Amtsblatt für Berlin:

Bibliographic data

Monograph

Author:: Bodt, Jean de

Title:: Plaene fuer das K. Zeughaus und ein K. Stallgebaeude zu Berlin : aus dem Nachlasse des Generals de Bodt / hrsg. von R. Steche

Other titles:: Plaene fuer das Königliche Zeughaus und ein Königliches Stallgebaeude zu Berlin

Editor:: Steche, Richard

Publication:: Berlin: Wasmuth, 1891

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2018

Scope:: 10 Seiten , 13 Blatt

Keywords:: Bodt, Jean de ; Zeughaus Berlin ; Berlin ; Bauzeichnung

Berlin:: B 362 Bildende Kunst: Regierungs- und Kulturbauten

DDC Group:: 690 Hausbau, Bauhandwerk

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-14575112

Collection:: Berlin Locations,Architecture,Urban Development,Housing

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 362 Zeugh 2

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Illustration

Title:: Tafel 10 u. 11: Grundriss des neuen K. Stallgebaeudes nach dem Plane von de Bodt

Steuer- und Zollblatt für Berlin 29. Jahrgang Nr.61 27. September 1979 *Hat der niedrigste Schuldenstand nur während ganz kurzer Zeit —biszusieben | Tage — bestanden, so ist er für die Feststellung des als Dauerschuld in Betracht kommenden Mindestbetrags der Schuld unberücksichtigt zu lassen. Vgl. die RFH-Urteile vom 14. 11. 1938 (RStBI 1939 S. 160), vom 22. 11. 1938 (RStBI 1939 S. 216) und vom 22. 6. 1943 (RStBl-S. 695). °Das gilt auch bei Saisonbetrieben. ’Vgl. das RFH-Urteil vom 26. 10. 1938 (RStBI S. 1117) und.das BFH-Urteil vom 25.7. 1961. (BStBl III S. 422). ®Der Mindestbetrag der Schuld ist daher durch Außerachtlassen der niedrigsten — auch positiven — Kontostände an insgesamt sieben Tagen im Jahr zu ermitteln; Mindestschuld ist danach der Kreditbetrag, der dem Gewerbebetrieb an 358 — im Schaltjahr an 359 — Tagen im Jahr zur Verfügung stand. Beispiel: Der Kontostand einer. Kontokorrentschuld, die mit 4 v.H. zu verzinsen ist, hat in einem Wirtschaftsjahr in täglich unterschiedlicher Höhe zwischen 1 Mio. DM und 49 000 DM betragen. Die acht niedrigsten Kontostände lauteten auf 49 000 DM, :z 54800 DM, 7 58600 DM, ; 70100 DM, - 105000 DM, 7» 117200 DM, ‘121400 DM, 130000 DM. Als Dauerschuldzinsen sind 4 v.H. von 130000 DM = 5200 DM hinzuzurechnen. Entsprechend würde, wenn die aufgezeigten Kontostände Nr. 1 an 3 Tagen, Nr. 2 an 2 Tagen und Nr. 3 an 2 Tagen bestanden hätten, von dem viertniedrigsten Kontostand mit 70100 DM auszugehen sein, da die an insgesamt sieben Tagen bestehenden niedrigeren Kontostände Nr. 1 bis 3 außer Betracht bleiben müßten *Werden die Zinsen aus einem Kontokorrentkredit — abweichend von den Salden in den Kontoauszügen — nach der Zinsstaffelmethode errechnet, so ist für die Bestimmung des Mindestbetrags für die Errechnung der Datuerschuldzinsen nicht von den Salden in den Kontoauszügen, sondern von den der Zinszahlung tatsächlich zugrunde gelegten Beträgen ‚ auszugehen. '°Vgl. das BFH-Urteil vom 28.7. 1976 (BStBl II S. 792)2.!!Sind nach den , vorstehenden Grundsätzen Kontokorrentschulden als Dauerschulden anzusehen, so können sie mit einem Guthaben auf einem anderen Konto bei derselben Bank jedenfalls dann — nicht verrechnet werden, wenn das Guthaben infolge langfristiger Festlegung der Mittel z.Z. nicht zur Tilgung der Dauerschulden herangezogen werden kann. !?Vgl. das BFH-Urteil vom 31.7. 1962 (BStBl III S. 540)%. '?Ein Kontokorrentkredit ist aber dann mit einem anderen Kredit derselben Bank zu einer Einheit zusammenzufassen, wenn der über das eine Konto gewährte Kredit jeweils zur Abdeckung der auf dem anderen Konto ausgewiesenen Schuld verwendet wird. '*Vgl. das BFH-Urteil vom 6. 6. 1973 (BStBl II 8.670). '°Konto- korrentverhältnisse mit verschiedenen Kreditgebern sind in der Regel — entsprechend ihrer schon durch die Verschiedenheit von Gläubiger und Schuldner gekennzeichneten * Individualisierung — auch gewerbesteuerlich als selbständige Kreditgeschäfte anzusehen, es sei denn, daß die Bedingungen, nach denen ein Kredit abzuwickeln ist, durch das Zusammenwirken mehrerer Kreditgeber zustande gekommen sind. '°Vgl. das BFH-Urteil vom 16. 1. 1974 (BStBl II s. 388)». !’Dem Mindestkredit eines Kontokorrentverhältnisses mit einem Kreditgeber wird der Charakter der Dauerschuld aber nicht dadurch genommen, daß der Kredit jeweils für die „notwendige“ Zeit durch die Aufnahme eines entsprechenden Kredits oder die Erhöhung um einen entsprechenden Kredit bei einem anderen Kreditgeber abgedeckt wird, wenn für die Aufnahme oder Erhöhung keine wirtschaftlichen oder sonst beachtlichen nichtsteuerlichen Gründe vorliegen. !®Vgl. das BFH-Urteil vom 4. 8. 1977 . (BStBl II S. 843)%. !°Wegen der Ermittlung des Mindestbetrags der Schuld beim Gewerbe- kapital vgl. Abschnitt 76 Abs. 4 (9) 'Wechselkredite sind Dauerschulden, wenn sie nach der Laufzeit der Wechsel der nicht nur vorübergehenden Verstärkung der Betriebsmittel dienen. ?Auch ein Wechselkredit, dessen Laufzeit kurzfristig ist, kann die Eigenschaft einer Dauerschuld annehmen, wenn von vornherein beabsichtigt war, die Laufzeit des Wechsels auf nicht nur vorübergehende Dauer zu verlängern. Vgl. das RFH-Urteil vom 21.2. 1939 (RStBI S. 711) und das BFH-Urteil vom 4. 7. 1969 (BStBl II S. 712) 9. “Wechsel- 1) StZBl. Bln. 1%1 S. 1195 5) StZBl. Bln. 1974 S. 1104 2) StZBl. Bln. 1977 S. 543 6) StZBl. Bin. 1978 S; 589 3) StZBl. Bln. 1963 S. 154 7) StZBl. Bin. 1970 S. 471 4) StZBl. Bin. 1973 S. 1356 1786

Full text: Amtsblatt für Berlin (Public Domain) Ausgabe 29.1979,3 (Public Domain)

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