Auf Anweisung des Königlichen Staats=Ministerii wird hiermit Nachfolgendes zur Kenntniß der Bewohner Berlins gebracht: [...] (Sammlung Friedlaender)

Kommunalfinanzbericht (Rights reserved) Ausgabe 2005,3 "Hartz IV": Erste Analyse der neuen kommunalen Zahlungsströme (Rights reserved)

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Keine Nutzungslizenz vergeben - es gilt das deutsche Urheberrecht: Mit dieser Kennzeichnung versehene Werke unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Sie dürfen diese nur mit ausdrücklicher und schriftlicher Genehmigung des Urhebers/Rechteinhabers bzw. der Urheberin/Rechteinhaberin weiterverwenden oder vervielfältigen. Sie sind für die Einhaltung der Rechtsvorschriften selbst verantwortlich und kÃ¶nnen bei Missbrauch haftbar gemacht werden. Diese Kennzeichnung wird vorsorglich auch bei Werken verwendet, bei denen die Gemeinfreiheit nicht zweifelsfrei festgestellt werden konnte. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

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Volltext: Kommunalfinanzbericht (Rights reserved) Ausgabe 2005,3 "Hartz IV": Erste Analyse der neuen kommunalen Zahlungsströme (Rights reserved)

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Titel:: Auf Anweisung des Königlichen Staats=Ministerii wird hiermit Nachfolgendes zur Kenntniß der Bewohner Berlins gebracht: [...] (Sammlung Friedlaender)

Erschienen:: , 1848-11-10

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2005

Zusammenfassung:: Mitteilung des königlichen Polizeipräsidenten von Bardeleben an die Berliner Bevölkerung über Maßnahmen, die getroffen wurden, weil sich ein Teil der Nationalversammlung der Verlegung und Vertagung widersetzt hat. Gedruckt in der Deckerschen Geheimen Ober=Hofbuchdruckerei. - Band 5, Dokument 211 der Sammlung Friedlaender. Digitalisierung durch die Universitätsbibliothek Lodz und die Zentral- und Landesbibliothek Berlin 2005. Signatur im Landesarchiv Berlin: 1053 a.

