Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung: 156. bis 175. Sitzung (22. September bis 15. November 1920)

Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung (Public Domain) Issue10.1919/21 156. bis 175. Sitzung (22. September bis 15. November 1920) (Public Domain)

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Periodical

Creator:: Preußen. Verfassunggebende Landesversammlung

Title:: Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung / Preußen

Publication:: Berlin, 1921 - 1921

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Dates of Publication:: Tagung 1919/21

ZDB-ID:: 3006040-0

Berlin:: B 774 Staat. Politik. Verwaltung: Berlin als Parlaments- und Regierungssitz

DDC Group:: 320 Politik

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Volume

Title:: 156. bis 175. Sitzung (22. September bis 15. November 1920) : Spalten 12331 bis 13682

Publication:: 1921

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Berlin:: B 774 Staat. Politik. Verwaltung: Berlin als Parlaments- und Regierungssitz

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15413749

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: Parl 3:St.Ber. -1919/21,Bd 10

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Chapter

Title:: 162. Sitzung. Freitag den 1. Oktober 1920

12711 Verfassunggebende Preußische Landesversammlung 162. Sizung am 1. Oktober 1920 12712 [Bauarbeiten usw zur Bekämpfung der Arbeit8- Im Handwerkerstand in der Stadt, im Bauernstand auf losigfeit] dem Lande, sehen wir die Kräfte, die tief wurzelnd in dem Boden, auf dem sie sich niedergelassen haben, aus [Ommert, Abgeordneter (D. Dem.)] diesem heraus die Kräfte zur Wiedergeburt unseres deutschen ihren Einrichtung8gegenständen usw, ohne weiteres geboten Volkes ziehen können und werden. ist. Die Heranziehung des selbständigen Handwerks muß (Sehr richtig! bei der Deutschen Volkspartei) auh für die Zukunft mehr, als es in letter Zeit geschehen Aus di Grund T EBENAU | ist, erfolgen. Dabei wollen wir aber keine8wegs vergessen, YU iejen EIE e werden 4: in Nrag= an: wenn wir von der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit sprechen, nehmen und den Abänderungsantrag ablehnen. daß eine produktive Arbeitslosenunterstüßung jedenfalls . < immer noch besser ist als eine Erwerbslosenunterstüßung. : Sriter Vizepräsident Dr Porsch: Das Wort (Sehr richtig! bei der Deutschen Demokratischen Partei) hat ver“ Herr Abgeordnete Haese. Wir sind der Meinung, daß man heute bei staatlichen Saese (WieSs8baden), Abgeordneter (Soz.-Dem): Verkehrsanstalten nicht Arbeiter in größerem Umfange Meine Damen und Herren, wir werden dem Antrage entlassen darf, wenn die Möglichkeit vorhanden ist, sie Csser bis zu dem Worte „bereitzustellen“ zustimmen und weiter zu beschäftigen. Wir denken dabei absolut ni<t empfehlen Ihnen auch die Annahme des Abänderungs- am eine Verlängerung der Arbeit, an eine Strefung antrages der Herren Adolph Hoffmann und Genossen. derselben, die ja schließlich die Faulheit züchten müßte, Als Sozialdemokraten haben wir stets die Bekämpfung sondern wir denken daran, daß produktive Arbeit unter der Arbeitslosigkeit und die Bereitstellung von Mitteln allen Umständen gefördert werden muß. Auf dem Gebiete für diesen Zwe gefordert, damit nicht nur der Arbeiter- unseres Wasserbaues laufen täglich bei mir viele Klagen schaft geholfen, sondern auch das ganze Wirtschaftsleben darüber ein, daß wegen Mangels an Mitteln hier wieder wieder in Gang gebrac<t wird. Aus den Zahlen, die hundert Leuten und dort wieder zwanzig Leuten und da die ReichSregierund veröffentlicht hat, wissen Sie, daß wieder 50 Leuten gekündigt worden sei. Meine Damen die Zahl der Erwerbslosen sich zur Zeit auf über 400 000 und Herren, wenn an solchen Stellen, bei denen es sih beläuft, darunter befinden sich viele Kleingewerbetreibende. bloß um die schematische Etatisierung dieser Mittel handelt, Sie wird sich in absehbarer Zeit noch gewaltig steigern. wegen Mangels an Mitteln die Leute einfac< hinaus= Deshalb ist es unbedingt notwendig, daß entsprechend geworfen werden, dann soll man sich auch nicht fragen, dem Antrage der Herren Esser und Genossen