Blom's Engros-, Export- und Handels-Adressbuch von Berlin und Vororten:

Plenarprotokoll (Public Domain) Ausgabe 1990, 11. Wahlperiode, 35.-47. Sitzung (Public Domain)

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Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

Nutzungslizenz

Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

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Zeitschrift

Titel:: Blom's Engros-, Export- und Handels-Adressbuch von Berlin und Vororten

Weitere Titel:: Blom's Handels-Adressbuch

Erschienen:: Berlin: Verlag von Hermann Paetel, Abteilung Deutsche Export-Revue 1910

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2019

Erscheinungsverlauf:: Auflage 4.1909/1910

ZDB-ID:: 2982555-6

Frühere Titel:: Blom's Engros- und Export-Adressbuch von Berlin und Vororten

Berlin:: B 855 Wirtschaft. Finanzen: Handel

Dewey-Dezimalklassifikation:: 380 Handel, Kommunikation, Verkehr

Sammlung:: Wirtschaft, Verkehr, Stadtversorgung

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: [1910]

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2019

Berlin:: B 855 Wirtschaft. Finanzen: Handel

Dewey-Dezimalklassifikation:: 380 Handel, Kommunikation, Verkehr

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15380758

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 855/49:1909/10

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Wirtschaft, Verkehr, Stadtversorgung

