Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung: 156. bis 175. Sitzung (22. September bis 15. November 1920)

Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung (Public Domain) Issue10.1919/21 156. bis 175. Sitzung (22. September bis 15. November 1920) (Public Domain)

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Periodical

Creator:: Preußen. Verfassunggebende Landesversammlung

Title:: Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung / Preußen

Publication:: Berlin, 1921 - 1921

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Dates of Publication:: Tagung 1919/21

ZDB-ID:: 3006040-0

Berlin:: B 774 Staat. Politik. Verwaltung: Berlin als Parlaments- und Regierungssitz

DDC Group:: 320 Politik

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Volume

Title:: 156. bis 175. Sitzung (22. September bis 15. November 1920) : Spalten 12331 bis 13682

Publication:: 1921

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Berlin:: B 774 Staat. Politik. Verwaltung: Berlin als Parlaments- und Regierungssitz

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15413749

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: Parl 3:St.Ber. -1919/21,Bd 10

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Chapter

Title:: 159. und 160. Sitzung. Mittwoch den 29. September 1920

12575 Verfassunggebende Preußische Landesversammlung 160. Sizung am 29. September 1920 12576 [Anträge zum Gesetz über Bildung einer neuen berg und Genossen, der Abgeordneten Stadtgemeinde Berlin] Peters (Hochdonn) und Genossen, = Dr Dr Borsch und Genossen, des LanDd- [Vizepräsivent Dr Frentel] wirren iba ises 22 der Avar; eu | . 0. ; ; ovröneten Dr reiber (Salle) un e- Das ist die, Minderheit; dieser Antrag ist gleichfalls nossen über die Erzeugerpreise und die abgelehnt. Freigabe ver landwirtschaftlichen Er- Dann kommen wir zur Abstimmung über den zeugnisse, sowie die Förderung des lezten Eventualantrag unter 2c, die Zahl „12“ durch Zuckerrübenbaues und die Aufhebung die Zahl „10“ zu ersehen. I< bitte diejenigen, die der Zwangswirtschaft für Zu&>er -- Druk- dafür eintreten wollen, sich zu erheben. sache Nr 1700 zu 1, 1707, 1728, 1508 zu b1, ; 1630: 1706, 2113 (Geschieht) un | Das ist die gleiche Minderheit; der Antrag ist abgelehnt. In Verbindung damit Nunmehr kommen wir zur Abstimmung über Fortsegzung der Beratung den Artikel 1 in der Ausschußfassung. I< bitte 2) der Anträge der Abgeordneten diejenigen Damen und Herren, die den Artikel in der Wittichund Genossen und Richtarsky Ausschußfassung annehmen wollen, sich von den Pläßen und Genossen auf Förderung der zu erheben. landwirtschaftlichen Erzeugung und (Geschieht) über die Beschaffung von Saat- : . getreide -- Drudjachen Nr 1573, 1726, Das ist die Mehrheit; der Artikel 1 ist in der Aussc<uß- 2114, 2990 fassung angenommen. | vb) 5es x der Aboeor Wir kommen nun zur Einzelbesprehung über Art. 1 3 ane Ne Wg nai Nr 4 und zu den entsprehenden Anträgen auf Nr 2919 Bestände an künstlichen Dünge- und 2943, sowie über den vom Ausschuß vorgeschlagenen mitteln -- Drusache Nr 1959 Art. 2, welche übereinstimmend lauten: -) der großen Anfrage der Abgeord- Im 8 23 fällt der Abs. 3 weg. neten Dr Dr Porsch und Genossen - I< eröffne die Besprechung und =- schließe sie, da über vie Belieferung der Landwirt- keine Wortmeldungen vorliegen. schaft mit Kunstdünger -- Drudsache Wir ne zur Aufi mung Ih ie ais. Nr 1991 enigen, welche die genannten Anträge und den gleich- d) der großen Anfrage der Abgeor9- A Aussc<hußbes<luß annehmen wollen, fich zu Nen Me NEW nat enen erheben. | die Preissteigerung fr Kartoffeln (Geschieht) und Vieh infolge Aufhebung der Das ist die Mehrheit. =- Die Anträge und der Ausschuß- Zwang=wirtschaft - Drudfache antrag sind in der vorliegenden Fassung angenommen. rt Wir kommen nunmehr zur Einzelbesprehung über Nach der gestrigen Rednerliste hat das Wort der Ab- Art. 1 Nr 5, den Antrag des Abgeordneten v. Richter geordnete Sprenger. Nr 2919 zu 5, und den Vorschlag des 17. Ausschusses -- Artikel 3. I< eröffne die Besprechung und =- schließe Sprenger, Abgeordneter (Zentr.): Meine Damen sie. I< bitte diejenigen, welhe dem Art. 3 in der und Herren, Herr Abgeordneter Westermann hat gestern Ausschußfassung zustimmen wollen, sich von den Pläen gemeint, daß aus" der Rede des Abgeordneten Leinert so zu erheben. etwas wie eine außergewöhnlich scharfe Polemik heraus- (Geschieht) geflungen habe gegen die jetzige Reichsregierung, in8- FE : SENE 5 | besondere gegen den ReichSernährungsminister. Er hat Das ist die Mehrheit. Der Artikel ist in der Auss<uß- dabei weiter gemeint, daß die politischen Freunde des fassung angenommen und damit der Antrag Reichsministers Hermes den Minister gegen die Angriffe v. Richter erledigt. des Abgeordneten Leinert verteidigen würden. I< muß Wir kommen nunmehr zu Artikel 4 der Ausschuß- gestehen, daß ich den Eindru> nicht gehabt habe, als beschlüsse. I< eröffne die Besprechung und =- schließe sie wenn Herr Abgeordneter Leinert eine Polemik gegen den und darf wohl ohne besondere Abstimmung feststellen, Reichsernährungsminister hier hätte führen wollen. Dafür daß Artikel 4 angenommen ist. | lag auch kein Grund vor, da die ernährungspolitischen I< eröffne die Besprechung über Artikel 5 der Fragen, die Herr Leinert hier besprach, zu einem be- Ausschußbeschlüsse und =- schließe sie.“ I< stelle auch rechtigten Vorwurf gegen den Reich3ernährungsminister hier ohne besondere Abstimmung fest, daß Artikel 5 vom gar nicht führen konnten. | | Hause angenommen ist. ic Herr Auge oröneier einern mot vor alen die aur Wir kommen zur Einleitung und Überschrift. ebung der Zwangswirts<ast und die Kartosse!preije YJiexX eröffne die weng u und sc<ließe an 37 besprochen. Gerade diese beiden Fragen würden es doch auch die Annahme von Überschrift und Einleitung 1"dökig machen, Gründe bei den Haaren heranzuziehen, fest. =“ Damit ist die zweite Beratung der Anträge über 'venn man daraus berechtigte Vorwürfe gegen den Reichs- Groß-Berlin und zugleich Punkt 1 der neuen Tages- ernährungsminister herleiten wollte. ordnung erledigt. (Sehr richtig! im Zentrum) X Zir kommen zum zweiten Punkt der neuen E3 wird auch dem Herrn Abgeordneten Leinert be- ageSordnung? kannt sein, daß sein Parteifreund, der jetzige Minister- Fortsetzung der Beratung ver Anträge präsident und" Landwirtschaft3minister im vorigen Jahre des verstorbenen Abgeordneten Dr Fried- die Zwangswirtschaft bekämpfte, als ein Sozialdemokrat, 160. Sitza LandezSvers. 1919/20 891*

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