Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Bibliographic data

Monograph

Title:: Das älteste Berliner Bürgerbuch 1453 - 1700 / herausgegeben von Peter von Gebhardt

Editor:: Gebhardt, Peter von

Publication:: Berlin: Kommissionsverlag von Gellius, 1927

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2019

Scope:: 394 Seiten

Series:: Veröffentlichungen der Historischen Kommission für die Provinz Brandenburg und die Reichshauptstadt Berlin. 1 : Quellen und Forschungen zur Geschichte Berlins ; Band 1

Berlin:: B 90 Geschichte: Quellensammlungen. Quellenverzeichnisse

DDC Group:: 920 Biografie, Genealogie, Heraldik

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15373380

Collection:: History,Cultural History

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 90/7 a:1

Copyright:: Rights reserved - Rights managed by VG Wort (§ 51 VGG)

Accessibility:: Free Access

Zu 480. Vorlage (J.-Nr. 2 981 Sch. I. 95) — betreffend Be rathung der Vorlage des Magistrats vom 24. Juli 1805 über 0 OOO Mark zur festlichen Begehung des diesjährigen Sedan-Tages in den städtischen Schulen in einer Extrafitzung. Unter dem 24. Juli 1895 haben wir bei der Stadtverordneten- Versammlung die Bewilligung von 6 000 JC zur festlichen Begehung des diesjährigen Sedan-Tages in den städtischen Schulen beantragt. Mit Rücksicht darauf, das; eine rechtzeitige Erledigung unseres An trages wegen der gegenwärtigen Ferien mittelst einer ordentlichen Sitzung nicht stattfinden kann, ersuchen ivir die Stadtverordneten- Versammlnng, unsere Vorlage vom 24. Juli 1895 in einer Ertrasitzniig be rathen zu wollen. Berlin, den 2. August 1895. Magistrat hiesiger Königl. Haupt- uud Residenzstadt. Zelle. 481. Vorlage (J.-Nr. 4 791 V. B. I. 95) — zur Beschlust- faffung —, betreffend Gewährung einer Beihilfe an die Gemeinde Brotterode zur Linderung des durch Brandunglück entstandenen Nothstandes. Wie wohl allgemein bekannt, ist das im Kreise Schmalkalden, Regierungs-Bezirk Caffel belegene Dorf Brotterode am 10. v. Mts. von einer verheerenden Fenersbrnnst heimgesucht worden. Von 395 Wohnhäusern sind 350 in Asche gelegt und von den 3 000 Einwohnern sind gegen 2 OM Personen obdachlos und unter stützungsbedürftig. Der Bürgermeister von Brotterode hat nun an uns die Bitte gerichtet zur Linderung der außergewöhnlich großen Noth eine Bei Hilfe zu gewähren. Wir haben in Anbetracht des großen Nothstandes beschlossen, der Gemeinde Brotterode eine Beihilfe von 100M JC zu bewilligen. Die Stadtverordneten-Versammlnng ersuchen wir daher nm fol gende Beschlußfassung in der demnächstigen außerordentlichen Sitzung: Die Stadtverordnetcn-Vcrsammlmig erklärt sich daniit ein verstanden, daß der Gemeinde Brotterode zur Linderung des herrschenden Nothstandes eine Beihilfe von 10 OM JC a conto des im Spezial-Etat 45, Extraordinarium Pos. 1 pro 1895/96 ausgeworfenen Dispositions-Quantums zu unvor hergesehenen Ausgaben gezahlt werde. Berlin, den 5. August 1895. Magistrat hiesiger Königl. Haupt und Residenzstadt. Zelle.- An die Stadtverordnetcn-Versammlung. 482. Vorlage (Nr. 16 486 B. II. 95) — zur Beschlußfassung —, betreffend den Erwerb zweier Flächen des Zoologischen Gartens von zusammen 591 qm zwecks Verbreiterung des Bürgersteiges auf der Nordseite des Kursürsten- dammes zwischen der Kurfürstenstraße nnd dem August« Viktoria-Platz. Durch Beschluß vom 25. April d. Js. — Protokoll Nr. 18 — hatte sich die Stadtverordneten-Versammlnng damit einverstanden erklärt, daß für die Abtretung der vorstehend erwähnten Bürgersteig- flächen, ivclche vertragsmäßig von der Stadtgemeinde Berlin' zu er werben und demnächst der Gemeinde Charlottenburg zu übereignen sind, an den Königlichen Preußischen Fiskus eine Euschadigung von zu sammen 89 795,72 M gezahlt werde. Diese Entschädigungssumme setzt sich nach unserer Vorlage vom 19. April d. Js. ans folgendm Positionen zusammen: a) für den Grund und Boden ........ 70 920,oo JC b) für die von der Stadtgemeinde zitm Abbruch zu übernehmenden Theile des Direktorial-Gebäudes 18536,72 JC o) für den zu beseitigenden Aufwuchs. . . . . 339,oo JC sind obige 89 795,72 JC Außer dem Direktorial Gebäude stehen nun noch verschiedene andere, dem Akticu-Verein des Zoologischen Gartens gehörige Bau lichkeiten, wie Stallgebäude. Wagenremise, Straußenhans, Schuppen, Zäune ec. ans dem fteiznlegendeu Bürgersteiglande, welche ebenfalls beseitigt werden müssen. Für diese Baulichkeiten war seitens der Königlichen Thiergarten-Verwaltung, welcher, wie bereits in unserer Vorlage vom 19. April er. bemerkt, die Rechte des genannten Vereins im vorliegende Falle mit vertritt, zu Anfang der Erwerbsverhaudlungen noch eine besondere Entschädigung von 26 498,«i JC verlangt worden. Nach dem Wortlaut der von der Königlichen Thiergarten Verwaltung nach Berichterstattung an den Herrn -Finanzminister abgegebenen Erklärung, welche nuferer mehrerwähnten Vorlage zu Grunde lag, mußten wir annehmen, daß