Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin:

Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1896 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

Inhaltsverzeichnis: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1896 (Public Domain)

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin

Titel:: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin / Berlin

Weitere Titel:: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin; Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadtgemeinde Berlin

Erschienen:: Berlin 1933

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Erscheinungsverlauf:: 1877-1933

Fußnote:: Enthält teilweise: Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am ...

ZDB-ID:: 2906240-8

Spätere Titel:: Vorlagen für die Ratsherren der Reichshauptstadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1896

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2017

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-12022433

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: No. 11 (151-168), 22. Februar 1896

JOB für ein Kalb 0,io Ji für einen Hannnel 0,io für eine Ziege ■ . . . . . 0,o6 Die erforderliche Anzahl von Druckexemplaren der Etatsentwürfe ist beigefügt. Berlin, den 15. Februar 18%. Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. Zelle. 15V. Vorlage (J.-Nr. 1567 R. B. 95) — zur Beschlußfassung betreffend die Festsetzung des Etats für die Hauptkaffe der städtischen Werke für 1. April 189« »7. Der Versammlung übersenden wir in der Anlage den Etat für die Hauptkasse der städtischen Werke für 1. April 1896/97 in der er forderlichen Anzahl von Druck-Eremplaren mit dem Ersuchen, den Etat festzusetzen. Berlin, den 20. Februar 1896. Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. Zelle. 158. Vorlage (J.-Nr. 177 R. C. 96) — zur Beschlußfassung —, betreffend die kostenlose Ueberlaffung des Festsaales im Berlinischen Rathhause an den Berliner Verein für häusliche (Gesundheitspflege. Der Vorstand des Berliner Vereins für häusliche Gesundheits pflege hat bei uns um Ueberlaffung des Festsaales im Berlinischen Rathhause für den Nachmittag des 29. Februar er. (Sonnabend) behufs Abhaltung einer General-Versammlung gleichwie im März 1892 gebeten. Auch i» diesem Jahre hat die Allerhöchste Prolektorin des Vereins, die Kaiserin und Königin Friedrich, die Absicht, dieser General-Bei' sammlung beizuwohnen. Wie aus der unserer Vorlage voni 12. März 1892 beigefügten Abschrift des bezüglichen Gesuchs jenes Vereins hervorgeht, hat sich dieser zur Aufgabe gemacht, die ärmeren Klassen unserer Bevölkerung in ihren Wohnungen in gesundheitlicher Hinsicht und in Krankheits fällen zu unterstützen, besonders auch arme, kranke Kinder zur Wieder erlangung oder Kräftigung ihrer angegriffenen Gesundheit in Sommer pflege (Sool-, See- und Stahlbäder, Ferienkolonien) zu entsenden oder ihnen Stärkungsmittel zu verabreichen. Da die Mitglieder der Lokalkomitös der Ferien-Kolonien nach Hunderten zählen, wollen wir im Hinblick auf die wohlthätigen und gemeinnützigen Zwecke des Vereins die kostenlose Ueberlaffung des Saales bewilligen und ersuchen um folgende Beschlußfassung: Die Versammlung erklärt sich mit der kostenlosen Ueber lassung des Fcstsaales im Berlinischen Rathhause für Sonn abend, den 29. Februar er., Nachmittags, an den Berliner Verein für häusliche Gesundheitspflege einverstanden. Wegen Kürze der Zeit ersuchen wir um Beschlußfassung in nächster Sitzung. Berlin, den 21. Februar 18%. Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. Zelle. An die Stadtverordneteu-Versammlung. Hier. 159. Vorlage (J.-Nr. 146 11. 11. 96) zur Beschlußfassung —, betreffend die Ablösung des auf den städtischen, zu Treptow längs der Ringbahn belogenen (Grundstücken Umgebungen im Teltow'schcn Kreise, Band 5 Nr. 343 und Band V Nr. 32« hastende» fiska tischen Wegerechts. Im Jahre 1874 wurde bei Gelegenheit der Einrichtung der Ring- bahnstation Treptow dem Eisenbahnfiskus von Seilen der Stadt gemeinde behufs Herstellung eines Verbindungsiveges zwischen der Spree und der Treptower Chaussee mit einem Zugänge zum Bahn hof Treptow eine Fläche des städtischen Parkes von 6 ar 3 qm, ver zeichnet im Grundbuch von den Umgebungen im Teltow'schen Kreise Band 3 Nr. 343, freigelegt und dem Eisenbahnfiskus zum Zwecke der Anlegung jenes Weges zur Verfügung gestellt. (Vergl. Beschluß der Stadtverordneteu-Versammlung vom 25. Juni 1874 — Proto koll Nr. 30). Die Stadtgemeinde behielt das Eigenthum an dieser Wegestäche. Es wurde das eingeräumte Wegcrecht bei dem vorbczeichneten Folium zu Gunsten des Fiskus in folgender Fassung in Abtheilung I I. unter Nr. 