Communal-Blatt der Haupt- und Residenz-Stadt Berlin:

Dienstblatt des Senats von Berlin (Public Domain) Ausgabe 1993 (Public Domain)

Zugriffsbeschränkung

Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

Nutzungslizenz

Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

Volltext: Dienstblatt des Senats von Berlin (Public Domain) Ausgabe 1993 (Public Domain)

Zugriffsbeschränkung

Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

Nutzungslizenz

Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Monografie

Verfasser:: Stinde, Julius

Titel:: Hôtel Buchholz : Ausstellungs-Erlebnisse der Frau Wilhelmine Buchholz / Julius Stinde ; [mit Illustrationen von Richard Knötel]

Erschienen:: Berlin: Verlag von Freund & Jeckel, 1897

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Umfang:: 222 Seiten

Berlin:: B 328 Literatur: Romane, Erzählungen über Berlin

Dewey-Dezimalklassifikation:: 830 Deutsche Literatur

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15423034

Sammlung:: Berliner Dialekt, Literatur, Literarisches Leben

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 328 Stin 10 a

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Kapitel

Titel:: Bei den Maschinen

Dienstblatt des Senats von Berlin Teil! Nr.1 5. März 1993 Senatsverwaltung für Wirtschaft und Technologie An die Bezirksämter ABI. S. 108 den Polizeipräsidenten in Berlin nachrichtlich an die Senatsverwaltung für Inneres die Industrie- und Handelskammer zu Berlin le Zinsen und Vergütung Zinsen Vergütung Höhe der Kosten Vorausgewähr Teilrückzahlung Berechnungszeiträume Überschüsse aus der Verwertung Zweijahresfrist Verwertungsüberschuß Aufzeichnungen Zuständigkeiten Schlußbestimmung 7A 7.2 7.3 7.4 7:5 7.6 Ausführungsvorschriften zu 8 34 der Gewerbeordnung und zur Pfandleiherverordnung Vom 28. Dezember 1992 WiTech II B 1 Tel.:-7 83 - 83 03 / 8158 oder 783 - 1, intern 90 - 83 03 / 81 58 8 8.1 82 8.3 ) 10 (nhaltsübersicht Anwendungsbereich Erlaubnispflicht Wesen des Gewerbebetriebes Reisegewerbe Aufgrund-des $ 9 Abs. 3 ASOG Bln werden zur Ausführung des $34 der Gewerbeordnung (GewO) und der Verordnung über den Geschäftsbetrieb der gewerblichen Pfandleiher (Pfandlei- herverordnung - PfandIV -) in der Fassung vom 1. Juni 1976 (BGBl. I S. 1334), zuletzt geändert durch Artikel 3 der Dritten Verordnung zur Änderung gewerberechtlicher Vorschriften vom 7. November 1990 (BGBl. I S. 2477), folgende Ausfüh- rungsvorschriften erlassen: Erlaubnisverfahren, Erteilung, Versagung und Erlöschen der Erlaubnis Erlaubnisverfahren Erforderliche Unterlagen Beteiligung anderer Stellen Versagung der Erlaubnis Unzuverlässigkeit Mittelnachweis Erteilung der Erlaubnis Umfang der Erlaubnis Auflagen Bedingung, Widerrufsvorbehalt, Befristung 2.4 Erlöschen der Erlaubnis 2.4.1 Tod, Liquidation, Verzicht 2.4.2 Rücknahme oder Widerruf 2.4.2.1 Rücknahme- oder Widerrufsgründe 2.4.2.2 Rücknahme- oder Widerrufsverfahren 1 Anwendungsbereich 1.1 Erlaubnispflicht Gemäß 834 Abs.1 Satz 1 GewO bedarf der Erlaubnis, wer selbständig im stehenden Gewerbebetrieb das Geschäft eines Pfandleihers oder Pfandvermittlers betreiben will. 1.2 Wesen des Gewerbebetriebes Der Gewerbebetrieb des Pfandleihers besteht darin, daß Geld- darlehen gegen Faustpfand zur Sicherung der Darlehen nebst Zinsen und Kosten gewährt werden, wobei das Faustpfand nur sine bewegliche Sache oder ein Wertpapier, soweit dieses wie eine bewegliche Sache verpfändet wird (z. B. Inhaberpapier, 8 1293 BGB), sein.kann. Reicht der Erlös aus der Verwertung des Pfandes zur Deckung der Forderungen (Darlehen, Zinsen, Kosten) des Pfandleihers nicht aus, ist ein Nachschuß des Ver- pfänders ausgeschlossen. Der Gewerbebetrieb des Pfandleihers gilt nicht als Kreditinsti- tut im Sinne des Gesetzes über das Kreditwesen - KWG - ($2 Abs. 1 Nr. 8 KWG). Keine Sicherung durch Faustpfand sind Sicherungsübereig- nung oder Sicherungsabtretung (z. B. Abtretung von Lohn- oder Gehaltsforderungen, von Rentenforderungen gegen Über- gabe der Rentenkarte). Da nach $ 1204 BGB das Pfandrecht sachrechtlich in der Bela- stung einer beweglichen Sache in der Weise besteht, daß der Gläubiger berechtigt ist, die Befriedigung aus der Sache zu suchen, liegt kein sachrechtlicher Pfandvertrag im Sinne des $ 1204 ff. BGB und damit keine dem $34 GewO unterliegende Tätigkeit vor, wenn der Gewerbetreibende vereinbart, den Gegenstand im Namen und für Rechnung seines Schuldners zu verwerten. Eine solche Betätigung ist kein dem Pfandleihge- werbe eigentümliches Geschäft und daher nicht von den Vor- schriften des Gesetzes über das Kreditwesen ausgenommen ($ 2 Abs. 3 KWG); dasselbe gilt, wenn neben dem Faustpfand zusätzliche Sicherungen vereinbart werden. Pfandleiherverordnung Anzeige und Räume Buchführung Auskunft und Nachschau 3A 3.2 3 Annahme des Pfandes Versicherung Verwertung Frühe Verwertung Späte Verwertung Verwertungsarten 5.1 5.2 5.3

Zugriffsbeschränkung

Nutzungslizenz

Schnellzugriff