jene Forderung schließlich fallen gelassen sei — wenngleich wir die Entschädigungs-Forderung an sich schon vorher soweit für gerechtfertigt erachtet hatten, daß wir nur ver schiedentlich die Höhe der einzelnen Posten bemängelten — und der Aktien Verein des Zoologischen Gartens wegen der ihm gehörigen Baulichkeiten seine Befriedigung ans der dem Fiskus gewährten Ent schädigung von 89 795,72 Je erhalten solle. Das bezügliche Schreiben der Königlichen Thiergarten-Verwaltluig vom 27. August 1894 ist in Abschrift beigefügt. Jene unsere Annahme hat sich aber als nicht zutreffend erwiesen. Nachdem wir nämlich der Königlichen Thiergarten-Verwaltung von dcni Beschlusse der Versammlung vom 25. April d. I. Mittheilung gemacht hatten, erklärte die erstere, daß lediglich in Folge eines Versehens bezw. einer unvollständigen Berichterstattung an dem Herrn Minister die Entschädigung für die nicht fiskalischen Baulichkeiten bei der defini tiven Festsetzung der fiskalischen Forderung durch den Herrn Minister und daher auch in dem erwähnten Schreiben der Königlichen Thiergarten- Verwaltung vom 27. August 1894 außer Betracht geblieben sei. Der Fiskus hat aber insofern Entgegenkommen gezeigt, als er seine ursprüngliche Forderung von 26 498,«- JC unter Anerkennung der von der V. Stadtban-Jnspektion aufgestellten Werthtare für die in Rede stehenden Baulichkeiten auf den von uns für angemessen erach teten Betrag von 19 611 M, also um rund 68M JC ermäßigt hat. Die Gesammt-Entschädigung für die Abtretung des Straßenlandes würde sich hiernach auf 89 795,72 JC -j- 19 611,oo^= 109,406,72 JC stellen. — Da nach einer Mittheilung des Herrn Finanz-Ministers der Termin für die Einweihung der Kaiser Wilhelm-Gedächtniß-Kirche auf den 1. September d. Js. festgesetzt ist und es daher wünscheuswerth erscheint, in dem betreffenden Theile des Kurfürstendammes möglichst bald einen definitiven Zustand zu schaffen, haben wir bereits ani 16. Juli d. Js. das in Rede stehende Bürgersteigland an die Ge meinde Charlotteuburg übergeben lassen, wogegen ivir uns bereit erklärt haben, die im Wege der freien Vereinbarung oder event, im Eut- eignungsverfahren festzusetzende Entschädigungssumme mit 4 Prozent vom Tage der Uebergabc ab zu verzinsen. Ferner bemerken wir noch, daß wir den Magistrat von Char- lottenburg ersucht haben, bezüglich des Abbruchs der Gebäude bezw. Baulichkeiten und der Beseitigung des Aufwuchses dasselbe Verfahren anzuwenden, wie es bei der hiesigen Verwaltung in solchen Fällen üblich ist, d. h. unter Zugrundelegung einer von einem verantwort lichen Bau- bezw. Garten - Techniker aufzustellenden Werthtare ver schlossene Offerten einzufordern und deni Meistbietenden den Zuschlag zu ertheilen, sofern die Taxe erreicht ist, auch von dem Abbruchs- Unternehmer eine angemessene Kaution zu fordern. Nach Vorstehendem ersuchen wir die Stadtverordneten-Versamm- luug um folgende Beschlußfassung: „Unter Abänderung ihres Beschlusses vom 25. April d. I. — Proto koll Nr. 18 — erklärt sich die Stadtverordneten-Versammlnng damit ein verstanden, 1. daß für die voni Zoologischen Garten zum nördlichen Bürger steige des Kurfürstendammes auf der Strecke zwischen der Kurfürstcnstraße und deni Augusta-Victoria -Platz freizu legenden nnd an die Gemeinde Charlotteuburg aufzulassenden Flächen von zusammen 591 qm eine Entschädigung von IM 4M JC 72 ^ an den Königlichen Preußischen Fiskus ge zahlt tverde, 2. daß die auf den Flächen zu 1 befindlichen Baulichkeiten von dem Magistrat zu Charlotteuburg für Rechnung der Stadt- gemeinde Berlin zwecks Abbruchs nach den bei der dies seitigen Verwaltung üblichen Grundsätzen öffentlich nach Meistgebot verkauft werden." Das Kaufgeld werden wir aus dem Straßenland-Erwcrbungs- fonds, Ordiuarium Titel II. A. pro 1895/96, entnehmen. Auf diesen Fonds sind bereits angewiesen 185 368,4« JC. Weil es wünscheuswerth erscheint, daß der ant 16. v. Mts. be gonnen habende Zinscnlauf so bald als möglich zu Ende geht, ersuchen wir, diese Vorlage in der nächsten außerordentlichen Sitzung der Stadtverordneten-Versammlnng zur Berathung zu stellen. Berlin, den 3. August 1895. Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. Zelle. An die Stadtverordneten-Versammlnng hier.

fullscreen: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1895 (Public Domain)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Access restriction

Copyright

Monograph

Table of contents

Downloads

Full record

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation

fullscreen: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1895 (Public Domain) Access restriction There is no access restriction for this record. Copyright Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Access restriction

Copyright

Table of contents

Image fragment

fullscreen: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1895 (Public Domain)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.