halte ich es für eine taktische Ungeschi>- burg) sind ja in der gleichen Körperschaft gewesen. Wir lichkeit. daß man gerade Löwenstein gewählt hat. 156. Sitzg LandedSvers. 1919/20

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