die Staats- woher dieses Heer von Arbeitslosen kommt. Vor mir regierung so schnell wie möglich dafür Sorge trägt, daß liegt ein Brief, in dem ich von Celle wieder darum ge- Yrbeiten vergeben und Mittel dafür bereit gestellt werden. beten werde, Schritte zu unternehmen, um die Kündigung Der Staat muß aber auch beim Reiche dafür von 100 Mann rücgängig zu machen. I< kann eintreten, daß die Mittel, die über den Staat durch das es gar nicht einsehen, daß man bei einem Kanalbau oder Pig in Gestalt der produktiven Erwerbslosenfürsorge einer Kanalunterhaltung plößlich sagen kann: weil keine 6;ahlt werden, nicht aus bürokratischen Gründen solange Mittel mehr da sind, wird mit den Arbeiten am Kanal auf- 3urücgehalten werden, daß Monate vergehen, bis fie gehört. Wer einiges Verständnis dafür hat, was die Unter- bäyilligt werden und im Lande nußbar wirken. Mir haltung einer Wasserstraße bedeutet, wird erkennen, was darin (iegt hier ein Artikel im Vorwärts vor, wonach der für die Zukunft wieder an Mehrausgaben liegt. Venn znagistrat von Berlin Mittel der produktiven Erwerbs man das in Betracht zieht, MD en sich wohl über- söjenfürsorge für Notstands8arbeiten angefordert und legen müssen, ob man die 100 Mann entläßt und sie zu „gcheten hat, davon Abstand zu nehmen, daß das große einer späteren Zeit wieder einstellt, um dann die not- Ittenhündel für Objekte von über 100 Millionen Mark wendigen Arbeiten auszuführen und das Versäumte aus 41 die Reichsregierung gehen muß. Die Herren in der der Feierzeit Ficd] EM 34 Mamen. Meine Fraktion PP6ihzregierung haben troßdem verlangt, daß diese Akten stimmt dem Antrag Esser und Genossen zu und ersuc<t berbeigeschafft werden. Ob sie sie lesen werden, entzieht die Staatsregierung, entsprechende Maßregeln zu ergreifen. sich unserer Kenntnis. Aber soviel steht fest, daß dadurch (Bravo! bei der Deutschen Demokratischen Partei) die Sache verzögert wird. Die Gemeinden müssen Arbeiten in Angriff nehmen, um die Arbeitslosen und Erster Vizepräsident Dr Porsch: Das Wort au das Handwerk zu beschäftigen; sie müssen das nun hat der Herr Abgeordnete Dr Rasch. aufs Geratewohl tun, ohne vorher vom Reiche die Zu- sicherung zu haben, daß ihnen diese Mittel zufließen werden. Dr Rasch, Abgeordneter (D. V.-P.): Meine Damen Wir sind ferner der Ansicht, wie wir es schon und Herren, meine politischen Freunde werden dem wiederholt zum Ausdru> gebrac<ht haben, daß auch für Antrage, der hier zur Verhandlung steht, zustimmen und Arbeiten, auf die der Antrag hinweist: Instandsezungs- den Abänderungs3antrag der Herren Hoffmann und Ge- arbeiten und Einrichtungsgegenstände, Mittel der 'pro- nossen ablehnen. Wir sind der Überzeugung, daß wir duktiven Erwerbslosenfürsorge bereitgestellt werden müssen, alles tun müssen, um gerade in den jeßigen Zeiten das damit den Gemeinden und dem Staate die Möglichkeit Handwerk zu erhalten. Das Handwerk hat durch den gegeben wird, in der Richtung mehr als biSher zu tun. Ausgang des Krieges eine ganz besondere Bedeutung für Nun muß ich mich allerding3 wundern, daß bei der unser Wirtschaftsleben dadurc< erhalten, weil es eine Begründung oder in der Debatte über diesen Antrag von Verfeinerungsindustrie ist und wir im weitesten Umfange einzelnen Vorrednern die Abschaffung der Regiearbeiten an Rohstoffen Mangel leiden. Wir alle wissen, daß uns gefordert worden ist. Ob das der richtige Weg ist, glaube die Produktion nur aus den Nöten, in denen wir uns ich stark bezweifeln zu müssen. Im Gegenteil, wir sind befinden, retten kann. Da wir die Rohstoffe niht be- der Ansicht, daß die Regiearbeiten zum Teil auch auf zahlen können, die wir brauchen, so sind wir auf Ver- das Handwerk und auf die Kleinmeister eine ganz be- feinerung3industrie angewiesen, und diese Verfeinerung8- sonders erzieherische Wirkung haben und daher beibehalten industrie stellt das Handwerk dar. bleiben müssen. | Wir sehen aber auch aus einem anderen Gesicht3- Untergeflossen ist ja auch in der Debatte die Frage punkt die Erhaltung des Handwerks als notwendig an. der sozialisierten Baubetriebe. Schon bei Gelegenheit der 162. Sita LandeS3vers. 1919/20

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