1 eingetragen: „Die Verpflichtung, das 608 qm große Terrain A. B. 0. D. des von Briescn'schen Planes vom 7. November 1874 fortan ohne Entgelt unbebaut zu taffen und zu gestatten, daß dasselbe von Jedermann als Zugangsweg zur Station Treptoiv der Berliner Verbindungsbahn benutzt wird, ein getragen am 21. Januar 1876." Ein gleiches Recht räumte die damalige Besitzerin des benach bancn Grundstückes, vcrzeickmet im Grundbuch von den Umgebungen des Teltow'schcn Kreises, Band 7 Nr. 320. Frau Rittergutsbesitzer Jordan, ein, indem sie eine 1847 qm große Fläche ihres Grund stücks zur Anlage jenes Weges zur Verfügung stellte und diese Wege berechtigung bei ihrem Grundstück in Abtheilung II. Nr. 1 für den Eisenbahnfiskus eintragen ließ. Diese Eintragung hat folgenden Wortlaut: „Besitzer dieses Grundstücks ist verpflichtet, eine im Situa tionsplane des Kataster-KontrolcurS Pohl vom 25. Sep tember 1876 mit abcdef umschriebene und zum Zu ftihrweg zur Dampfschiffstation bestimmte Parzelle von 18 ar 41 qm unbebaut zu lassen und zu gestatten, daß dieselbe von Jedermann als Zugangsweg zur Haltestation Treptow der hiesigen Verbindungsbahn und der dortigen Dampf schiffstalion benutzt werde, eingetragen am 29. Oktober 1875." Mii diesem Wegcrcchl belastet, erwarb die Stadt im Jahre 1890 das Jordan'sche Grundstück zum Zwecke der Einrichtung des jetzigen Steindepotplatzes. Bei Gelegenheit der Zustimmung zu diesem Ankauf gab die Stadtverordneteu-Versammlung in ihreni Beschlusse vom 16. Januar 1890 — Protokoll Nr. 12 — uns anheim, Schritte zur Beseitigung der angegebenen Wegclast zu thun. Als wir nun neuerdings mit dem Eisenbahnfiskus wegen Ueber lassung von Terrain dieser Grundstücke zur Verbreiterung des Bahn Hofes in Unterhandlung traten, fand sich Anlaß, die Beseitigung des Wegerechts der Bahuvcrivaltung gegenüber gelten zu machen, und zwar mit Rücksicht darauf, daß durch die Verwendung zweier Flüchen von rund 215 und 1808 qm, deren Nebereignung an d en Fiskus durch die Beschlüsse der Stadtverordneten voni 20. September 1894 - Protokoll Nr. 28 —. und vom 5. September 1895 - Protokoll Nr. 30 — zugestimmt war, zum Bahnbau das Wegcrecht mehr oder minder beeinträchtigt worden ist, da es von mm an nur noch auf einzelnen unzusammenhängenden Theilen der ursprünglich zum Weg hergegebenen Flächen ausgeübt werden kann. Die Bahnverwaltung konnte sich jedoch nicht zur Aufgabe des Wegerechts im ganzen Um fange verstehen. Sic war geneigt, dasselbe, soiveit es auf dem Grund stücke Band 8 Nr. 343 haftet, ganz, soweit es auf dem Grundstücke Band 7 Nr. 320 hastet, jedoch nur bezüglich des auf dem beiliegenden für die dortigen Akten bestimmten Plane grün schraffirten Terrain streifens zur Löschung zu bringen, weil sie im Interesse der Er Haltung einer Verbindung des Bahnhofes mit dem Spreeufer zwecks Zuganges zu einer etwa anzulegenden Dampferhaltestelle, die auf dem Plane grün schraffirte Fläche auch fernerhin als Weg benutzen wollte. Sie hat indessen jetzt ihre Bereitwilligkeit erklärt, auch auf diesen Zugangsweg zu verzichten, wenn ihr die Möglichkeit gegeben wird, durch Herstellung einer Futtermauer längs der Grenze des fiskalischen Grundstücks an Stelle der aufzuführenden Böschungen den frag liehen Weg auf dem Bahngrundstück anzulegen. Die Kosten einer solchen Futtermauer hat sie auf 3100 M veranschlagt. Gegen Er stattung dieser Kosten beziv. entsprechende Kürzung des noch zu zahlenden Kaufgeldes für die ihr noch zu übereignenden Vcrgrößerungs flächen, ist sie bereit, in die Löschung der Wegeservitut auch auf deni Grundstück Band 7 Nr. 320 mit Einschluß des grün schraffirten Theiles desselben zu willigen. Wir erachten dieses Anerbieten für annehmbar und empfehlens wert!), tveil durch die Ablösung des Wegerechts klare thatsächliche Verhältnisse geschaffen und die beiden Grundbnchblätter bereinigt werden. Bei einer Kürzung des Kaufgeldes für die jetzt noch zu bezahlende Terrainflächc von 1808 qm (um deren Bezahlung handelt es sich nur noch: die früher verkauften 215 qm sind schon bezahlt), um die Kosten der Futtermauer mit 3100 M würde sich der Kaufpreis der Fläche auf 36 160—3 100 M — 38 060 M, mithin statt auf 20 M, wie ursprünglich vereinbart, nur auf 18,2« M für das Quadratmeter stellen. In Uebereinstimmung mit unserer Bauverwaltung ersuchen wir die Versammlung, wie folgt zu beschließen: Die Versammlung ist daniit einverstanden, daß das Kauf gcld für die dem Eisenbahnfiskus nach ihrem Beschluß vom 5. September v. Js. — Protokoll Nr. 30 zu verkaufenden Fläche von zirka 1808 qm um 3100 M ermäßigt wird, für den Fall, daß der Fiskus in die Aufhebung und

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