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-1781630

Sammlung:: Sammlung Friedlaender

Standort der Druckausgabe:: Universitätsbibliothek Łódź

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Volltext

479
welchem die Zahlung der ersteren Entschädigung 1
aufhört.
Bei Rentenvergütnngen muß auf Verlangen
der „Frankfurter" mit den Quittungen 'ein
Attest der Ortsbehörde oder, wenn es die „Frank
furter" verlangt, auf der letzteren Kosten ein
Attest des von der „Frankfurter" dazu bezeich
neten Arztes über das Leben und die fort
dauernde gänzliche oder teilweise Erwerbsun
fähigkeit des Rentenempfängers beigebracht
werden.
Die Entschädigung für vorübergehende Er
werbsunfähigkeit wird nach Beendigung der
Knrzeit gezahlt.
In Todesfällen hört die Zahlung der Ent
schädigung für vorübergehende Erwerbsunfähig
keit mit dem Todestage und in Jnvuliditäts-
fällen, sofern die 365 Kurtage noch nicht abge
laufen sind, jedenfalls mit dem Tage auf, an
welchem die Invalidität festgestellt ist und somit
die Rentenzahlung beginnt.
16. Alle auf die gegenwärtige Versicherung ent
fallenden Entschädigungsleiüungen werden seitens
der Frankfurter nur an die Versicherung nehmende
Anstalt gezahlt, wogegen diese die Verpflichtung
übernommen hat. diese Entschädigungsbelräge
nur zugunsten des verletzten Schülers oder
desien gesetzlichen Nachfolgers zu verwenden.
Die verletzten Schüler selbst oder deren
gesetzliche Vertreter oder Rechtsnachfolger er
langen durch die gegenwärtige Versicherung selbst
keinen Anspruch gegen die „Frankfurter".
17. Nach einem Unfälle, welcher den Tod oder die
Invalidität des Verletzten zur Folge gehabt
hat. gilt die Versicherung, vorbehaltlich der da
durch erworbenen Rechte für den Verletzten,
ohne weiteres als erloschen, eine Rückvergütung
vorausbezahlter Prämien findet dabei nicht statt.
18. Die Feststellung über die Höhe der Entschädi-
gungsleistuug.möge sie durch Einigung beider Teile
oder durch die zusammenberufende Schätzungs
kommission erfolgt sein, hat keinen Einfluß auf
die Frage, ob überhaupt ein die Versicherung
berührendes Unfallereignis vorliegt, diese Frage
fällt vielmehr bei mangelnder Einigung der
richterlichen Entscheidung anheim. Alle Rechts
streitigkeiten aus dem Versicherungsverträge,
soweit dieselben nicht ihre Erledigung durch
eine Schätzungskommission finden, gehören vor
das betreffende Gericht des Sitzes der Ver
sicherung nehmenden Anstalt.
19. Die Rechte und Regreßansprüche ver
letzter Schüler an dritte Personen (Be
hörden, Eisenbahnen. Privatpersonen)
gehen nicht auf die „Frankfurter" über.
Die Geltendmachung solcher Rechte bleibt
vielmehr dem verletzten Schüler oder
dessen gesetzlichen Vertreter oder Rechts
nachfolger.
Berlin, den 1. Juli 1905.
Frankfurter Transport-, Unfall- und Glas-
Versicherungs-Aktien-Gesellschaft.
Rententabelle für lebenslänglich zahlbare Renten von 1000 Jt Versicherungssumme.
Aller
beiRcnlen-
beginn
Jährliche
Rente
M
Alter
bei Renten-
beginn
Jährliche
Rente
M
Alter
beiRenten-
beginn
Jährliche
Rente
M
Alter
beiRenten-
bcginn
Jährliche
Rente
M
Alter
bei Renten-
beginn
Jährliche
Rente
M
Alter Jährliche
bei Renten- Rente
beginn ^
18 Jahre
52,44
28 Jahre
56.93
38 Jahre
64.11
48 Jahre
76,90
53 Jahre
101,78
68 Jahre 150,06
19 „
52,80
29
57,52
39 „
65,06
49 „
78,83
59 „
105,31
69 „ 156,87
20 „
53,17
30
„
58,12
40 ,.
66,09
50 „
80.77
60 „
109,09
70 „ 164,07
21 „
53,56
31
ff
58,76
41 „
67,19
51
82,87
61 „
113,11
71 „ 171,83
22 „
53,97
32
' '
59.41
42 „
68,37
52 „
85,11
62 „
117,51
72 „ 179,54
23
54,40
33
60,09
43 „
69,58
53 „
87,49
63 „
122,15
73 „ 187,63
24
54,86
34
n
60,81
44 „
70,81
54 „
90.00
64 „
127,12
74 „ 196,01
25 „
55,35
35
61,57
45 „
72,28
55 „
92,68
65 „
132,37
75 „ 204,46
26 „
55,86
36
62,35
46 „
73,74
56 „
95,49
66 „
137,86
27 „
56,38
37
»
63,20
47 „
75,31
57 „
98,51
67 „
143,76
Bemerkung: Für die Bestimmung des Rentensatzes ist dasjenige Lebensjahr des Rentenberechtigten maß-
gebend, welches derselbe am Tage des Unfalles vollendet hatte.
. Tagesordnung Nr. 12
Drucksache Nr. 288. Vorlage betr. Regu-
llerung der Niebuhr Straffe zwischen Wie
land und Lcibniz Straffe.
Urschriftlich mit dem Aktenheit 37 sowie den
'"teil Fach 7 Nr. 149 Bd. II und Fach N. 7 Nr. 13
an die Strdtverordneten-Versammluug
“ nt dem Antrage, zu beschließen:
Der Regulierung der Niebuhr Straße zwischen
Wieland und Leibniz Straße auf Kosten der
Stadtgemeinde wird zugestimmt. Die mit den
Anliegern Richardi und*Heusel abgeschlossenen
Regulierungsverträge> vom 28. Juli d. Js.
Nr. 671 und 672 des Urkundenverzeichnisses —
werden genehmigt.
2. Die Kosten der Regulierung sind zunächst vor
schußweise zu verausgaben. Die Deckung des
Vorschusses hat nach Fertigstellung der Regu
lierung durch die vertragsmäßig zu leistenden
Zahlungen der Anlieger zu erfolgen.
3. Die Kosten der Kanalisation in Höhe von
5000 JC sind in das Extraordinarium des Kana-
lifaiionsetais- für 1905 einzustellen und ge
langen nach Maßgabe der Kanaliiationsordnung
wieder zur Einziehung-
Die Niebuhr Straße ist in ihrem Teile zwischen
Vleibtreu und Wieland Straße bereits reguliert. Die
Regulierung in dem sich hieran anschließenden Teile
zwischen Wieland und Leibniz Straße war bereits im
Jahre 1903 in Aussicht genommen. Die Ausführung
scheiterte jedoch an den für diesen kurzen Teil ver
hältnismäßig sehr hohen Straßenlandermerbskosten.
Diese werden dadurch verursacht, daß das der Witwe

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