Abgeordnetenhaus von Berlin - 11. Wahlperiode 47. Sitzung vom 26. Oktober 1990 (A) 31. Zum Kapitel 17 37 - Landesarchiv Der Senat wird aufgefordert, in einem Bericht bis zum 30. Juni 1991 eine Konzeption für das Landesarchiv unter Einbeziehung der Landesbildstelle (Kapitel 07 11) vorzu legen, die insbesondere Vorschläge — für die Zusammenfassung gleichartiger Aufgabenstel lungen — zur Personalstruktur — zur Organisationsaufbau- und -ablaufstruktur — zum Raumbedarf enthält. Der Bericht soll insbesondere auch den verstärkten Einsatz zukunftsorientierter Medien (Video, luK) für die Arbeit der Landesbildstelle prüfen. Einzeiplan 37 - Volksbildung 32. Zum Kapitel 37 61 - Volkshochschulen a) Der Senat wird ersucht, zum Thema Volkshochschule und Familienphase (vgl. Drsn Nr. 10/2084 und Nr. 10/2277) dem Hauptausschuß bis zum 30. Juni 1991 in einer Vorlage über die vorgesehene Überar beitung des Konzeptes über Umsetzungsmöglichkei ten und den bisherigen Erfolg der Maßnahmen zu berichten. b) Der Senat wird ersucht, bis zum 31. März 1991 in einem Bericht darzustellen, wie die Dozentenhonorare entsprechend der allgemeinen Lohn- und Gehaltsent wicklung angehoben werden können. Dabei soll auch geprüft werden, ob die Sozialversicherungspflicht für die Dozenten und Dozentinnen rechtlich geboten ist. (B) Gleichzeitig soll die Möglichkeit einer Anhebung der Gebühren für die Kursteilnahme geprüft werden. Einzelplan 41 - Gesundheit und Umweltschutz 33. Zum Kapitel 41 00 - Abteilungen Gesundheit und Umweltschutz Der Senat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, daß in dem Gebäude Mariannenstraße 9-10 in Kreuzberg (Bewag gebäude) ein Gesundheitszentrum eingerichtet wird. In einem Bericht soll bis zum 31. März 1991 dargestellt wer den, auf welche Weise dies realisiert werden kann. Einzelplan 42 - Bau- und Wohnungswesen 34. Zum Kapitel 42 05 - Abteilungen Bau- und Wohnungswesen - Wohnungsämter - *a) Der Senat wird ersucht, dem Hauptausschuß des Abgeordnetenhauses jährlich bis zum 31. Mai einen Bericht hinsichtlich der vorangegangenen 12 Monate je Bezirk über den Umfang der Frei- und Bezugsfertig keitsanzeigen im sozialen Wohnungsbau sowie über die Zahl der Freistellungen mit und ohne Zahlung vor zulegen. Zum Haushaltsplan 1987 *b) Der Senat wird ersucht, dem Hauptausschuß des Abgeordnetenhauses jeweils zu den Haushaltsplanbe ratungen einen Bericht über die Sicherung der Zweck bestimmung von Wohnraum vorzulegen. Der Bericht soll insbesondere enthalten die Zahl der Verfahren nach § 25 Wohnungsbindungsgesetz, die Zahl der Ordnungswidrigkeitenverfahren nach dem Wohnungs bindungsgesetz und der Zweckentfremdungsverbot- Verordnung sowie insgesamt die sonstigen Verfahren nach der Zweckentfremdungsverbot-Verordnung. Die jeweils festgesetzten Geldleistungen, Geldbußen (C) und Ausgleichsbeträge sind je Bezirk aufzuschlüsseln. Zum Haushaltsplan 1987 *c) Der Senat wird ersucht, dafür zu sorgen, daß die Zweckentfremdung von Wohnraum im Eigentum des Landes Berlin und bei den Eigenbetrieben beseitigt wird. Dem Hauptausschuß ist bis zum 1. September 1991 zu berichten. Zum Haushaltsplan 1990 35. Zu Baumaßnahmen allgemein *a) Der Senat wird ersucht, bei der Planung und Vorberei tung von Baumaßnahmen besonders zu berücksichti gen, daß eine zügige Durchführung der Baumaßnah men sichergestellt ist, um damit eine Begrenzung der Baukosten zu ermöglichen. Zum Haushaltsplan 1976 *b) Der Senat wird ersucht, dem Hauptausschuß des Abgeordnetenhauses in Form einer Zwischenberich terstattung davon Kenntnis zu geben, wenn die für ein Bauvorhaben bereits anerkannten Gesamtkosten um mehr als 10 % oder 600 000 DM überschritten wer den müssen. Bei der Feststellung, ob die Mehrkosten die in Satz 1 genannte Grenze überschreiten, bleiben Mehrkosten auf Grund von unabweisbaren und ange messenen Lohn- und Stoffpreiserhöhungen außer Betracht. Machen die Umstände sofortiges Handeln erforder lich, ist der Hauptausschuß unverzüglich nachträglich zu informieren. Für Baumaßnahmen der Bezirke, die aus der Zweck- ^ Zuweisung „Hochbau“ finanziert werden, ist die Infor mation im Rahmen der nächsten Bauvorlage (Bau mittelliste) zu vermitteln. Zu früheren Haushaltsplänen (Ergänzung zum Haushaltsplan 1989, Änderung zum Haushaltsplan 1990) *c) Der Senat (Senator für Finanzen) wird ersucht, im Rah men der jährlichen Haushaltsrevisionen (bis zum Inkrafttreten der beabsichtigten Verwaltungsreform) die Anmeldung der Investitionsvorhaben innerhalb des Einzelplans eines Senatsmitglieds oder in einem Bezirksplan im Benehmen mit den Betroffenen in der Höhe zusätzlich zu kürzen, wie im vorletzten Haushalts jahr Mittel für Baukostenüberschreitungen (ohne Indexsteigerungen) in Anspruch genommen worden sind. Die Kürzungen dürfen nicht zu einer Streckung von Finanzierungsraten führen. Über die Ergebnisse ist dem Hauptausschuß des Abgeordnetenhauses jährlich zu den Bauplanberatun gen in einer Vorlage zu berichten. Zu den Haushaltsplänen 1982 und 1984 *d) der Senat wird ersucht, bei den im Haushaltsplan 1991 vorgesehenen neuen Baumaßnahmen, bei denen die Gesamtkosten auf Schätzungen beruhen oder noch nicht geprüft sind, die vorherige Zustim mung des Hauptausschusses des Abgeordnetenhau ses zur Inanspruchnahme der Ausgaben oder Ver pflichtungsermächtigungen durch Einzel- oder Sam melvorlage einzuholen. Für Baumaßnahmen der Bezirke, die aus der Zweckzu weisung „Hochbau“ finanziert werden, ist die Informa tion im Rahmen der nächsten Bauvorlage (Baumittel liste) zu vermitteln. 2545

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